Europäische Kommission lehnt Vorschlag einer Temelín-Konferenz ab

Die Europäische Kommission hat die Forderung des Europäischen Parlaments nach Durchführung einer internationalen Konferenz über die Stilllegung des südböhmischen Atomkraftwerks Temelín und dessen Finanzierung endgültig abgelehnt. Einen entsprechendes Schreiben haben der Kommissar für die EU- Erweiterung Günter Verheugen und die EU-Kommissarin für Energetik Loyola de Palaci am 16. November an die Vorsitzende des Europaparlaments Nicole Fontaine abgesandt, teilte der Sprecher der Kommission Jean-Christophe Filori am Donnerstag der Nachrichtenagentur CTK mit. "Die Europäische Kommission sieht keine Möglichkeit, diese Initiative zu unterstützen," zitierte Filori aus dem Schreiben, das nicht veröffentlicht wurde. Als Begründung wird in diesem angeführt, dass die Tschechische Republik eine derartige Konferenz angelehnt habe und dass es in der europäischen Legislative keine Handhabe für den sog. Begriff "steckengebliebene Kosten" in Form von Investitionen gebe, mit denen das Europäische Parlament operiere, hieß es.

Autor: Lothar Martin