Gericht muss erneut Klage von Kulturminister Herman verhandeln

Das Prager Stadtgericht hat am Mittwoch das Urteil im Fall von Kulturminister Daniel Herman aufgehoben. Nun muss die Klage des Ministers gegen seinen früheren Arbeitgeber, das Institut zum Studium totalitärer Regime, erneut vom Amtsgericht für den dritten Prager Stadtbezirk verhandelt werden. Der Institutsrat hatte Herman im April 2013 vom Posten als Leiter der Behörde abberufen und dies mit Unzulänglichkeiten in dessen Arbeit begründet. Der Christdemokrat bewertete dies als einen Verstoß gegen das Arbeitsgesetzbuch und erhielt Recht. Das Stadtgericht hat nun aber die Beweisführung der untergeordneten Instanz kritisiert und verlangt Nachbesserung. Das Institut zum Studium totalitärer Regime entspricht in etwa der deutschen Stasi-Unterlagenbehörde.

Autor: Till Janzer