Kommunisten-Chef Filip verteidigt seine Dienstreise nach Moskau

Der stellvertretende Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses, der Kommunist Vojtěch Filip, hat seine Dienstreise nach Moskau verteidigt, von der sich die untere Parlamentskammer distanziert hat. Filip bestand darauf, eine offizielle Reise des Abgeordnetenhauses vollzogen zu haben, die ihm von dessen Vorsitzenden Jan Hamáček (Sozialdemokraten) genehmigt wurde. In Russland habe er vor allem die Auswirkungen der Sanktionen erörtert und dabei versichert bekommen, dass Aufträge tschechischer Firmen davon unberührt seien, sagte der Kommunisten-Chef am Freitag vor Journalisten.

Zu dem Besuch in Moskau wurde Filip von seinem russischen Amtskollegen, dem Vize-Chef der Staatsduma Sergej Schelesniak eingeladen. Wegen der Annexion der Krim steht Schelesniak auf der Sanktionsliste der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb Filips Reise kritisiert und am Mittwoch erklärt, dass Filip in Russland nicht den Standpunkt der Parlamentskammer vertreten habe.

Abgeordnetenhauschef Hamáček bestätigte am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK, Filip die Dienstreise nach den geltenden Vorschriften seines Hauses genehmigt zu haben. Außenminister Lubomír Zaorálek wusste ebenso davon. Er habe Filip indes eindrücklich darauf hingewiesen, dass sein Gastgeber in Moskau auf der Sanktionsliste der EU und USA stehe, schrieb der Außenminister an ČTK. Er habe ihm die Reise indes nicht verbieten können, da sie eine Angelegenheit des Abgeordnetenhauses war, beteuerte Zaorálek.

Autor: Lothar Martin