Lipavský bleibt als Parteiloser weiter tschechischer Außenminister

Jan Lipavský wird als Parteiloser weiter das tschechische Außenministerium leiten. Dies bestätigte der Ressortchef am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten). Er sei froh über das Vertrauen, das ihm die Regierungskollegen ausgesprochen hätten, so Lipavský.

Zuvor hatte der 39-jährige Minister seine Mitgliedschaft bei den Piraten niedergelegt, nachdem die Mitglieder der Partei mehrheitlich für einen Rückzug aus der Regierung votiert hatten. Er stimme nicht mit dem Rückzug und auch nicht mit einigen Ansichten bei den Piraten überein, begründete Lipavský seinen Austritt.

Grund für den Rückzug aus der Regierung ist die Abberufung von Piratenchef Ivan Bartoš als Minister für Regionalentwicklung und Vizepremier für Digitalisierung. Seine Partei hält dies für einen Verstoß gegen den Koalitionsvertrag. Premier Fiala begründete seine Entscheidung damit, dass Bartoš bei der Digitalisierung von Baugenehmigungsverfahren als Manager erfolglos geblieben sei.