Minister Stropnický: Zeit ist reif, um Verteidigungsausgaben zu erhöhen

Das Budget für das tschechische Verteidigungsressort sollte jedes Jahr um einen Zehntelprozentpunkt des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zunehmen. Das wären jährlich um vier Milliarden Kronen (ca. 145 Millionen Euro) mehr, sagte Verteidigungsminister Martin Stropnický am Donnerstag auf einem Forum in Prag. Eine Erhöhung des Rüstungsetats sollte es dabei schon im nächsten Jahr geben, doch dies sei noch Gegenstand der Verhandlungen innerhalb der Koalition, so Stropnický.

Wegen der gegenwärtigen Krise in der Ukraine würden jetzt auch wieder Politiker wie auch die Öffentlichkeit ein größeres Augenmerk auf die nationale Armee richten. Aus gutem Grund, denn die Zeiten seien vorbei, in denen es die Staaten der Nato für ausgeschlossen hielten, dass jemand einen der Verbündeten angreifen könnte. Zudem habe sich die Zeit verkürzt, die die jeweiligen Staaten zur Vorbereitung auf eine ernsthafte Bedrohung hätten, erklärte Stropnický.

Die Finanzierung des Verteidigungsressorts ist in den zurückliegenden Jahren ständig gekürzt worden. Die Vorgänger-Regierung unter Premier Nečas hat ihre Sparmaßnahmen dabei stets mit der wirtschaftlichen Rezession begründet. Tschechien gibt so im Jahr nicht mehr als ein Prozent des BIP für Verteidigung und Sicherheit aus. Bei ihrem Nato-Beitritt aber hatte sich die Tschechische Republik noch verpflichtet, wenigstens zwei Prozent in dieses Budget zu stecken. Die in den Augen der Nato zu niedrigen Rüstungsausgaben werden von der Führung der Allianz entsprechend kritisiert.