Nachrichten

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AKW Temelin abgeschaltet

Nach der Durchführung der geplanten Testphase des energetischen Anfahrens mit einer Leistung von 30 Prozent ist am Donnerstag punkt 12 Uhr 33 der Reaktor des Atomkraftwerkes Temelin abgeschaltet worden. Dem AKW-Sprecher Milan Nebesar zufolge werden Fachleute der Firma Skoda Energo während der Abschaltpause, die etwa eine Woche dauern soll, an drei von insgesamt vier Regulationsventilen arbeiten, um die entstandenen Vibrationen der Rohrleitung der Turbine zu dämpfen. Die Vorsitzende der Staatlichen Atomsicherheitsbehörde Dana Drábová hat eingeräumt, dass in den nicht nuklearen Bereichen des Kraftwerks unerwartete Probleme auftreten können. Sie ist aber weiterhin überzeugt, dass Temelin alle Voraussetzungen habe, eine zuverlässige und sichere Energiequelle zu sein.

Tunesischer Außenminister in Prag

Der bereits mehrere Jahre andauernde Abfall des bilateralen Handels zwischen Tunesien und der Tschechischen Republik war Thema eines Gesprächs, zu dem die Außenminister der beiden Länder, Habíb bin Jahjá und Jan Kavan, am Donnerstag in Prag zusammengekommen sind. Sie stimmten darin überein, dass es Möglichkeiten gebe, wie diese Entwicklung zu verbessern sei. Bin Jahjá äußerte Interesse an den tschechischen Tatra-LKWs. Erwähnt wurde zudem die Frage der Militärflugzeuge.

Streit über Fernseh-Werbung

Auf der Sitzung der parlamentarischen Medien-Kommission ist am Donnerstag ein Streit über den Reklame-Anteil im öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen CT entbrannt. Ursache dafür war der Vorschlag des bürgerdemokratischen Kommissions-Vorsitzenden Ivan Langer, den Umfang der Reklame im öffentlich-rechtlichen Fernsehen per Gesetz um die Hälfte zu kürzen. Kulturminister Pavel Dostal sowie CT-Leiter Jiri Balvin betonten hingegen, dass eine solche Regelung katastrophale Folgen für das öffentlich- rechtliche Fernsehen hätte. Eine endgültige Entscheidung hinsichtlich der künftigen Gestalt des Gesetzes über die Sendezeiten wird das Parlament im Mai fällen.

Die KFOR-Einheiten müssen im Kosovo länger bleiben

Die gegenwärtige Lage im Kosovo sei nicht einfach und die internationalen KFOR-Einheiten, die tschechische Einheit eingeschlossen, werden dort wahrscheinlich noch eine relativ lange Zeit bleiben müssen. Diese Aussage machte der tschechische Verteidigungsminister Vladimir Vetchy am Donnerstag im südböhmischen Vimperk/Winterberg. Er nahm dort Auszeichnungen an die 2. Späherkompanie vor, die mehr als ein halbes Jahr bei der KFOR- Friedensmission im Kosovo im Einsatz war.

Plenarsitzung zur Entschädigung ehemaliger NS-Zwangsarbeiter

Der Bevollmächtigte der tschechischen Regierung für Entschädigung ehemaliger NS-Zwangsarbeiter, Jiri Sitler, fordert eine Plenarsitzung aller Beteiligten am 23.März. Wie er sich gegenüber der deutschen Nachrichtenagentur DPA äußerte, sollten Vertreter der Opfergruppen sowie Anwälte und Vertreter der deutschen Industrie während des Treffens über das jüngste Urteil der US-amerikanischen Bundesrichterin Shirley Kram beraten und einen Ausweg suchen. In Tschechien rechnet man bis zum Anmeldeschluss im August 2001 mit etwa 80 000 Entschädigungsanträgen. Offiziellen Angaben zufolge sterben täglich hierzulande 15 ehemalige Zwangsarbeiter.

Negative Folgen der BSE-Krankheit auf dem tschechischen Fleischmarkt

Die Folgen der Rinderseuche BSE könnten sich auch auf dem tschechischen Fleischmarkt höchst negativ auswirken. Sollte der stetig nachlassende Konsum von Rindfleisch in Tschechien, der von sinkenden Preisen begleitet wird, anhalten, könnte dies einen Verlust in Höhe von 2 Milliarden Kronen für die Viehzüchter bedeuten. Dies sagte der Präsident der tschechischen Agrarkammer, Vaclav Hlavacek. Für die entstandene Situation verlangte er Kompensationen sowohl von Seiten des tschechischen Staates als auch von der EU.

Der Stromexport aus Tschechien soll überprüft werden

Tschechische, deutsche und österreichische Non-Goverment-Organisationen haben sich am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung an die Europäische Kommission gewandt. Sie verlangen darin, dass sich die Kommission dem Dumpingexport des elektrischen Stroms aus der Tschechischen Repeublik nach Deutschland widmet. Sie bezeichnen den Stromexport als einen eindeutigen Verstoß gegen die Regeln des Wirtschaftswettbewerbs und fordern, diesen zu überprüfen und eventuell zu stoppen.

Verbraucherpreise haben im Februar stagniert

Nach einer Erhöhung um 1,9 Prozent im Januar haben im Februar die Verbraucherpreise in Tschechien stagniert. Im Vergleich zum selben Monat des Vorjahres kam es zu einem Anstieg um 4, 2 Prozent. In einer Reaktion auf die am Donnerstag veröffentlichten Zahlen erklärte der Vize-Gouverneur der Tschechischen Nationalbank, Ludek Niedermayer, dass für den nächsten Zeitraum mit einer stabilen Inflationsentwicklung zu rechnen sei.

Ex-Minister Dlouhy auf der Straße angegriffen

Der ehemalige populäre Politiker und tschechische Industrieminister Vladimir Dlouhy wurde am Mittwoch Abend im Prager Stadtzentrum tätlich angegriffen. Er musste durch den Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht und dort an den Folgen eines Schlüsselbeinbruches und weiterer Verletzungen behandelt werden. Die drei Täter, zwei betrunkene Männer und eine Frau, wurden kurz nach der Tat gefasst. Der Angriff habe keinen politisch motivierten Hintergrund, informierte die Polizei.

Diskussion über neues Wahlgesetz

Die Christlich-demokratische Union KDU-CSL wird sich bei den Verhandlungen mit den übrigen politischen Parteien über das künftige Wahlgesetz darum bemühen, eine geänderte Regelung für den Einzug von Koalitionen in das Parlament durchzusetzen. Dem Vorsitzenden der Union, Jiri Senkyr, zufolge ist die KDU-CSL dafür, die bereits früher bestehende Klausel wieder einzuführen, die eine 7%-Hürde für Zweierkoalitionen, eine 9%-Hürde für Dreier- und eine 11%-Hürde für Viererkoalitionen vorsieht. Die Christdemokraten halten ferner die Durchführung der Wahlen an einem statt wie bisher an zwei Tagen für dringend notwendig.

Tschechisch-slowakischer Handelsaustausch

Der tschechisch-slowakische Handelsaustausch im Landwirtschafts- und Nahrungsmittelbereich ist im Januar um 69 Prozent gestiegen. Der Anstieg der tschechischen Exporte, die in der Slowakei auf rund eine Milliarde Slowakische Kronen beziffert wurden, bezieht sich vor allem auf Rapsöl, Zigaretten, Schweinefleisch, Schokolade, Tierfutter, Bier und Käse. Nach Informationen des slowakischen Landwirtschaftsministers Pavel Koncos , der am Donnerstag die Internationale Messe Salima im mährischen Brno besuchte, bezieht Tschechien umgekhrt etwa 40 Prozent aller slowakischen Nahrungsgüterexporte. Ihm zufolge wurde ein Anstieg bei Milch, Sahne, Käse, Backwaren und Schokolade verzeichnet.

Staatspräsident genießt das höchste Vertrauen

Die Tschechen trauen nach wie vor am meisten dem Staatspräsidenten, am wenigsten dem Senat. Dies ergab sich eine Anfang Februar durchgeführte Umfrage des Zentrums für Meinungsforschung CVVM. Demnach kann sich Präsident Havel der Gunst von 53 Prozent seiner Mitbürger erfreuen, im Falle der Regierung sind es nur 37 Prozent. Noch weniger Vertrauen, und zwar 24 Prozent, gilt dem Abgeordnetenhaus, mit 21 Prozent hat der Senat am schlechtesten abgeschnitten. Im Vergleich zu den Ergebnissen einer Umfrage vom Januar hat sich an der Einstellung der Tschechen gegenüber den einzelnen Institutionen nichts Wesentliches geändert.

Tibet-Programm im Prager Planetarium

Das Prager Planetarium zeigt am Donnerstag erstmals ein Programm über das Leben im historischen Tibet und den tibetanischen Buddhismus. Der Zeitpunkt der Veranstaltung mit dem Titel "Om - das Land der Ruhe" fällt mit dem 42. Jahrestag des anti-chinesischen Aufstandes in Tibet zusammen. In seiner Folge wurde in dem Land ein Militärregime errichtet, welches allein im Jahr 1959 schätzungsweise 87.000 Opfer forderte und auch den höchsten Repräsentanten Tibets, den Dalajlama, ins Exil trieb.