Nachrichten

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Oberst Regula erster Befehlshaber der gegründeten Drei-Länder-Brigade

Der slowakische Oberst Mikulás Regula ist am Donnerstag im westslowakischen Topolcany zum ersten Befehlshaber einer slowakisch- tschechisch-polnischen Brigadeeinheit ernannt worden. Die Bildung dieser Drei- Nationen-Einheit kam auf der Grundlage eines Abkommens zustande, das im September vergangenen Jahres von den Verteidigungsministern der drei Länder im slowakischen Oravský Podzámok unterzeichnet worden ist.

NATO segnet Lieferung von Radarschirmen für Tschechien ab

Die NATO hat am Donnerstag einen Vertrag mit der britisch-italienischen Firma AMS über die Lieferung zweier Spezial-Radarschirme zur Überwachung des Luftraumes der Tschechischen Republik unterzeichnet. Die Radarschirme werden in den Jahren 2005-6 geliefert und in der Nähe von Pardubice und im Gebiet von Brno/Brünn installiert.

Tschechischer Sicherheitsrat soll Standortverlegung von RFE/RL bewerten

Der tschechische Außenminister Jan Kavan und der Präsident der Rundfunkstation Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) Thomas Dine haben am Donnerstag erneute Gespräche über die Verlegung des Senders an einen Ort außerhalb des Prager Stadtzentrums geführt. Dabei seien mehrere Möglichkeiten erörtert worden, hieß es in einer Meldung der Nachrichtenagentur CTK. Im Juni werde Kavan die zur Auswahl stehenden neuen Standorte der Rundfunkstation dem Sicherheitsrat des Staates zur Bewertung unterbreiten, erklärte dessen Sprecher Ales Pospísil gegenüber CTK.

Zweiter Block des AKW Temelin soll Freitag in Betrieb genommen werden

Der zweite Reaktorblock des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin stand am Donnerstag vor dem Betriebsbeginn. Ingenieure der Betreibergesellschaft CEZ begannen am Morgen mit Arbeiten im nuklearen Primärkreislauf. Die Aktivierung der atomaren Kettenreaktion erfolge voraussichtlich am Freitag, sagte Anlagensprecher Milan Nebesar. Die Inbetriebnahme des zweiten Blocks war erst am Mittwoch von der Prager Atomsicherheitsbehörde genehmigt worden. Der erste Block von Temelín war im Oktober 2000 angefahren worden und speiste am Mittwoch bei maximaler Leistung etwa 1000 Megawatt Strom in das Energienetz. Temelín-Gegner verlangen wegen angeblicher Sicherheitsmängel die Stilllegung der Anlage. Die Bürgerinitiativen "Südböhmische Mütter" und "In der Gefahrenzone" reichten am Donnerstag "wegen unzureichender Unfallsicherheit von Temelin" Klage gegen CEZ ein. Zudem warfen mehrere tschechische Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen dem Staatsunternehmen CEZ vor, zwei Wochen vor der Parlamentswahl "in staatlichem Auftrag" zu handeln, da sich über die Aktivierung des zweiten Blocks nur der tschechische Industrie- und Handelsminister Miroslav Gregr freuen könne, wie ein Greenpeace-Sprecher versicherte.

Tschechien erlässt Importverbot für Geflügelprodukte aus Deutschland

Das Staatliche Veterinäramt der Tschechischen Republik hat am Donnerstag ein Importverbot für sämtliches Geflügel und alle Geflügelfleischprodukte aus Deutschland erlassen. Grund für diese Maßnahme ist der im Nachbarland publik gewordene Futtermittelskandal, wonach Spuren des EU-weit verbotenen Unkrautvernichtungsmittels Nitrofen in Eiern und Geflügelfleisch ökologisch wirtschaftender Höfe in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern gefunden wurden, gab der Sprecher des Amtes Josef Duben am Donnerstag über die Nachrichtenagentur CTK bekannt. Das Verbot gilt 14 Tage, also bis zum 13. Juni, ergänzte Duben.

Fünf Stadträte übernehmen Kompetenzen des Prager Oberbürgermeisters

Die Rechte und Kompetenzen des zurückgetretenen Prager Oberbürgermeisters Jan Kasl werden zunächst von fünf Stadträten übernommen. Die Funktion des Oberbürgermeisters soll sein bisheriger Stellvertreter Petr Svec einnehmen. Die Sektionen Außenpolitik, Polizei, Denkmalschutz und Planung werden auf vier weitere Ratsmitglieder verteilt. Dies verkündete der kommissarische Oberbürgermeister Petr Svec am Donnerstag in Prag gegenüber Journalisten.

Wahl-Umfrage: ODS und CSSD weiterhin klare Favoriten auf Wahlsieg

Gut zwei Wochen vor den Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus haben vorgenommenen Prognosen zufolge sowohl die regierenden Sozialdemokraten als auch die stärkste oppositionelle Kraft, die Demokratische Bürgerpartei (ODS), ihre Favoritenrolle auf den Wahlsieg bestätigt. Laut der aktuell vorliegenden Umfrage der Agentur TNS Factum würden die Bürgerdemokraten 28,7 Prozent der Wählerstimmen und die Sozialdemokraten 26,9 Prozent der Stimmen erhalten. Nahezu identisch fällt das Votum für das Wahlbündnis Koalice und für die Kommunisten aus. Beide Wahlsubjekte kämen derzeit auf einen Stimmenanteil von je 15,9 Prozent. Außer den genannten Parteien bzw. Gruppierungen würde der Umfrage zufolge keine weitere Partei die Fünf- Prozent-Hürde überspringen und somit auch nicht in das parlamentarische Unterhaus einziehen.

Schärfere Kontrolle bei Arbeiten mit gefährlichen Stoffen und Organismen

Arbeiten mit Stoffen und Organismen, die möglicherweise zur Herstellung von bakteriologischen und toxischen Waffen missbraucht werden könnten, sollen zukünftig in Tschechien nur noch mit Erlaubnis der Staatlichen Atomsicherheitsbehörde durchgeführt werden können. Diese Änderung verlangt ein Gesetz, das am Donnerstag nach kurzer Verhandlung im Prager Senat von 51 der 56 anwesenden Senatoren befürwortet wurde.

Indischer LNM-Konzern übernimmt größtes tschechisches Stahlwerk

Der indische Konzern LNM Ispat hat von der Regierung in Prag den Zuschlag für das größte tschechische Stahlwerk Nova Hut (Neue Hütte) in Ostrava/Ostrau erhalten. Das berichtete die Prager Tageszeitung "Pravo" in ihrer Donnerstag- Ausgabe. Das Angebot von LNM für das nordmährische Werk, in dem etwa 12.000 Menschen arbeiten, umfasse mit Investitionszusagen insgesamt 19,3 Milliarden Kronen (ca. 623 Millionen Euro), schrieb das Blatt.

29-jähriger Tscheche wegen anonymer Anschlagdrohung festgenommen

Die tschechische Polizei hat am Mittwoch einen 29-jährigen Arbeitslosen festgenommen, der in der vergangenen Woche mit terroristischen Anschlägen auf Hochhäuser in Brno/Brünn gedroht hatte. Wegen der anonym eingegangenen Drohung, die Häuser nach dem Vorbild der Anschläge vom 11. September 2001 "aus der Luft zu zerstören", waren die Luftstreitkräfte drei Tage in Alarmbereitschaft. Als Grund habe der Mann angegeben, "die Polizei nicht zu mögen", sagte Polizeisprecher Mojmír Popp. Dem Geständigen drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Jugendliche wegen Beschädigung von jüdischem Friedhof verurteilt

Wegen der schweren Beschädigung eines jüdischen Friedhofs in Prag hat ein hiesiges Gericht am Donnerstag zwei Jugendliche zu gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Ein 16-Jähriger müsse 400 Stunden, sein gleichaltriger Freund 300 Stunden leisten, meldete die Nachrichtenagentur CTK. Die Ermittlungen gegen fünf 14 bis 15 Jahre alte Mitglieder der rechtsgerichteten Gruppe waren wegen des niedrigen Alters eingestellt worden. Die Jugendlichen waren aufgrund von Videoaufnahmen überführt worden, die sie selbst von ihren zerstörerischen Taten auf dem Friedhof angefertigt hatten.

Geologen wollen böhmisch-bayrischen Geopark errichten

Tschechische und deutsche Geologen wollen im Nordwesten des Böhmischen Massivs und dem angrenzenden bayerischen Gebiet einen neuen böhmisch- bayerischen Geopark errichten. Der Grund für dieses Vorhaben ist eine UNESCO-Initiative, nach der ein Netz an geologischen Parks in Europa entstehen soll, in das auch kleinere Naturreservate eingegliedert werden. Der Geopark soll an einigen Plätzen die größten landschaftlichen und geologischen Besonderheiten der attraktiven Region rund um das nordwestböhmische Bäderdreieck präsentieren.

Kranker Dirigent Eschenbach sagt Teilnahme am "Prager Frühling" ab

Christoph Eschenbach, der Chefdirigent des NDR-Sinfonieorchesters, hat seine Teilnahme am Abschlusskonzert des internationalen Musikfestivals "Prager Frühling" abgesagt. Der 61-jährige Musiker könne wegen Krankheit nicht wie vorgesehen am 2. und 3. Juni die Tschechische Philharmonie dirigieren, sagte eine Festivalsprecherin der Tageszeitung "Pravo", die diese Information in ihrer Donnerstag-Ausgabe veröffentlichte. Nach Auskunft der Festivalorganisatoren werde Eschenbach durch den Österreicher Hans Graf ersetzt.