Nachrichten

Sicherheitsrat befasste sich mit NATO-Gipfel in Istanbul

Der Sicherheitsrat der Tschechischen Republik hat sich auf seiner Sitzung mit dem NATO-Gipfeltreffen in Istanbul befasst. Die tschechische Delegation wird bei dem kommenden Gipfel den möglichen Vorschlag auf eine Beteiligung der NATO in Irak wahrscheinlich nicht unterstützen. An der Sitzung hat auch der Oberbefehlshaber der tschechischen Streitkräfte, Präsident Vaclav Klaus, teilgenommen. Der Sicherheitsrat hat des weitern die Militärstrategie der Tschechischen Republik verabschiedet. Die Position gegenüber der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik muss hingegen noch geklärt werden hieß es.

Tschechische Armee wird griechische Soldaten schulen

Das tschechische Verteidigungsministerium verhandelt mit der griechischen Armee eine mögliche Schulung im Bereich der antichemischen Verteidigung. Tschechien würde griechische Soldaten schulen und die Griechen könnten dann mit eigenen Kräften einen sicheren Verlauf der Olympischen Spiele in Athen gewährleisten, hieß es. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen. Wenn sich beide Seiten einigen, ist die Armee bereit, die Schulung zu sichern, sagte am Dienstag eine Sprecherin des Generalstabs. Ursprünglich sprach man davon, dass die tschechische Anti-ABC Waffeneinheit in Athen bei den Olympischen Spielen anwesend sein wird. Die Armee wollte aber die Ausgaben für den Einsatz von Griechenland erstattet bekommen und die Schulung stellt sich als billiger für Griechenland heraus.

Vertrag über Überschallflugzeuge für Tschechien fast beendet

Der Vertrag über das zehjährige Pachten von 14 schwedischen Überschallflugzeugen Jas-39 Gripen und die damit zusammenhängende Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Schweden ist fast beendet. Der stellvertretende Verteidigungsminister Jaroslav Kopriva sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur CTK, dass der Vertrag bereits nächste Woche die tschechische Regierung erhalten soll. Der Vertrag wird von einem politischen Memorandum über gegenseitiges Verständnis begleitet.

Änderungen bei Präsidentschaftswahl angekündigt

Die Regierungskoalition will nach den Sommerferien dem Parlament einige Änderungen des tschechischen Wahlsystems vorlegen. Unter anderem haben sich die Vorsitzenden der Koalitionsparteien am Dienstag darauf geeinigt, dass der tschechische Präsident das nächste Mal nicht mehr vom Parlament, sondern in einer direkten Wahl gewählt werden sollte. Der Nachrichtenagentur CTK gab dies am Dienstag der stellvertretende Vorsitzende der Freiheitsunion Jan Hadrava bekannt. Die direkte Präsidentenwahl ist Bestandteil der Regierungserklärung und des Wahlprogramms aller drei Koalitionsparteien.

Tschechien muss 7000 Euro als Strafe zahlen

Die Tschechische Republik hat in zwei Gerichtsverfahren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg verloren. Wegen langsamem und ungenügendem Funktionieren der Justiz soll der tschechische Staat den Klägern 7000 Euro bezahlen. Die Urteile hat das Gericht am Dienstag auf seinen Internetseiten veröffentlicht.

Slowakisches Staatsoberhaupt besucht Tschechien

Der slowakische Präsident Rudolf Schuster begann am Dienstag einen zweitätigen Arbeitsbesuch in Prag. Schuster ist Gast seines tschechischen Amtskollegen Vaclav Klaus und dessen Gattin im Präsidentenschloss Lany sein. Es handelt sich höchstwahrscheinlich um die letzte Reise Schusters als Staatsoberhaupt nach Tschechien. Mitte Juni wird er von Ivan Gasparovic im Amt abgelöst.

Brustkorb zu mächtig: Tschechische Stadt lehnt Benes-Statue ab

Der Übereifer eines tschechischen Bildhauers hat einem Festakt für den umstrittenen tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Benes (1884-1948) die Krönung verdorben. In seiner Hingabe für den Politiker habe der Künstler das ehemalige Staatsoberhaupt als Statue mit einem solch mächtigen Brustkorb dargestellt, dass die Verwaltung von Sezimovo Usti die Figur abgelehnt habe, berichtete die Zeitung "Lidove noviny" (Dienstagausgabe). In der böhmischen Stadt, dem Sterbeort von Benes, findet am Freitag ein Festakt anlässlich des 120. Geburtstags statt. Statt wie geplant während dieser Feier, könne die überarbeitete Figur erst im Herbst aufgestellt werden, hieß es.

Kulturfestival "Kafka-Borges-Buenos Aires-Praha"

23 Veranstaltungen umfasst das Kulturfestival, das im kommenden Monat an die zwei großen Schriftsteller des 20. Jahrhunderts in Prag erinnern wird. Das Festival "Kafka-Borges-Buenos Aires-Praha" wird den ganzen Juni stattfinden, die Schirmherrschaft hat der tschechische Ex-Präsident Vaclav Havel übernommen. Literaturabende, Ausstellungen, Theatervorstellungen und Filme stehen ab dem 3. Juni in der Kafka Stadt auf dem Programm, sagte bei einer Pressekonferenz ein Vertreter der veranstaltenden Organisation Franz-Kafka-Gesellschaft.