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MUS: Diag Human fordert beschlagnahmte Millionen aus Prozess in der Schweiz

Der Korruptionsprozess rund um die nordböhmische Kohlegesellschaft Mostecká uhelná (MUS), der derzeit in der Schweiz geführt wird, ist um eine Nuance reicher. Laut einem Bericht der Tageszeitung Mladá Fronta Dnes hat die Firma Diag Human Anspruch auf die beschlagnahmten Gelder in Höhe von 600 Millionen Schweizer Franken angemeldet. Die Tschechische Republik hatte es versäumt, in dem Prozess als Nebenkläger aufzutreten, hofft aber, in einem Zivilprozess im Anschluss die Gelder doch noch zurückzubekommen.

Mehrere ehemalige Manager der MUS sind angeklagt, in der Schweiz Geldwäsche betrieben zu haben und den tschechischen Staat bei der Privatisierung der Kohlegesellschaft um mehr als 12 Milliarden Kronen (480 Millionen Euro) betrogen zu haben. Nun hat Diag Human Anspruch auf die Gelder angemeldet. Die Firma führt seit fast 20 Jahren einen Rechtsstreit mit der Tschechischen Republik. Dabei geht es um angeblich nicht bezahlte Lieferungen von Blutplasma. Diag Human hatte bereits erfolglos versucht, die Schulden Tschechiens durch die Beschlagnahmung von entliehenen tschechischen Kunstwerken, zum Beispiel in Österreich, einzutreiben. Mit Zinsen belaufen sich die Schulden mittlerweile auf über 10 Milliarden. Während die Tschechische Republik die Forderungen nicht anerkennt und das Verfahren als noch nicht abgeschlossen betrachtet, betrachtet die Firma ihre Forderungen als rechtskräftig und versucht überall in Europa, die Schulden durch Pfändungen einzutreiben.

Dekane der Philosophischen Fakultäten fordern Abberufung von Bildungsminister

Die Dekane aller zehn Philosophischen Fakultäten in der Tschechischen Republik haben Premierminister Petr Nečas in einem Brief aufgefordert, Bildungsminister Josef Dobeš abzuberufen. Sie werfen dem Bildungsminister unter anderem vor, er sei nicht in der Lage, einen gut ausgearbeiteten Gesetzesentwurf für das neue Hochschulgesetz vorzulegen und gehe einer direkten Diskussion mit Hochschulvertretern aus dem Weg. Zudem gefährde Dobeš die Möglichkeiten, aus EU-Fördertöpfen Geld abzurufen. Die EU-Kommission hatte einige Programme des Bildungsministeriums beanstandet und die Auszahlung der Mittel vorübergehend eingefroren. In dem Brief, der auch auf den Webseiten der Vereinigung der Dekane der Philosophischen Fakultäten veröffentlicht wurde, werden auch die Vorgänge rund um die Pilsener Juristische Fakultät kritisiert. Der Bildungsminister hatte sich über eine Entscheidung der Akkreditierungskommission hinweggesetzt und die Akkreditierung des Pilsener Jura-Studiums bis 2016 verlängert.

Hacker attackiert die Webseiten des Tschechischen Fernsehens

Am Samstag hat ein Hacker mit dem Pseudonym p1r@t3z'sec die Webseiten des Tschechischen Fernsehens angegriffen. Besucher, die auf das Videoarchiv zugreifen wollten, fanden statt der vertrauten Benutzeroberfläche eine Videoerklärung. Darin wurde auf schwache Sicherheitsmaßnahmen hingewiesen und der freie Zugang zu Informationen gefordert. Auch wurde eine objektive und wahrheitsgemäße Berichterstattung angemahnt. Sollten diese Forderungen nicht erfüllt werden, kündigten die Aktivisten weitere Angriffe auf relevante Webseiten an. Es gibt Gerüchte, dass die Angriffe mit den derzeitigen Demonstrationen gegen die Regierung zusammenhängen. Die Demonstranten hatten auch weit reichende Forderungen nach Änderungen im Management des staatlichen Fernsehens geäußert.

Premier Nečas: Erhöhung der Mehrwertsteuer sehr wahrscheinlich

Nach einem Treffen der Minister, die für wirtschaftliche Belange zuständig sind, erklärte Premier Petr Nečas, dass eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sehr wahrscheinlich sei. Der derzeit noch getrennte Steuersatz solle beibehalten, dafür aber jeweils um einen Prozentpunkt angehoben werden. Der untere Mehrwertsteuersatz läge dann bei 15 Prozent, der obere bei 21 Prozent. Allerdings stellte Nečas klar, dass auf dem Treffen der Fachminister keine Entscheidungen getroffen werden. Es handele sich lediglich um Empfehlungen, so der Premier. Seine Regierung werde aber an ihrem Ziel festhalten, die Neuverschuldung unter drei Prozent zu drücken, ergänzte der Premier. Dies betrachte er wichtigste Aufgabe, mit der die Existenz der derzeitigen Regierung verbunden sei.

Proteste gegen Regierung gehen weiter

Auch am Freitagabend protestierten wieder Menschen gegen die amtierende Regierung. Auf dem Wenzelsplatz in Prag versammelten sich knapp 1000 Menschen und verlangten den Rücktritt der Koalition und von Staatspräsident Václav Klaus. Die Demonstranten unterzeichneten eine Petition und hörten Protestsongs des Sängers Karel Kryl.

Die Proteste werden von einer Bürgerinitiative organisiert. Sie begannen am Donnerstagabend, als mehrere tausend Menschen in Prag und Brünn auf die Straße gingen, um gegen die Regierung und ihren Sparkurs zu demonstrieren.

Wasserwerk in Prag-Podolí am Wochenende für Besucher geöffnet

Im Prager Stadtteil Podolí öffnet das Museum im Wasserwerk seine Pforten. Das ganze Wochenende über können sich Besucher von 9.30 bis 16.30 über die Geschichte der Prager Wasserversorgung informieren. Zu sehen sind zum Beispiel eine originale Wasserpumpe von 1830, Wasserleitungen aus der Antike und Teile der Wasserversorgung der Prager Burg aus Zeiten Rudolf II. Das Wasserwerk Podolí ist auch architektonisch ein Leckerbissen: Es wurde zwischen 1925 – 1929 nach Plänen des berühmten Architekten Antonín Engel errichtet.

Mountainbike: Kulhavý im ersten Weltcup-Rennen der Saison auf 5. Platz

Der amtierende Mountainbike-Weltcup-Sieger, Welt- und Europameister Jaroslav Kulhavý startete am Samstag im südafrikanischen Pietermaritzburg das Projekt Titelverteidigung. Das Rennen konnte aber, wie auch in der vergangenen Saison, der Schweizer Nino Schurter gewinnen. Kulhavý erreichte nur Platz fünf. Die zweite und dritte Runde seien ihm nicht besonders gut gelungen, erklärte der Mountainbike-Star nach dem Rennen. Aber er wollte mindestens den fünften Platz erreichen, und das sei ihm schließlich noch gelungen, so Kulhavý. Auch bei den Frauen konnte eine Tschechin unter die ersten Zehn kommen, Kateřina Nash erreichte den sechsten Platz.

Das Wetter am Sonntag: überwiegend klar, bis 20 Grad

Am Sonntag ist es in Tschechien überwiegend klar, am morgen kann es vereinzelt zu Nebelfeldern kommen. Am späten Nachmittag und Abend kommt es im böhmischen Landesteil bei zunehmender Bewölkung zu einzelnen Schauern. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 16 bis 20 Grad Celsius. In Höhenlagen um 1000 Meter erreichen die Höchsttemperaturen 13 Grad Celsius.