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Prognose: Finanzministerium rechnet dieses Jahr mit stagnierender Wirtschaft

Die tschechische Wirtschaft wird im Jahr 2012 stagnieren oder aber ein Plus von ein paar Zehntelprozentpunkten einfahren. Das erklärte der tschechische Finanzminister Miroslav Kalousek am Sonntag in einer Diskussionsrunde des privaten TV-Senders Prima. Zu dieser Einschätzung sei sein Ressort in der aktuellen Wachstumsprognose gelangt, die man am Dienstag im Detail veröffentlichen werde. Deshalb habe er nicht die Absicht, an der Mehrwertsteuer schon wieder etwas zu ändern, sagte Kalousek. Zu Jahresbeginn war in Tschechien der untere Mehrwertsteuersatz von 10 auf 14 Prozent erhöht worden.

Oppositionsführer Sobotka: Sozialdemokraten werden Steuerpolitik ändern

In einer Diskussionsrunde des TV-Senders Prima hat Oppositionsführer und Sozialdemokratenchef Bohuslav Sobotka am Sonntag die Steuerpolitik der tschechischen Regierung kritisiert. Besonders unzufrieden zeigte sich Sobotka mit den Bestrebungen des Kabinetts Nečas, schon ab 2013 eine vereinheitlichte Mehrwertsteuer einführen zu wollen. Sollte seine Partei nach den nächsten Parlamentswahlen den Regierungsvorsitz übernehmen, werde sie diese Steuerpolitik ändern, betonte Sobotka.

In der Debatte wies Sobotka darauf hin, dass in Europa die Mehrzahl der EU-Mitgliedsstaaten zwei oder drei ökonomische Steuersätze habe. Den Einwurf von Finanzminister Kalousek, dass beispielsweise auch Dänemark eine einheitliche Mehrwertsteuer habe, konterte Sobotka mit den Worten: „Nur die Dänen haben diese Einheitssteuer, und nicht zum Beispiel die Dänen.“

Sozialdemokratenchef Sobotka führte aus, dass seine Partei eine Senkung des unteren Mehrwertsteuersatzes von derzeit 14 auf wieder 10 Prozent anstrebe. Die geringere Steuerbelastung sollte vor allem auf Zeitungen, Zeitschriften, Bücher sowie Hilfsmittel für Kranke und Behinderte entfallen. Den entsprechenden Gesetzentwurf haben die Sozialdemokraten bereits am vergangenen Donnerstag im Senat eingebracht, ergänzte der Oppositionsführer.

Smog im Mährisch-Schlesischen Kreis macht Einwohnern das Leben schwer

Die Menschen im Mährisch-Schlesischen Kreis leiden erneut unter Smog. An allen 15 Messstationen des Kreises wurden am Sonntagmorgen stark überhöhte Werte bei der Luftverschmutzung registriert; die Messungen ergaben Werte zwischen 206 und 322 Mikrogramm Feinstaub je Kubikmeter Luft. Das ist um das Vier- bis Sechseinhalbfache der zulässigen Feinstaubkonzentration, die bei 50 Mikrogramm Feinstaubpartikeln je Kubikmeter Luft liegt. Am schlimmsten war die Situation an den Messstellen in Český Těšín, Ostrava-Zábřeh und Havířov. Aber auch in Opava / Troppau und Studénka bei Nový Jičín herrschte dicke Luft. Entgegen den Prognosen der Meteorologen hat sich die Luftsituation im Verlauf des Sonntags etwas verbessert. Dennoch blieb die am Freitag ausgerufene Smog-Warnung, nach der vor allem Kinder und ältere Leute in den Häusern bleiben sollten, weiter bestehen. Sie gilt vornehmlich für die Einzugsgebiete von Ostrava / Ostrau, Karviná, Třinec und Český Těšín. Die Kreisverwaltung hat zudem an alle Autofahrer appelliert, wenn möglich nicht mit ihren Wagen zu verkehren.

Der Mährisch-Schlesische Kreis ist das Zentrum der Schwerindustrie im Osten des Landes und gilt als die Gegend Tschechiens mit der schlechtesten Luft. Zu den größten Emittenten von Feinstaub gehören dort die Stahlwerke ArcelorMittal und Třinecké železárny.

Demonstration der Arbeiterpartei (DSSS) in Varnsdorf blieb konfliktlos

Eine weitere Demonstration der rechtsextremistischen Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit (DSSS) im nordböhmischen Varnsdorf / Warnsdorf ging am Sonntag ohne Vorkommnisse über die Bühne. Bei frostigem Wetter hatten sich rund 400 Menschen zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz versammelt. Die Mehrzahl von ihnen waren örtliche Einwohner, von den Anhängern der Arbeiterpartei hatten sich Dutzende Personen eingefunden. Nach der Kundgebung zogen die Demonstranten in einem Protestmarsch durch die Stadt, die zweistündige Aktion verlief ohne Konflikte. Die Polizei musste fast gar nicht eingreifen.

Das Meeting war organisiert worden als Reaktion auf den Tod einer Frau, die nach Polizeiangaben zu Neujahr von Angehörigen der Roma attackiert worden sein soll. Die Frau verstarb später, die Obduktion förderte ein Hirnbluten als Todesursache zu Tage. Ein Zusammenhang mit dem Angriff der Roma allerdings konnte nicht nachgewiesen werden.

400 Angestellte der Arbeitsämter mussten erneut am Wochenende arbeiten

Eine ganze Reihe von Beschäftigten der tschechischen Arbeitsämter musste auch an diesem Wochenende wieder eine Sonderschicht einlegen. Der Grund: Die Angestellten mussten die Auszahlung der fälligen Sozialleistungen so abwickeln, dass deren Empfänger bis Monatsende ihr Geld erhalten. Am Samstag hätten deshalb rund 400 Angestellte eine Zusatzschicht gemacht, sagte am Sonntag der Sprecher der Generaldirektion der Arbeitsämter, Jiří Reichl.

Die Verzögerung bei der Auszahlung der sozialen Zuwendungen sei durch den Wechsel auf das neue Bearbeitungsprogramm entstanden, hieß es. Gewerkschafter hatten in den letzten Tagen wiederholt kritisiert, dass das neue PC-Betriebssystem nicht funktioniere und die Angestellten bezüglich der Umstellung zuwenig geschult seien. Bereits am vergangenen Wochenende haben rund 800 Beschäftigte der Arbeitsämter Extraschichten geschoben. In allen Zweigstellen dieser Behörde sind nach Auskunft von Sprecher Reichl insgesamt 8500 Angestellte tätig.

Die Arbeitsämter müssen im Januar fast 1,48 Millionen Zuwendungen freigeben, bis zum vergangenen Mittwoch waren 1,44 Millionen Posten davon bearbeitet. Laut Arbeitsminister Jaromír Drábek werde es nur noch ein paar Wochen dauern, bis das neue System einwandfrei funktionieren werde. Bis dahin müssten die Beschäftigten der Arbeitsämter halt Überstunden leisten.

Populärer Roma-Dichter Vlado Oláh im Alter von 64 Jahren verstorben

Nach langer Krankheit ist am Samstag im Alter von 64 Jahren der Dichter, Prosaiker und Übersetzer Vlado Oláh gestorben. Das gab am Sonntag der Internetserver Romea.cz bekannt. Oláh galt als einer der bedeutendsten Roma-Schriftsteller, er war unter anderem Gründer und Vorsitzender des christlichen Vereins Matica romské, der auch zur Bildung der Roma dient. Oláh übersetzte zudem die Bibel in die Roma-Sprache.

Oláh ist als erster Roma-Autor in den tschechischen Schriftstellerverein Obce spisovatelů aufgenommen worden. Im Jahr 2006 wurde er für seine Verdienste um die Literatur der Roma mit dem Milena-Hübschmannová-Literaturpreis geehrt.

Querfeldein-Radsport: In Höhle des Löwen gibt Štybar Titel an Belgier ab

Bei der Querfeldein-Weltmeisterschaft im belgischen Koksijde konnte der Tscheche Zdeněk Štybar seinen Titel nicht verteidigen, sondern musste sich diesmal mit dem 13. Platz begnügen. Die in dieser Sportart dominierenden Belgier nutzten den Heimvorteil und gewannen im Rennen der Radcross-Profis alle drei Medaillen. Es gewann Niels Albert vor Rob Peeters und Kevin Pauwels, als bester tschechischer Fahrer fuhr Radomír Šimůnek als Achter über die Ziellinie. Šimůnek war damit gleichzeitig der beste Nicht-Belgier im Peloton. Ebenfalls den achten Rang belegte Kateřina Nash im Wettbewerb der Frauen. Mehr war nicht drin, so dass die tschechischen Querfeldein-Radfahrer erstmals seit 1999 wieder ohne Medaille von einer WM heimkehren.

Skisprung-Weltcup: Koudelka fliegt in Sapporo knapp am Podest vorbei

Der tschechische Skispringer Roman Koudelka hat auch beim zweiten Weltcup-Springen im japanischen Sapporo überzeugt. Mit Weiten von 127 und 129 Metern belegte er beim Sprunglauf von der Großschanze am Sonntag den etwas undankbaren vierten Platz. Der 22-Jährige war damit um einen Rang besser als am Vortag, für einen Podestplatz fehlten ihm allerdings gut 13 Punkte. Wie am Samstag wurde das Springen erneut vom Japaner Daiki Ito gewonnen, auf den nächsten Plätzen landeten der Pole Stoch und der Österreicher Kofler. Als zweitbester Tscheche belegte Jakub Janda den 19. Platz, Lukáš Hlava kam zwei Positionen nach ihm ein. Im Gesamt-Weltcup liegt Koudelka nun auf Platz neun, Hlava ist Fünfzehnter und Janda der 21. im Klassement.

Shorttrack-EM: Tschechien blieb zu Hause ohne Medaille

Die Europameisterschaften im Shorttrack-Eislaufen, die am Sonntag im mittelböhmischen Mladá Boleslav / Jungbunzlau zu Ende gingen, waren sportlich für die tschechischen Gastgeber eine Enttäuschung. Besonders die hoch gehandelte Teilnehmerin der Winterspiele von Vancouver, Kateřina Novotná, blieb hinter den Erwartungen zurück. Auf drei der vier Einzelstrecken stürzte sie, so dass sie in der Mehrkampf-Gesamtwertung nur auf dem neunten Platz einkam. Über die 3000-Meter-Strecke verpasste sie den Endlauf indes nur knapp. Mehrkampf-Europameister wurden die Italienerin Arianna Fontana und der Niederländer Sjinkie Knegt. Tschechien blieb ohne Medaille.

Das Wetter am Montag: heiter und frostig

Am Montag ist es in Tschechien überwiegend heiter. Dafür ist es in der Nacht davor umso kälter, die Quecksilbersäule sinkt bis auf -9 Grad, vereinzelt auch bis auf -14 Grad Celsius ab. Auch im Tagesverlauf bleibt es frostig. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei -4 bis 0 Grad Celsius, in Lagen über 1000 Meter erreichen die Tageshöchstwerte lediglich -6 Grad Celsius.