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Tschechischer Schriftsteller Josef Škvorecký in Kanada gestorben
Im Alter von 87 Jahren ist am Dienstag der tschechische Schriftsteller Josef Škvorecký in Kanada an einer Krebserkrankung gestorben. Das gaben die kanadischen Zeitschriften The Globe und Mail auf ihren Internetseiten bekannt. Škvorecký emigrierte 1969 nach Kanada, wo er den Exilverlag Sixty-Eight-Publishers gründete. In diesem Verlag erschienen Werke von Václav Havel, Milan Kundera und Ludvík Vaculík. Ins Deutsche übersetzt wurden Škvoreckýs Romane „Der Seeleningenieur“ und „Feiglinge“, in denen er seine Erfahrungen als Zwangsarbeiter in den Messerschmidtwerken in seiner Geburtsstadt Náchod verarbeitet.
Dobeš: Für Probleme bei EU-Projekten Finanzministerium und ehemalige Leitung des Bildungsministeriums verantwortlich
Bildungsminister Josef Dobeš erklärte am Dienstag, für die Fehler in EU-Projekten seien die vorherige Leitung des Bildungsministeriums, das Finanzministerium und die Bezirksverwaltungen verantwortlich. Derzeit droht die EU-Kommission dem Programm „Ausbildung zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit“ die Mittel einzufrieren. Die Fehler gingen in vielen Fällen auf das Konto der Kontrollagentur PAS, die dem Finanzministerium untersteht, so Dobeš gegenüber Journalisten. Außerdem fielen 90 Prozent der Vorwürfe in die Jahre 2008 und 2009, als die Abteilung für EU-Mittel im Ministerium von Jan Vitula geführt wurde. Vitula hatte Dobeš wegen seiner chaotischen Personalpolitik für die Fehler verantwortlich gemacht, da aufgrund fehlender Kontinuität in der Abteilung keine vernünftige Evaluation der Projekte stattfinden könne. Dobeš hatte den Posten für EU-Mittel in 18 Monaten fünfmal neu besetzt.
Vorsitzender des Senats überzeugt, dass Direktwahl verabschiedet wird
Der Vorsitzende der oberen Parlamentskammer, Milan Štěch (ČSSD), erklärte nach dem traditionellen Neujahrstreffen mit Staatspräsident Klaus, er glaube, dass der Senat die Direktwahl des Staatspräsidenten beschließen werde. Die Mehrheit der sozialdemokratischen Senatoren unterstütze die Direktwahl und wenn sich die anderen Fraktionen anschließen, wird die Verfassungsänderung beschlossen, so Štěch weiter. Beim Essen mit dem Präsidenten habe man die Vor- und Nachteile einer Direktwahl erörtert und anschließend habe der Senatsvorsitzende Präsident Klaus auch zu den Verhandlungen des Senats im Februar eingeladen, bei denen die Direktwahl auf der Tagesordnung steht, so Štěch weiter.
Klaus hat bereits mehrmals geäußert, dass er gegen eine Direktwahl des Staatsoberhaupts ist. Er könnte daher auf der Sitzung im Februar eine Rede halten, um die Senatoren zu überzeugen, die Verfassungsänderung abzulehnen. Bisher hat er aber noch nicht bekannt gegeben, ob er der Einladung folgen wird.
Bildungsminister Dobeš verspricht, Probleme mit EU-Fonds in drei Monaten zu bereinigen
Bildungsminister Josef Dobeš von der Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV) hat nach seinem Treffen mit Premier Petr Nečas am Dienstag versprochen, die Probleme mit Mitteln aus EU-Fonds innerhalb der nächsten drei Monate zu bereinigen. Die Probleme seien rein technischer Natur und könnten schnell gelöst werden, so Dobeš gegenüber Journalisten. Hinter den Minister hat sich heute auch die Führung der Partei VV gestellt, deren Gründungsmitglied der Bildungsminister ist. Es sei eine Tatsache, dass die Mehrheit der gefundenen Probleme aus den Jahren 2008 und 2009 stammten, erklärte Premier Nečas nach dem Treffen mit seinem Bildungsminister, und sie gingen vor allem auf die Kappe mehrerer Bezirksverwaltungen. Allerdings ermahnte er Dobeš, für eine personelle Kontinuität in seinem Ressort Sorge zu tragen. Auf dem Posten für die Verwaltung von EU-Projekten hatte Dobeš in den 18 Monaten seiner Amtszeit bereits fünf verschiedene Beamte ausgetauscht. Die Aufregung um die Probleme mit EU-Geldern bezeichnete Dobeš als politisch gewollte „Hysterie“ seines ehemaligen Untergebenen Jan Vitula von der Partei Top 09.
Kurz nach Weihnachten waren bei einer Prüfung der EU in zwei Programmen des Bildungsministeriums Unregelmäßigkeiten beanstandet worden. Dabei wurden vor allem die internen Kontrollmechanismen des Bildungsministeriums kritisiert.
Finanzministerium veröffentlicht Haushaltsdaten für 2011
Das tschechische Finanzministerium hat am Dienstag die Haushaltsdaten für das Jahr 2011 veröffentlicht. Das Staatsdefizit lag demnach bei 142,8 Milliarden Kronen (umgerechnet etwa 5,7 Milliarden Euro). Ursprünglich sollte ein Defizit in Höhe von 135 Milliarden Kronen nicht überschritten werden. Der Grund für das schlechte Ergebnis liege laut Finanzminister Miroslav Kalousek darin, dass die EU Gelder in Höhe von 12,8 Milliarden Kronen noch nicht transferiert habe. Mit diesen Mitteln liegt das Defizit bei 130 Milliarden Kronen, was 3,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes entspricht.
Was Steuereinnahmen und öffentliche Ausgaben betreffe, sei das Wirtschaftsergebnis aber besser als erwartet, führte Kalousek an. Im Staatshaushalt für das Jahr 2012 wird mit einem Haushaltsdefizit in Höhe von 105 Milliarden Kronen gerechnet.
Sozialdemokraten reichen Beschwerde gegen alle Reformgesetze im Gesundheits- und Sozialbereich beim Verfassungsgericht ein
Die sozialdemokratische Partei (ČSSD) will bis Ende dieser Woche eine Beschwerde über alle 14 Reformgesetze im Gesundheits- und Sozialbereich beim Verfassungsgericht einreichen. Darüber berichtet die Webseite Týden.cz am Dienstag. Es handelt sich unter anderem um die Renten-, Gesundheits- und Sozialreform sowie die Mehrwertsteuererhöhung. Die Opposition hatte die Annahme der Gesetze im November letzten Jahres im Abgeordnetenhaus durch mehrtätige Obstruktionen boykottiert. Sie kritisiert nun, dass die einzelnen Gesetze nicht getrennt behandelt worden seien. Die Abgeordneten hätten daher nicht genug Gelegenheit gehabt, sich dazu zu äußern.
Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben bereits im Dezember einige Teile der Gesundheitsreform vor das Verfassungsgericht gebracht. Nach der Reform wird nun zwischen standardgemäßen medizinischen Leistungen und Behandlungen über den Standard hinaus unterschieden. Zudem kritisiert die ČSSD, dass die Tagesgebühr beim Krankenhausaufenthalt von 60 auf 100 Kronen (4 Euro) erhöht wurde.
Staatspräsident ernennt zwölf neue Richter
Staatspräsident Václav Klaus hat am Dienstag zwölf neue Richter an öffentlichen Gerichten ernannt. Die letzte Ernennung von 20 Richtern fand im November 2011 statt, bei der Klaus vor einer Erhöhung der Richterstellen warnte. Justizminister Jiří Pospíšil bestand allerdings darauf, noch eine weitere Gruppe von Richtern zu ernennen. Um dem Präsidenten entgegenzukommen, verschob er die Ernennung deswegen um zwei Wochen ins neue Jahr.
In der tschechischen Republik schlägt der Justizminister neue Richter nur vor, der Staatspräsident muss sie anschließend noch ernennen. Anders als in der Vergangenheit sind die Richterstellen nun fast alle besetzt und neue Richter sollen nur noch berufen werden, wenn andere aus dem Dienst ausscheiden.
Tschechische Atombehörde sieht geringe Risiken bei Atommeilern
Die tschechische Atomenergiebehörde hat keine gravierenden Sicherheitsmängel bei den Atomkraftwerken des Landes entdeckt. Sie empfiehlt in ihrem Schlussbericht für den EU-Stresstest jedoch eine ganze Reihe von möglichen ergänzenden Sicherheitsmaßnahmen. So könnten etwa mobile Dieselgeneratoren zur Notstromversorgung bereitgehalten werden. Die Experten empfehlen zudem, die Zahl der Wasserstoff-Rekombinatoren an den beiden AKW-Standorten Temelín und Dukovany zu erhöhen. Sie sollen die gefürchteten Explosionen verhindern, wie sie bei der Havarie des japanischen Atommeilers Fukushima auftraten.
Als besondere Risiken am Standort Dukovany wurden die Abhängigkeit von der externen Stromzufuhr und die Gefahr einer Überschwemmung bei extremen Starkregen ausgemacht. Auf einen konkreten Aktionsplan wolle sich seine Behörde erst nach Veröffentlichung der EU-Stresstest-Ergebnisse festlegen, sagte Brandejs. Definitive Schlussfolgerungen werden frühestens bei einem EU-Gipfel im Sommer erwartet
Hyundai hat im Jahr 2011 in Tschechien über 250.000 Autos hergestellt
Der Automobilhersteller Hyundai hat im mährischen Nošovice im Jahr 2011 mehr als 250.000 PKWs hergestellt. Das sind 50.000 Wagen mehr als 2010. Zu einem Anstieg der Produktion sei es gekommen, weil Hyundai fast 1000 neue Arbeiter eingestellt habe, so ein Sprecher des Unternehmens. Hyundai lässt in Mähren Fahrzeuge für den gesamten europäischen Markt produzieren, die meisten Fahrzeuge gingen 2011 nach Deutschland, Russland, Italien, Spanien und Österreich. In Tschechien selbst verkauft der Konzern nur rund drei Prozent seiner Produktion aus Nošovice.
SÚKL: Frauen mit Brustimplantaten der Firma PIP sollen sich untersuchen lassen
Das tschechische staatliche Institut für Arzneimittelkontrolle (SÚKL) empfiehlt allen Frauen, die ein Brustimplantat der Firma Poly Implant Prothese (PIP) haben, sich bei einem Arzt untersuchen zu lassen. Die Implantate der Firma PIP stehen unter Verdacht, leicht platzen zu können. Die französische Arzneimittelkontrollbehörde hatte vor Weihnachten 2011 angeordnet, sämtliche Implantate der Firma vom Markt zu nehmen. Gleichzeitig hatte sie allen Patientinnen empfohlen, sich vorsorglich ärztlich untersuchen zu lassen. Über weitere Schritte in Tschechien werden im Januar Fachärzte mit dem Gesundheitsministerium verhandeln.
Das Wetter am Mittwoch: bewölkt mit Schauern, 5 -8 Grad Celisus
In Tschechien ist es am Mittwoch überwiegend bewölkt, örtlich kommt es zu Schauern, vor allem in Höhenlagen. In der südöstlichen Landeshälfte zunächst mehrheitlich bedeckt mit andauerndem Regen, der in Höhenlagen ab 600m in Schnee übergeht. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 5 bis 8 Grad Celsius, in Lagen über 1000 Meter um 0 Grad Celsius.
