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Obama zu EU-USA-Gipfel in Prag – Rede zu Atomwaffen
US-Präsident Barack Obama ist am Samstagabend in Prag eingetroffen, wo er Vorschläge für eine Welt ohne Atomwaffen vorlegen will. Obama hatte am Freitag beim Nato-Gipfel in Straßburg angekündigt, in Tschechien eine „Tagesordnung“ zur globalen Abrüstung zu präsentieren. Sein Auftritt am Sonntag vor der berühmten Prager Burg ist seine erste öffentliche Rede in Europa seit seinem Amtsantritt Ende Januar. Es werden rund 30 000 Zuschauer erwartet.
Zuvor trifft sich Obama am Sonntag mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus und dem geschäftsführenden Regierungschef Mirek Topolanek zu bilateralen Gesprächen. Am Nachmittag kommen die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Mitgliedsländer zu einem kurzen EU-USA-Gipfel mit Obama unter tschechischer EU-Ratspräsidentschaft zusammen. Dabei sollen nach bisherigen Angaben die Zusammenarbeit zwischen Europa und Amerika sowie die internationale Klimapolitik im Vordergrund stehen.
Obama in Prag: Samstagabend in privater Runde verbracht
Gleich nach ihrer Ankunft in Prag wurden US-Präsident Barack Obama und seine Gattin Michelle ins Prager Hotel Hilton gefahren. Dort hat das Präsidentenpaar zunächst rund 200 Mitarbeiter der US-Botschaft in Prag empfangen. Den Rest des Abends wollten die Obamas privat entspannen, hieß es. Für die tschechischen Gastgeber sei es eine große Ehre, ihnen dafür die schönsten Lokalitäten der Moldaumetropole anbieten zu können, sagte der ehemalige Sprecher von Ex-Präsident Václav Havel, Ladislav Špaček, im Tschechischen Fernsehen (ČT). Die Obamas planen am Sonntag zudem einen Besuch des Jüdischen Viertels in Prag. Mit der jüdischen Kultur verbinden sie familiäre Beziehungen, schrieb dazu die Nachrichtenagentur ČTK.
Havel und Schwarzenberg trafen mit US-Außenministerin Hillary Clinton privat zusammen
Im Rahmen des Besuchs von Barack Obama in Tschechien ist die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton am Samstag in Prag mit dem ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Václav Havel zusammengetroffen. Das war eine „freundschaftliche private Begegnung“, charakterisierte Havels Sekretärin Sabina Tančevová das Treffen, das zirka eine Stunde dauerte. Der privaten Runde wohnte auch der noch amtierende tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg bei. Laut Aussage von Havels Sekretärin wurde vornehmlich zu politischen Themen gesprochen. Details aber wollte Tančevová nicht ausführen.
300 Rüstungsgegner sagen in Prag „Nein“ zum US-Militärstützpunkt in Tschechien
Auf dem Palach-Platz im Prager Stadtzentrum haben am Samstag rund 300 Gegner des geplanten US-amerikanischen Radarstützpunktes in Tschechien demonstriert. Auf einer Moldaubrücke haben die Radargegner dazu ein Transparent mit dem symbolträchtigen Satz: „Yes, we can say no to US military base“ (Ja, wir können Nein zum US-Militärstützpunkt sagen) aufgehängt. Zu den Demonstranten haben unter anderem der kommunistische Europa-Abgeordnete Miroslav Ransdorf, der tschechische Kosmonaut Vladimír Remek und der populäre Regisseur Zdeněk Troška gesprochen. Die friedliche Demonstration, die von der Polizei beobachtet wurde, ist nach 45 Minuten beendet worden.
Parkanová: US-Raketenschild in Mitteleuropa wurde beim Nato-Gipfel thematisiert
Auf dem zweitägigen Nato-Gipfel, der am Samstag in Baden-Baden und Straßburg zu Ende ging, haben sich die Staats- und Regierungschef der Nato-Mitgliedsländer unter anderem mit dem umstrittenen Raketenabwehrsystem befasst. Es sei zwar keines der Hauptthemen des Gipfeltreffens gewesen, aber es habe in einer Passage des Abschlusskommuniques seinen Niederschlag gefunden, sagte die tschechische Verteidigungsministerin Vlasta Parkanová in Straßburg vor Journalisten. Beim letzten Nato-Gipfel in Bukarest stimmte man darin überein, dass eine Gefahr von Raketenangriffen auf Nato-Länder durchaus bestehe. Der amerikanische Schutzschild sei aber nur ein Instrument, dieser Gefahr zu trotzen, bemerkte Parkanová.
Kalousek: Zentralbank darf im „Europäischen System für Finanzaufsicht“ keine Kompetenzen abgeben
Die Tschechische Nationalbank (ČNB) dürfe in einem „Europäischen System für Finanzaufsicht“ (ESFS), das als eine Lösung zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise im Gespräch ist, keine Kompetenzen abgeben. Das erklärte der tschechische Finanzminister und Ratspräsident der EU-Finanzminister, Miroslav Kalousek, gegenüber Medien vor dem Beginn des zweiten Tags des EU-Finanzministertreffens in Prag. Die bessere Kontrolle der Finanzmärkte war eines der Schwerpunktthemen dieses Treffens, das am Samstag beendet wurde. Im Zentrum standen dabei Vorschläge des französischen Finanzfachmanns und früheren Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF), Jacques de Larosiere. Die EU-Kommission will ein „Europäisches Systems für Finanzaufsicht“ (ESFS) errichten, aber weiterhin keine einheitliche europäische Aufsichtsbehörde schaffen.
Bursík: Verhandlungen zur Regierungsbildung sind „relativ weit“ vorangeschritten
Die Politiker der tschechischen Regierungskoalition und der Sozialdemokraten (ČSSD) sind „relativ weit“ vorangeschritten in ihren Verhandlungen zur Bildung einer parteiunabhängigen Übergangsregierung. Das erklärte der Vorsitzende der Partei der Grünen (SZ) und noch amtierende Vizepremier Martin Bursík am Samstag in Prag vor Journalisten. Bursík deutete an, dass man schon bei den weiteren Verhandlungen am Sonntag eine Einigung bei der Regierungsbildung erzielen könne. Dem noch amtierenden Premierminister Mirek Topolánek wurde das Recht eingeräumt, den Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Einem Bericht der Tageszeitung „Lidové noviny“ vom Samstag zufolge könnte dieser Kandidat der bisherige Finanzminister Miroslav Kalousek sein. Die Übergangsregierung soll das Land zu vorgezogene Neuwahlen im Herbst führen.
Rechtsextremisten und Linksradikale prügelten sich in Přerov – 31 Festnahmen
Bei einer Demonstration von rund 400 Rechtsextremisten im mährischen Přerov ist es am Samstag zu handgreiflichen Auseinandersetzungen mit zirka 300 Antifaschisten und Anhängern der linken autonomen Szene gekommen. Erst nach einigen Minuten schritt schwer bewaffnete Polizei ein und konnte die sich prügelnden Gruppen voneinander trennen. Die Polizei, die mit 700 Mann im Einsatz war, nahm 31 Randalierer fest. Die Kundgebung der Rechtsradikalen war als „Marsch gegen Rassismus“ deklariert worden. Das städtische Rathaus behauptet, dass keine Gründe vorgelegen hätten, die ein Verbot der Veranstaltung hätten rechtfertigen können.
Eishockey: Slavia Prag gewinnt zweites Finalspiel 5:1 und gleicht Serie aus
Der HC Slavia Prag hat am Samstag in Karlovy Vary / Karlsbad das zweite Match zur Play-off-Finalserie der tschechischen Eishockeymeisterschaft mit 5:1 gewonnen. Durch diesen Sieg über den gastgebenden HC Energie Karlovy Vary hat der Titelverteidiger die Endspielserie zum 1:1-Zwischenstand ausgeglichen. Vor wieder ausverkauftem Haus (4450 Zuschauer) bestraften die Prager Fehler der Hausherren eiskalt und kamen so in keiner Phase des Spiels in die Gefahr eines Rückstands. Am Dienstag wird die Finalserie mit der dritten Partie in Prag fortgesetzt.
Tschechiens Eishockey-Team verliert auch zweite Partie gegen die Slowakei
Die tschechische Eishockey-Nationalmannschaft hat am Samstag auch das zweite Vorbereitungsspiel auf die diesjährige Eishockey-WM verloren. In Trenčín unterlag sie Gastgeber Slowakei unerwartet hoch mit 1:5. Die erste Begegnung mit den Slowaken am Freitag in Skalica hatten die tschechischen Cracks mit 1:4 verloren.
Das Wetter: Zunehmend bewölkt mit Regen oder Gewittern
Am Sonntag wird es in Tschechien heiter bis bewölkt sein. Im Tagesverlauf nimmt die Bewölkung von Nordwesten her allmählich zu, vereinzelt kommt es zu Regenschauern oder Gewittern. Die Tageshöchsttemperaturen werden bei 16 bis 20 Grad Celsius liegen.