Nachrichten Dienstag, 20. Januar, 1998

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Flash!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Vaclav Havel wurde am 20. Januar 1998 in Ergebnis der 2. geheimen Wahlrunde mit insgesamt 136 bei vier Stimmenenthaltungen erneut zum Pr„sidenten der Tschechischen Republik und fr weitere 5 Jahre wiedergew„hlt. Von den Senatoren erhielt Havel 47 Stimmen, von den Abgeordneten die erforderlichen 99 Stimmen. Bedingung fr einen erfolgreichen Abschluss der 2. Wahlrunde: die berwiegende Mehrheit der anwesenden Parlamentarier - also Abgeordneten und Senatoren. Wir berichtigen damit unseren Beitragsblocks, in dem es falsch heisst " berwiegende Mehrheit aller Parlamentarier". Richtig: "berwiegende Mehrheit der anwesenden Abgeordneten und Senatoren". Der Vizefraktionschef der Republikaner Jan Vik protestierte nach Bekanntgabe des Ergebnisses gegen den Verlauf der Wahlprozedur und anerkennt die Wahl Havels zum Pr„sidenten nicht. Die stellvertretenden Vorsitzenden beider Parlamentskammern, Jiri Vlach und R.Kolar begleiteten anschliessend bei Fanfarenkl„ngen den neu gew„hlten Pr„sidenten, V.Havel, in den Spanischen Saal, der erstmals in der Geschichte der Pr„sidentenwahlen als Austragungsort der Pr„sidentenwahl diente. Mehrere Wahlen, die ebenfalls auf der Prager Burg stattfanden, wurden im Vladislaw- Saal durchgefhrt. Abgeordnetenchef M.Zeman beglckwnschte Havel im Namen beider Parlamentskammern zu seiner Wiederwahl. Anschliessend wurde Havel das Wort erteilt. In einer rund einmintigen Rede dankte Havel fr das Vertrauen. Er sei froh - so Havel - dass er - wie die Verfassung vorschreibe - dieses Mal von beiden Kammern, und zwar in geheimer Wahl, gew„hlt wurde. Er sei bereit, seine Erfahrungen auch in seiner letzten Amtsperiode anzuwenden. Milos Zeman beeendete anschliessend dieser erste historische Sitzung beider Kammern, die mit der Wahl des Pr„sidenten ihren einzigen Arbeitspunkt erfllt hatte.

Extrameldung des Tages: Das Schuljahr 1997-98 hat in der Tschechischen Republik begonnen. In den Grundschulen wird das neue Bildungsprogramm "Nationalschule" eingeführt. Ausserdem beginnt heute das 4. Internationale Streichquartett- Festival, auf dem auch der tschechische Solist Josef Suk vertreten sein wird, und das bis Anfang Oktober andauert. Insgesamt wird es 12 Konzerte geben.

Willkommen bei RADIO PRAG, den Auslandssendungen in deutscher Sprache. Nach den Nachrichten empfangen Sie den Aktuellen Beitragsblock mit Hintergrundberichten zum Tagesgeschehen. Die Radio-Hobby-Sendung beschliesst unser Programm. Zunächst aber die Nachrichten mit Andrea Kopelentová.

Havel-Diana Wie Präsidentensprecher Ladislav Spacek heute mitteilte, ist die persönliche Teilnahme von Präsident Vaclav Havel an dem Begräbnis von Prinzessin Diana aus protokollarischen Gründen unwahrscheinlich. Das Begräbnis liege in der Kompetenz des Aussenministeriums. Bisher seien aber noch keine Einzelheiten zur Organisation der Trauerzeremonie bekannt und auch eine offizielle Einladung liege noch nicht vor.

Verteidigungsminister in Deutschland

Der tschechische Verteidigungsminister Miloslav Výborný wird heute in Hamburg einen Vortrag über Sicherheitsfragen und die Veränderungen in Europa halten. Laut Pressesprecher wird sich Výborný auch zu Fragen der tschechisch-deutschen Beziehungen und des NATO-Beitritt Tschechiens äussern. Verteidigungsminister Výborný war erste Ende August zu einem von der Kondrad Adenauer Stiftung organisiertem Forumstreffen mit seinem deutschen Amtskollegen Volker Rühe zusammengetroffen.

Neues Gesetz zur Krankenversicherung

Die Finanzierung der Krankenpflege für den Zeitraum des letzten Jahresquartals, weiterhin die Restruktualisierung der Krankenhäuser und die Koordination bei der Erarbeitung eines neuen Gesetzes zur Krankenversicherung werden Themen der heutigen Verhandlungsgespräche von Gesundheitsminister Jan Stráský mit dem Direktor der Tschechischen Allgemeinen Krankenversicherung Jirí Nemec sein.

Schuljahresbeginn mit Präsident und Minister

Das Präsidentenehepaar Havel hat heute gemeinsam mit dem neuen Schulminister Jirí Grusa in einer Prager Grundschule das Schuljahr 1997-98 eröffnet. Auf Anraten seiner Ärzte hat Präsident Havel den ursprünglich geplanten Besuch der mährischen Metropole Brno zum Schulbeginn abgesagt. Mehr zum Thema des Schuljahresbeginns erfahren Sie im anschliessenden Beitragsblock.

Forum 2000

Vom 3. bis 7. September d.J. werden auf Privatinitiative von Präsident Havel bedeutende internationale Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu der Internationalen Konferenz Forum 2000 nach Prag kommen. Unter den geladenen Gästen befinden sich auch Altbundespräsident Richard von Weizsäcker oder der buddhistische Denker Dalajlama. Moderator der Veranstaltung ist der Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel.

Haushaltsdebatte der zuständigen Minister

Am Dienstag werden die ökonomischen Minister zu einer Sitzung im Regierungsamt zusammenkommen, um den von Finanzminister Ivan Pilip vorgelegten Haushaltsentwurf für 1998 zu erörtern. Unabhängig von den Milliardenkosten durch die Hochwasserschäden und den Meinungsdifferenzen über die Einsparungen in den einzelnen Ressorten bleibt ein ausgeglichener Haushalt deklarierte Priorität der Regierungskoalition.

Konzeption für Tschechische Eisenbahnen bis 2000

Verkehrsminister Martin Riman wird auf der regulären mittwöchlichen Kabinettssitzung das Konzept für die Reform der staatlichen Tschechischen Eisenbahnen verteidigen müssen. Die Konzeption rechnet mit der Privatisierung von 37 Prozent des bisherigen Schienenumfangs, der Entlassung von rund 17.000 Angestellten und der Angleichung der Tarife an die tatsächlichen Kosten bis zum Jahre 2000. Mit Gültigkeit vom 1. September werden die Preise im Personentransport im Durchschnitt um 33 Prozent erhöht. Ausserdem wird der bisherige kostenfreie Transport für alle Rentner unabhängig vom Alter aufgehoben.

Neue technische Bedingung für Spielzeugproduzenten

Ab 1. September tritt eine von der Regierung herausgegebene Regelung in Kraft, nach der alle Spielzeuge bestimmten technischen Sicherheitsanforderungen entsprechen müssen.

Tschechisch-slowakischer Vertrag

Dem tschechischen Abgeordnetenhaus wurde vergangener Tage ein Vertragsentwurf zur Abstimmung vorgelegt, der die Beseitigung oder Minderung von Härten vorsieht, die Bürgern beider Staaten mit der Neufestlegung des tschechisch-slowakischen Grenzverlaufes entstanden sind. Der tschechisch-slowakische Vertrag soll die Zusammenarbeit, die Zollabfertigung, den kleinen und allgemeinen Grenzverkehr an der gemeinsamen Grenze sowie rechtliche Bedingungen für den Immobilienerwerb oder -nutzung durch Bürger des jeweils anderen Landes regeln. Laut CTK gehen die Regelungen zwischen beiden Ländern über ein Standardvertragswerk hinaus.

Gewerkschaft vor Auflösung

Der Chef des tschechisch-mährischen Gewerkschaftsdachverbandes und Senator, Richard Falbr, bestätigte heute gegenüber der CTK, dass der Streit um das Vermögen zwischen den Gewerkschaftsverbänden und der Verkauf der Aktien durch die Gesellschaft GEN, die Eigentümerin des Gewerkschaftsvermögens im Wert von 3,5 Milliarden Kronen zum Auseinanderbrechen einer der grössten europäischen Gewerkschaftsorganisation führen kann.

Ausstellung von Siemens

Am 2. September beginnt im Technischen Museum in Prag eine Ausstellung über das 150jährige Bestehen der deutschen Firma Siemens, die bis zum 28. September geplant ist. Bestandteil der Ausstellung sind neben historischen Objekten auch Produkte, die Siemens in der Tschechischen Republik herstellen lässt.

Jugendorchester der EU musiziert

Noch bis zum 9. September wird das Jugendorchester der Europäischen Union, das sich am Sonntag bereits zum vierten Male in der tschechischen Hauptstadt präsentierte und dem auch zwei tschechische Musiker angehören, in europäischen Städten gastieren. Abschliessender Höhepunkt der diesjährigen Tournee ist das Konzert am 9. September in London.

Das waren die Nachrichten. Durch das weitere Programm führt Sie nun Jitka Mladková.