Nachrichten Donnerstag, 18. Januar, 2001

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Von Jitka Mladkova

Kampagne für die Freilassung zweier festgenommener Tschechen in Kuba läuft an

Das amerikanische Außenministerium hat gegen die Festnahme von Ivan Pilip und Jan Bubenik in Kuba protestiert. Ihre unverzügliche Freilassung verlangte auch der einflussreiche republikanische US-Kongressmann Henry Hyde. Über die Festnahme der beiden Tschechen hat am Mittwoch der außenpolitische Ausschuss im tschechischen Parlament beraten. Seine Mitglieder befassten sich mit dem Vorschlag, eine 5-köpfige Delegation mit Vertretern aller parlamentarischen Parteien nach Havanna zu entsenden. Der Parlamentsabgeordnete Ivan Pilip und der ehemalige Stundentenaktivist von 1989 Jan Bubenik wurden vor sechs Tagen in Kuba, wo sie sich als Touristen aufhielten, wegen angeblicher Kontakte mit Dissidenten festgenommen. Über ihre Verhaftung verhandelte am Mittwoch der tschechische Chargé d´affaires Josef Marsicek im kubanischen Aussenministerium. Die kubanische Seite bezeichnete jedoch die tschechische Protestnote als unakzeptabel. Die Vizevorsitzende des Abgeordnetenhauses Petra Buzkova schickte am Mittwoch einen Brief an den kubanischen Parlamentschef Alarcon y de Quesada, in dem sie der Hoffnung Ausdruck gab, dass die kubanischen Parlamentarier die Forderung ihrer tschechischen Kollegen nach einer unverzüglichen Freilassung Pilips und Bubeniks unterstützne würden. Einer CTK-Meldung zufolge will sich auch Präsident Vaclav Havel für die Freilassung der tschechischen Bürger einsetzen. Konkrete Schritte will auch das tschechische Kabinett unternehmen.

Gegen die Inhaftierung von Ivan Pilip und Jan Bubenik protestierte am Mittwoch die Viererkoalition. Die Abgeordneten der Christdemokratischen Partei (KDU-CSL), der Freiheitsunion(FS) ,der Demokratischen Bürgerallianz (ODA), der Demokratischen Union (DU) verlangen eine unverzügliche Freilassung der beiden Tschechen und eine Entschuldigung seitens der kubanischen Stellen.

CT-Krise dauert an

Die Situation im und um das Tschechische Fernsehen kompliziert sich. Am Donnerstagvormittag begann das Treffen des Vorsitzenden der Dachorganisation der tschecischen Gewerkschaften CMKOS, Richard Falbr, mit Vera Valterova, die von dem ehemaligen CT-Indentanden Jiri Hodac zu seiner Stellvertreterin ernannt wurde. Valterova lehnte es am Donnerstag ab, den ehemaligen CT-Finanzdirektor Ladislav Paluska, der einem Tag zuvor die Leitung des TV-Senders mit Unterstützung streikender CT-Mitarbeiter übernommen hatte, als neuen CT-Intendanten anzuerkennen. Der von Hodac gefeuerte Paluska begründete sein Vorgehen mit dem Hinweis auf betriebsinterne Probleme. Der CT-Streikausschuss wies alle Informationen zurück, nach denen der 43-jährige Ökonom mit Hilfe von so genannten Streikwachen ins Amt eingesetzt wurde. Mit der entstandenen Situation machte sich der Kulturminister Pavel Dostal vor Ort bekannt. Die letzten Schritte der Streikenden bezeichnete er als sehr unglücklich und im Endeffekt vollkommen kontraproduktiv sowohl für die TV-Anstalt selbst als auch für die tschechische Gesellschaft. Ebenfalls negativ reagierten auf die neue Situation im Tschechischen Fernsehen Vertreter aller parlamentarischen Parteien.

Senat schickte die Gesetzesnovelle zum CT ins Abgeordnetenhaus zurück

Der Senat hat das neue Mediengesetz abgelehnt, das zur Lösung des seit 29 Tagen andauernden Konflikts beitragen sollte. Nach einer 5-stündigen Verhandlung gelang es den Senatoren der Viererkoalition eine Mehrheit zu stellen und eine eigene Version der Gesetzesnovelle durchzusetzen. Diese muss nun erneut vom Abgeordnetenhaus behandelt werden. Der Rat für Fernsehen und Rundfunk reagierte auf das jüngste Geschehen im CT mit der Erklärung, er werde in das Geschehen nicht eingreifen. Dem Vorsitzenden Martin Muchka zufolge sei der Rat bereit, alles zu tun, um die Situation im TV-Sender zu beruhigen. Gemäss dem Gesetz verfüge der Rat über keine entsprechenden Instrumente zur Lösung der aktuellen CT-Lage.

AKW Temelin abgeschaltet

Nach einer Serie weiterer Tests wurde der erste Reaktoreblock des Atomkraftwerkes Temelin abgeschaltet. Als Grund für den etwa 3-wöchigen Betriebsstopp, während dessen dieser Teil der Anlage einer Überprüfung unterzogen wird, galten starke Vibrationen der Turbine. Als Termin für ein neues Anfahren wurde der 5. Februar genannt.

Aktionsplan für den EU-Beitritt

Die tschechische Regierung billigte einen Aktionsplan für den EU-Beitritt des Landes. Dieser beinhaltet 37 konkrete Aufgaben für einzelne Ressorts. Das Kabinett stimmte ebenfalls dem von Umweltminister Kuzvart vorgelegten Vorschlag zur Durchführung einer ökologischen Überprüfung des Atomkraftwerkes Temelin zu.

Neue Massnahmen gegen die BSE-Seuche beschlossen

Mit Ausnahme Griechenlands, Finnlands, Schwedens und Österreichs wird die Tschechische Republik keine Rinder bzw. Rindfleischprodukte und Futtermehl aus den restlichen EU-Ländern importieren. Dies teilte der tschechische Landwirtschaftsminister Jaroslav Fencl auf einer Pressekonferenz in Prag mit. Alle bisher realisierten bzw. noch in Vorbereitung befindlichen Massanehmen verfolgen laut Fencl nur das einzige Ziel, Tschechien BSE-frei zu halten.

Tschechischer Film in New York

Mit dem Spielfilm Hanele des renommierten Regisseurs Karel Kachyna ist die tschechische Kinematografie auf dem 10. Festival mit jüdischer Thematik in New York vertreten. Der Film basiert auf dem Roman des tschechischen Schriftstellers Ivan Olbracht. Er vermittelt einen Einblick in das Leben der Juden in den 30-er Jahren in der Karpathoukraine.