Nachrichten Freitag, 12. Januar, 2001

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Von Martina Schneibergova

Hodac trat zurück

Der Generaldirektor des öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehens-CT Jiri Hodac ist am Donnerstag aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Darüber informierte Vera Valterova, die von Hodac mit der Leitung des Senders während seiner Krankheit beauftragt worden ist.

In tschechischen Städten fanden Demonstrationen zur Unterstützung der streikenden Fernsehmitarbeiter statt

Auf dem Wenzelsplatz in Prag haben am Donnerstagabend ca. 60.000 Menschen demonstriert, um die Forderungen der streikenden Fernsehmitarbeiter zu unterstützen. Auf der Demonstration, die von der Bürgerinitiative "Das Tschechische Fernsehen - eine öffentliche Angelegenheit" veranstaltet wurde, haben Vertreter der Gewerkschaften des Tschechischen Fernsehens, Künstler sowie einige der Gründer der erwähnten Bürgerinitiative gesprochen. Die Demo fand am Vorabend der Sitzung des Abgeordnetenhauses statt, das über das weitere Schicksal des Fernsehrates und über das novellierte Fernsehgesetz entscheiden wird. Demonstrationen zur Unterstützung der streikenden Fernsehmitarbeiter wurden auch in anderen tschechischen Städten organisiert. Die Streikenden fordern, dass die von Direktor Hodac ernannte Leitung des Senders sowie der Fernsehrat zurücktreten und dass eine Novelle des Fernsehgesetzes verabschiedet wird.

Der Fernsehrat zerfällt

Nach Petr Hajek ist am Donnerstag auch ein weiteres Mitglied des Fernsehrates, Vaclav Erben, zurückgetreten. Erben begründete seine Entscheidung damit, dass der Rat die Entscheidung des Parlaments ignorierte, als er am Montag den Fernsehdirektor Hodac nicht abberufen hat. Das Abgeordnetenhaus wird am Freitag die Tätigkeit des Fernsehrates offensichtlich beenden.

Viererkoalition besteht darauf, dass der Fernsehrat nicht nur vom Abgeordnetenhaus gewählt wird

Die Abgeordneten der oppositionellen Viererkoalition sind bereit, den Gesetzentwurf über das Tschechische Fernsehen nur in dem Falle zu unterstützen, wenn darin verankert wird, dass der Fernsehrat neben dem Abgeordnetenhaus auch vom Senat und vom Staatspräsidenten, beziehungsweise nur von den beiden Parlamentskammern gewählt wird. Darüber informierte der Vorsitzende der Freiheitsunion Karel Kühnl auf einer Pressekonferenz. Er betonte, die Freiheitsunion halte diesen Punkt aus der Sicht der Unabhängigkeit des Fernsehrates für maßgebend. Mit der Gesetzesnovelle befasst sich das Unterhaus am Freitag.

Mit der Fernsehkrise befassen wir uns ausführlich im Tagesecho im Anschluss an die Nachrichten.

Zeman lud Klaus, Kasal und Kühnl ein

Premier Milos Zeman hat die Vorsitzenden der Bürgerdemokraten, der Christdemokraten und der Freiheitsunion Vaclav Klaus, Jan Kasal und Karel Kühnl zu einem Treffen eingeladen, um über das Auswahlverfahren für neue Jagdflugzeuge für die tschechische Armee zu beraten. Das Treffen wird am 22. Januar stattfinden, informierte Regierungssprecher Libor Roucek. Das Kabinett bemüht sich darum, dass der Einkauf der Jagdflugzeuge zur Angelegenheit eines breiten politischen Konsensus wird. Diese Haltung wird von den Vertretern der anderen Parteien begrüßt.

Das Gesetz über die Bewertung des Einflusses von wirtschaftlichen Projekten auf die Umwelt wurde an das Unterhaus zurückgeleitet

Der Senat hat am Donnerstag den Gesetzentwurf über die Bewertung des Einflusses von unterschiedlichen wirtschaftlichen sowie weiteren Projekten auf die Umwelt an das Abgeordnetenhaus zurück geleitet. Der Senat hat in den Entwurf unter anderem Regelungen miteinbezogen, die die Teilnahme der Öffentlichkeit an der Billigung solcher Projekte erweitern, die die Umwelt ernsthaft beeinflussen könnten. Für die Billigung des Gesetzes mit 20 Änderungen, die vom Umweltminister Milos Kuzvart unterstützt wurden, sprachen sich 66 der insgesamt 67 anwesenden Senatoren aus.

Das AKW Temelin erhöhte wieder seine Leistung

Das südböhmische Atomkraftwerk Temelin hat seine Leistung nach einem technischen Defekt im nichtnuklearen Sekundärkreislauf am Mittwochabend wieder erhöht. Der erste Reaktorblock wurde auf 28 Prozent hochgefahren. Der AKW-Sprecher Milan Nebesar erklärte, dass die Tests auch weiterhin fortgesetzt werden.

Tschechische UNESCO-Städte gründen eine Vereinigung

Die Vertreter der tschechischen Städte und des südböhmischen Dorfes Holasovice, deren Kulturdenkmäler in das Verzeichnis des Weltkulturerbes der UNESCO eingetragen wurden, beschlossen am Mittwoch in Zdar nad Sazavou, eine Vereinigung zu gründen. Sie werden gemeinsame Seiten im Internet haben und noch in diesem Jahr ein gemeinsames Werbematerial herausgeben.