Nachrichten Montag, 05. Februar, 2001

r_2100x1400_radio_praha.png

Von: Markéta Maurová

Senatspräsident Pithart kehrt ohne Pilip und Bubenik zurück

Dem Vorsitzenden des tschechischen Senats, Petr Pithart, ist es in Havanna nicht gelungen, die Freilassung der tschechischen Bürger Ivan Pilip und Jan Bubeník zu erreichen. Pithart traf mit dem kubanischen Präsidenten Fidel Castro zu einem sechsstündigen Gespräch zusammen, das jedoch ergebnislos blieb. Trotz diesem Misserfolg bezeichnete er seine Mission als nutzbringend. Nach seiner Ankunft in Prag informierte Pithart den Außenminister Jan Kavan, dass der kubanische Präsident Castro die Affäre nicht mit der tschechischen Unterstützung der gegen Kuba gerichteten UN-Resolutionen verbindet. Pithart ist überzeugt dass die beiden Tschechen nicht verurteilt werden. Als den größten Beitrag bezeichnete er das Knüpfen persönlicher Kontakte mit kubanischen Repräsentanten. Er habe nie das Gefühl gehabt, unter Druck zu stehen, kommentierte er die Verhandlungen. Die beiden Tschechen, der Abgeordnete Pilip und der ehemalige Studentenführer Bubeník, wurden am 12. Januar festgenommen, nachdem sie sich mit kubanischen Dissidenten getroffen hatten.

Zeman will sich bei Kuba nicht entschuldigen

Wie Premier Milos Zeman am Sonntag erklärte, hat die Tschechische Republik keinen Grund, sich bei Kuba für die Aktivitäten Pilips und Bubeníks zu entschuldigen. "Die tschechische Regierung hat Herrn Pilip und Herrn Bubenik nicht nach Kuba entsandt und wir wissen bisher noch nicht, wie genau die Struktur der Beschuldigung aussieht," sagte Zeman. Castro verlangt eine offizielle Entschuldigung Tschechiens als Bedingung für die Freilassung der beiden Tschechen. Präsident Vaclav Havel wollte die Mission des Senatschefs Pithart nicht kommentieren.

EU kritisiert das Einfuhrverbot für Rindfleisch aus der EU

Der EU-Kommissar für Landwirtschaft, Franz Fischler, wird am Montag zu einem Besuch in Prag erwartet. Mit dem tschechischen Finanzminister Pavel Mertlik wird er einen Vertrag über die Finanzierung des Programms Sapard unterzeichnen, im Rahmen dessen die EU bis 2006 154 Millionen Euro der Tschechischen Republik gewähren soll.

Wie Fischler am Vorabend seines Tschechien-Besuchs erklärte, beschäftigt sich die Europäische Kommission nicht mit der Frage, ob die Einfuhr von Rindfleisch aus der Tschechischen Republik verboten werden soll. Sie ist jedoch nicht damit einverstanden, dass Tschechien ein Einfuhrverbot für "EU-Rindfleisch" verhängte und will darüber mit der tschechischen Seite diskutieren.

Premier Zeman reist nach Schweden

Der tschechische Premier Milos Zeman reist am Montag zu einem zweitägigen offiziellen Besuch nach Schweden. Hauptthemen seiner Gespräche mit schwedischen Spitzenpolitikern sollen der Erweiterungsprozess der Europäischen Union sowie eine weitere Vertiefung der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und des Handelsaustausches darstellen. Tschechien verspricht sich große Hoffnungen vom derzeitigen schwedischen EU-Vorsitz, denn Schweden hat wiederholt hervorgehoben, einen politischen Durchbruch in der Erweiterung erreichen zu wollen. Wie Regierungssprecher Roucek erklärte, ist die Tschechische Republik bereit, die Beitrittsverhandlungen Anfang 2002 abzuschließen.

Öffentliche Finanzen haben Priorität

Die Lösung der Lage der öffentlichen Finanzen soll in der nächsten Zeit absolute Priorität für die Tschechische Republik haben. Der stellvertretende Außenminister und Chefunterhändler für den EU-Beitritt Pavel Telicka sagte dies am Sonntag der Presseagentur CTK. Sollte Tschechien nicht imstande sein, effektive Maßnahmen zur Senkung der Defizite in öffentlichen Haushaltsplänen durchzusetzen, könnte dadurch der EU-Beitritt Tschechiens negativ beeinflusst werden, sagte Telicka.

Unvollkommene Jahresberichte über Parteifinanzierung

Das Innenministerium schlägt vor, die Tätigkeit von etwa 25 politischen Parteien und Bewegungen im Lande einzustellen. Darunter befinden sich u.a. die Tschechoslowakische Sozialistische Partei oder die Bewegung für Selbstverwaltung Mährens und Schlesiens. Grund dafür ist die Tatsache, dass diese Parteien keine oder nur unvollkommene Jahresberichte über ihre Finanzierung in den Jahren 1998 und 1999 vorgelegt haben. Von den Parteien, die ihre Jahresberichte im April letzten Jahres korrekt vorlegten, hatte die kommunistische Partei die höchsten Einkommen, und zwar beinahe 88 Millionen Kronen. Die zweite Stelle nahm die Demokratische Bürgerpartei ODS mit ungefähr 74 Millionen ein. Die drittplatzierten Sozialdemokraten erhielten ca. 68 Millionen Kronen.

Zeman soll den Titel des Ehrenvorsitzenden der CSSD tragen

Der stellvertretende Parteichef der Sozialdemokraten Vladimir Spidla hat sich dafür ausgesprochen, dass Milos Zeman nach seinem Abgang aus der Funktion des Parteichefs als Ehrenvorsitzender der Sozialdemokraten wirken soll. Zeman kündigte schon früher an, sich auf dem Parteitag im April um die höchste Parteifunktion nicht mehr zu bewerben. Als Chef der Sozialdemokraten wird dann Vladimir Spidla kandidieren. Zeman habe sich für die sozialdemokratische Partei sehr verdient gemacht und eine Anerkennung in Form des Titels des Ehrenvorsitzenden wäre angebracht, äußerte er am Sonntag.

Festival "Toujours Mozart" in Prag

Ein Mozart-Festival mit dem Namen "Toujours Mozart" wurde am vergangenen Wochenende in Prag veranstaltet. Eine Brücke zwischen dem Programmangebot im Lichtenstein-Palais am Samstag und Sonntag stellte die sog. Mozart-Nacht dar, die durch "Eine kleine Nachtmusik" von Wolfgang Amadeus Mozart abgeschlossen wurde. Ein großes Interesse erweckte die Veranstaltung, an der alle Interessenten und Anwesende ihr Können vorstellen und "ihren Mozart" spielen konnten.

Wetter

Abschließend der Wetterbericht. Am Montag wird eine Tiefdruckfront das Wetter in Tschechien beeinflussen. Es soll bedeckt sein, mit örtlichen Schauern muss gerechnet werden. Die Tageshöchstwerte steigen auf plus 2 bis 6 Grad Celsius.