• 23.04.2008

    Die tschechische Polizei hat am Mittwoch im Raum des ehemaligen tschechisch-österreichischen Grenzübergangs Mikulov-Drasenhofen eine Gruppe von sieben Flüchtlingen aus Tschetschenien aufgegriffen. Darunter waren auch drei Kinder im Alter von drei bis fünf Jahren. Die Flüchtlinge, die keine Reisedokumente bei sich hatten, wurden in einem Pkw mit polnischem Kennzeichen gestellt. Es ist die eine der größten Gruppen illegaler Einwanderer, die in Tschechien seit dem Schengen-Beitritt im Dezember vergangenen Jahres aufgegriffen wurde. Die Flüchtlinge aus Tschetschenien sollen nun nach Polen zurückgeführt werden.

    Autor: Till Janzer
  • 23.04.2008

    Bei dem Absturz eines ultraleichten Sportflugzeugs nahe der mährischen Stadt Budišov nad Budišovkou sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Das Flugzeug war seit gestern Nachmittag als vermisst gemeldet. Die Besatzung eines Militärhubschraubers entdeckte die Trümmer heute Morgen mit Hilfe von Wärmebildkameras. Im Wrack waren zwei verbrannte Leichen. Laut der Polizei muss das Flugzeug unmittelbar nach dem Aufprall entflammt sein, über die Ursache des Absturzes gibt es noch keine Informationen.

    Auf die Maschine aufmerksam gemacht hatte gestern der Kapitän einer ČSA-Maschine. Er hatte einen Hinweis der Besatzung eines zweiten Sportflugzeugs über Funk empfangen und diesen an die Flugleitzentrale in Prag weitergegeben. Danach hatten Polizei und Feuerwehr die Suche nach dem Flugzeug aufgenommen.

    Autor: Till Janzer
  • 23.04.2008

    Das Abgeordnetenhaus hat das neue Zentralabitur für tschechische Schulen genehmigt, nun muss noch der Senat als Oberhaus des Parlaments abstimmen. Laut dem Gesetzesvorschlag des Schulministeriums soll mit dem Zentralabitur im Jahr 2010 begonnen werden. Bis 2012 soll es dann in voller Form gelten. Neben der Vereinheitlichung der Prüfung ist mit dem neuen Abitur auch die Einführung von Pflichtprüfungsfächern vorgesehen. Wird die Gesetzesnovelle genehmigt, würden zukünftig Tschechisch und eine Fremdsprache sowie – je nach Wahl - entweder Mathematik, Gemeinschaftskunde oder Informatik zu Pflichtprüfungsfächern.

    Autor: Till Janzer
  • 23.04.2008

    Der Prager Stadtrat hat grünes Licht gegeben, um die Stadtautobahn im Zentrum von Prag unter die Erde zu verlegen. Teil des Plans ist auch die komplette Restaurierung des Nationalmuseums am oberen Ende des Wenzelsplatzes. Eine Vereinbarung soll nun die tschechische Regierung, die Stadt Prag sowie die Ministerien für Verkehr und für Kultur zur Zusammenarbeit an dem Vorhaben verpflichten soll. Die Vereinbarung wollen am Dienstag kommender Woche Vertreter aller beteiligten Organe inklusive Premier Mirek Topolánek unterschreiben. Insgesamt soll das Vorhaben 14,5 Milliarden Kronen (580 Millionen Euro) kosten.

    Autor: Till Janzer
  • 23.04.2008

    Der tschechische Datenschutzbeauftragte Igor Němec hat die Vorbereitungen der Volkszählung im Jahr 2011 kritisiert. So soll das Gesetz über die Volkszählung, das die Regierung derzeit vorbereitet, unter anderem ermöglichen, Daten der Zählung auch zu anderen als statistischen Zwecken zu verwenden. Zugleich sei das tschechische Statistikamt aber immer noch nicht ausreichend auf die Anonymisierung der Daten vorbereitet, so Němec. Bevor das Gesetz über die Volkszählung ins Parlament komme, müsse dieser Missstand behoben werden, empfiehlt der Datenschutzbeauftragte.

    Autor: Till Janzer
  • 23.04.2008

    Die Volksvertreter im tschechischen Abgeordnetenhaus riskieren Hörschäden. Das hat der Christdemokrat Pavel Severa bei der Messung der Lautstärke von Politikerreden festgestellt. Als geräuschvollster Redner erwies sich der Sozialdemokrat David Rath mit bis zu 112,7 Dezibel, berichtete die Tageszeitung „Pravo“ am Mittwoch. Dies sei deutlich lauter als in der fahrenden U-Bahn und vergleichbar mit einer Polizeisirene oder Musikbeschallung in der Disco. Mediziner warnen vor Gehörschäden bei anhaltendem Lärmpegel von über 90 Dezibel. Parlamentspräsident Miloslav Vlček hatte die Messungen gestattet und sagte der Zeitung, er wolle künftig versuchen, zu laute Reden zu unterbinden.

    Autor: Till Janzer
  • 22.04.2008

    Die tschechische Regierung plant im Mai eine weitere Entsendung von Soldaten nach Afghanistan. Es handelt sich um eine 100 Mann starke Spezialeinheit für Kampfeinsätze unter US-amerikanischem Komando. Das Kabinett hatte am 9. April in einer geheimen Sitzung die Entsendung der Truppe beschlossen. Bisher gab es seitens der Regierung jedoch keine offizielle Bestätigung. Der Entwurf wurde nun dem Abgeordnetenhaus vorgelegt, das zusammen mit dem Senat über die Entsendung der Soldaten entscheiden muss. Die Spezialeinheit aus Prostejov hat bereits in den Jahren 2004 und 2006 in Afghanistan gekämpft.

  • 22.04.2008

    Tschechien und die USA haben am Dienstag die voraussichtlich letzte Gesprächsrunde über den so genannten SOFA-Vertrag eröffnet. Mit dem Dokument soll die künftige Stationierung von US-amerikanischen Soldaten auf der geplanten Radaranlage im mittelböhmischen Brdy geregelt werden. Dem Sprecher des tschechischen Verteidigungsministeriums zufolge haben sich beide Seiten unter anderem noch nicht in Fragen der Einkommenssteuer und der Berechnung von Fernsehgebühren einigen können.

  • 22.04.2008

    Die Christdemokratin Michaela Šojdrová (KDUCSL) hat einstweilen ihren Vorschlag zurückgezogen, den Aufenthalt von Neugeborenen in Geburtskliniken von den Gesundheitsgebühren zu befreien. Das Abgeordnetenhaus wird sich auf seiner aktuellen Sitzung daher nicht mit dem Entwurf befassen. Šojdrová hat nach eigenen Aussagen damit auf die Forderung ihres Parteichefs Jiří Čunek reagiert, einen größeren zeitlichen Verhandlungsspielraum für die Koalitionspartner zu lassen. Šojdrovás Entwurf wurde auch von Koalitionspolitikern wiederholt als „Solo-Aktion“ kritisiert.

  • 22.04.2008

    Patienten haben in den ersten drei Monaten seit der Einführung der Gesundheitsreform in Tschechien über eine Milliarde Kronen (knapp 40 Millionen Euro) an Gebühren gezahlt. Das gab am Dienstag Gesundheitsminister Tomáš Julínek (ODS) bekannt. Aufgrund der Zuzahlungen seien die Arztbesuche zurückgegangen und die Mediziner hätten für den einzelnen Patienten mehr Zeit. Eine Revision der Gebührenordnung halte er für unvernünftig, führte Julínek an. Stark kritisiert werden die Zuzahlungen von der Opposition aus Sozialdemokraten und Kommunisten. Sie haben Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Unter anderem bei Arztbesuchen und Krankenhausaufenthalten sowie für rezeptpflichtige Medikamente sind seit Jahresbeginn Zuzahlungen fällig.

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