Nachrichten

Auf dem diesjährigen internationalen Autosalon im südmährischen Brno/Brünn wird ein neuer tschechischer Sportwagen seine europäische Premiere erleben. Gebaut wurde er von der Firma "Autohandl" mit Sitz in Breclav, die jegliche Details bis zur Eröffnung des Autosalons am Donnerstag geheim hält.

Der EU-Verfassungsvertrag ist in seinem jetzigen Wortlaut eine Angelegenheit der Vergangenheit und wird zur Einigung der EU nicht beitragen, er wird den Integrationsprozess vielmehr stören. Das sagte am Montag der tschechische Staatspräsident Václav Klaus vor Journalisten. Wenn der Vertrag nicht gelten wird, wird es Klaus zufolge sowieso nichts bedeuten. Meine langjährigen Befürchtungen haben sich leider erfüllt, sagte Klaus, als er auf das Resultat der französischen Volksbefragung zur europäischen Verfassung reagierte. Der Präsident ist der Meinung, dass ein weniger ambitiöses Dokument bei den Menschen bessere Chancen hätte.

Im Gespräch für die Montagsausgabe der Tageszeitung Lidové noviny brachte Präsident Václav Klaus die Meinung zum Ausdruck, dass es nach dem Scheitern des französischen Referendums zur europäischen Verfassung keinen Sinn mehr macht, den Ratifizierungsprozess in der EU fortzusetzen. Es habe sich bestätigt, was er bereits seit langem behaupt habe, so Klaus, nämlich dass ein großer Unterschied zwischen der europäischen Politik auf der einen und den Ansichten der normalen EU-Bürger auf der anderen Seite existiere. Nach Auffassung des tschechischen Präsidenten wird sich Europa aufgrund der Entscheidung der französischen Wähler grundsätzlich ändern. Die gleiche Position hat auch die stärkste Oppositionspartei im Lande, die Demokratische Bürgerpartei(ODS), deklariert, deren Ehrenvorsitzender Václav Klaus ist. In einer ODS-Erklärung heißt es, die Partei betrachte die Ablehnung des Verfassungsvertrags nicht als Katastrophe, es bestünde im Gegenteil die Chance für eine bessere Gestaltung der Europäischen Union, als sie das bisherige, laut ODS zu zentralistische System darstelle.

Nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags in Frankreich hat der tschechische Ministerpräsident Jirí Paroubek ein "gesamteuropäisches Referendum" ins Spiel gebracht. "Ich habe mit dem österreichischen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel telefoniert, und wir haben diese Möglichkeit erörtert", sagte der Sozialdemokrat am Montag der dpa in Prag. Eine solche Idee sei aber erst "Sache der nächsten Wochen", sagte Paroubek. Er gehe davon aus, dass der EU- Gipfel am 16. und 17. Juni in Brüssel "neue Impulse" bringe, betonte der tschechische Regierungschef. Dabei sei "nicht ausgeschlossen", dass Tschechien dort eine Initiative einbringe. Paroubek sagte, er glaube nach dem französischen Votum nicht an die Bildung eines "deutsch-französischen Kerns" innerhalb der EU: "Nach den seriösen Gesprächen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder vergangene Woche in Prag erwarte ich das wirklich nicht." Der Regierungschef schloss nicht aus, dass die französische Ablehnung Auswirkungen auf Tschechien haben könnte. Bisher bevorzuge er bezüglich der EU-Verfassung eine Volksbefragung, jedoch sei eine Ratifizierung im Parlament nicht vom Tisch, unterstrich Paroubek.