• Roma planen Gründung eines Roma-Parlamentes
    06.11.2001

    Am vergangenen Wochenende fiel in Brno/Brünn die Entscheidung über die Gründung eines Roma-Parlamentes. Roma-Vertreter, die sich um die Vereinigung von Roma-Initiativen in der Tschechischen Republik bemühen, wählten hierfür ein Vorbereitungskomitee, das bis Ende des Jahres die Grundlagen für die Errichtung eines solchen Parlamentes vorbereiten soll, sagte am Montag der tschechische Koordinator der Internationalen Roma-Union, Rudolf Zajda, der Nachrichtenagentur CTK.

  • Neue Protestkundgebung gegen das AKW Temelin an der Grenze
    05.11.2001

    An der tschechisch-österreichischen Grenze hat am Sonntag Nachmittag erneut eine Protestkundgebung stattgefunden. Die österreichischen Gegner des Atomkraftwerks Temelin versammelten sich kurz nach 14 Uhr am Grenzübergang Wullowitz"Dolni Dvoriste, wobei es zu keiner Verkehrsblockade kam. Die Teilnehmer entrollten das angeblich längste Transparent der Welt, das auf den Bericht internationaler Experten verwies, dem zu Folge das AKW Temelin betriebsunfähig sei. Den kritischen Bericht übernahm an der Grenze der südböhmische Kommunalpolitiker der Viererkoalition Vladimir Halama, der ihn an den tschechischen Präsidenten Vaclav Havel weiterleiten will.
    Autor: Marketa Maurova

  • Maßnahmen zur Integration der Roma
    05.11.2001

    Das Zeman-Kabinett wird am kommenden Mittwoch die Maßnahmen erörtern, die die Integration der Roma in die Mehrheitsgesellschaft stärken sollen. Die Regelungen konzentrieren sich vor allem auf eine bessere Ausbildung der Roma-Bevölkerung. Die Erarbeitung des Ausbildungsprogramms wurde durch die jüngsten britischen Immigrationskontrollen auf dem Prager Flughafen veranlasst. Diese hätten nämlich einen unbefriedigenden Stand der Integration der Roma in die Gesellschaft aufgezeigt, berichtete am Sonntag die Nachrichtenagentur CTK.
    Autor: Marketa Maurova

  • Bürgerdemokraten unterstützen den EU-Beitritt
    04.11.2001

    Für die EU-Mitgliedschaft der Tschechischen Republik gebe es keine Alternative, diese müsse jedoch eine gleichberechtigte Mitgliedschaft sein. Der Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei ODS, Vaclav Klaus, sagte dies am Samstag in seiner Rede auf dem Parteitag der ODS in Ostrava (Mährisch Ostrau). Den EU-Beitritt bezeichnete er als eine der Prioritäten der künftigen Regierung seiner Partei.

    In seiner Rede beschuldigte Klaus des weiteren das sozialdemokratische Kabinett, den Hauptanteil der Schuld an der heutigen gebrechlichen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lage im Lande zu tragen. Weiter seien daran auch die Tschechische Nationalbank und die gekränkte Eigenliebe der nichtlinken Opposition schuldig, meint Klaus.

  • Tschechische Einheit wird in der Kampfzone eingesetzt
    04.11.2001

    Die tschechische Einheit, die sich an der Antiterroroperation der USA beteiligen wird, soll höchstwahrscheinlich direkt in der Kampfzone, d.h. in Afghanistan bzw. in Pakistan oder Usbekistan eingesetzt werden. Diese Information brachte das Tschechische Fernsehen, in Abberufung auf den US-Botschafter in Prag Craig Stapleton. An der Vergeltungsaktion der internationalen Koalition sollen etwa 300 tschechische Soldaten teilnehmen.

  • Tschechien entsendet 300 Soldaten zur Bekämpfung des Terrorismus
    03.11.2001

    Die tschechische Regierung will 300 Soldaten für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus bereitstellen. Neben Chemie-Waffen-Experten soll die Einheit auch Angehörige eines schnellen Einsatzkommandos umfassen, berichtete die Nachrichtenagentur CTK am Freitag. Über den Zeitpunkt ihrer Entsendung sowie das Einsatzgebiet der Soldaten wollen Vertreter der tschechischen Regierung kommende Woche in Washington verhandeln. Der Krisenstab der Tschechischen Republik beschloss am Freitag über die Errichtung einer Analytikergruppe. Diese soll mögliche Risiken auswerten, die der direkte Einsatz tschechischer Soldaten für die Tschechische Republik bringen kann.

  • Informationen über den Einsatz der tschechischen Einheit werden geheimgehalten
    03.11.2001

    Der tschechische Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik hat am Freitag die 9. Chemie-Waffen-Kompanie im nordböhmischen Liberec-Reichenberg besucht, die sich höchstwahrscheinlich an der internationalen Antiterroroperation "Enduring Freedom" beteiligen wird. Wie Tvrdik in Liberec sagte, sollen die genauen Informationen über den Einsatz geheimgehalten werden.

  • US-Sender Freies Europa in Prag
    03.11.2001

    Der US-Sender Radio Freies Europa / Radio Freiheit, dessen Sitz in Prag ist, war Objekt des Interesses irakischer Geheimdienste. Dies bestätigte am Freitag nach der Sitzung des Krisenstabs der Tschechischen Republik der Direktor des tschechischen Sicherheits- und Informationsdienstes BIS Jiri Ruzek. Das Außenministerium habe bereits Informationen darüber, wie das Gebäude aussehen soll, in das zukünftig der Radiosender aus dem Prager Stadtzentrum umziehen könnte, informierte am Freitag der Sprecher des Ministeriums, Ales Pospisil. Obwohl man Verhandlungen über den Umzug zu einem sicheren Ort führe, sei eine Entscheidung noch nicht gefallen, sagte Pospisil.

  • Außenminister Kavan wird Brüssel besuchen
    03.11.2001

    Der tschechische Außenminister Jan Kavan fährt am kommenden Dienstag zu einem Arbeitsbesuch nach Brüssel, wo er sich mit Mitgliedern der Europäischen Kommission trifft, die verantwortlich für die EU-Erweiterung sind. Der Besuch des tschechischen Außenministers erfolgt damit kurz vor der Veröffentlichung des Berichtes, in dem die Kommission den diesjährigen Fortschritt der Kandidatenländer in der Vorbereitung auf den Beitritt bewertet.

  • Tschechien stellt USA eine C-Waffen-Sondereinheit zur Verfügung
    02.11.2001

    Für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus will die Tschechische Republik eine auf chemische Waffen spezialisierte Armee-Einheit zur Verfügung stellen. Das meldete die Nachrichtenagentur CTK am Donnerstagnachmittag. Einem entsprechenden Antrag des amerikanischen Botschafters in Prag, Craig Stapleton, habe der tschechische Ministerpräsident Milos Zeman bereits zugestimmt. Die Elite-Einheit, die sich bereits während des Golfkrieges an internationalen Einsätzen beteiligte, hatte der tschechische Premier den Amerikanern bereits vor einiger Zeit angeboten. Generalstabschef Jiri Sedivy zufolge werde die Einheit auch "biologische Kapazitäten" umfassen. Was damit genau gemeint sei, wollte Sedivy hingegen nicht erklären. Vertreter des Verteidigungsressorts lehnten es am Donnerstag ebenfalls ab, sich über den Einsatzort des Bataillons zu äußern. Jaroslav Tvrdik äußerte lediglich, er wolle nicht sagen, dass man in die schwierigsten Gebiete gehe, aber bei jeder Gefahr drohe ein Risiko. Genauere Informationen über den Einsatz der Einheit seien geheim. Die Armee-Einheit soll für einen Zeitraum von mehr als 60 Tagen eingesetzt werden. Sobald die Regierung Einzelheiten zu dem Einsatz weiß, wird das Parlament darüber entscheiden.
    Autor: Silja Schultheis

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