Spanischer Ministerpräsident Aznar zu EU-Erweiterungsgesprächen in Prag

Am Montag ist der spanische Ministerpräsident Jose Maria Aznar nach Prag gekommen, um mit dem tschechischen Premier Milos Zeman Gespräche zu führen. Das Hauptthema war die EU-Erweiterung, da Spanien ab Januar 2002 den EU-Vorsitz nach Belgien übernimmt. Dagmar Keberlova berichtet.

Milos Zeman und Jose Maria Aznar (Foto: CTK)

Aznar besuchte Prag im Rahmen einer längeren Arbeitsreise durch die Kandidatenländer im mitteleuropäischen Raum. Mit dem tschechischen Premier Zeman sprach Aznar über die Prioritäten der spanischen Präsidentschaft. Als diese hat Aznar in Prag neben der EU-Erweiterung auch den Kampf gegen Terrorismus und eine erfolgreiche Einführung der neuen europäischen Währung, des Euro, genannt.

Bezüglich der Erweiterung sei das Anliegen Spaniens, die Beitrittsgespräche zum festgesetzten Zeitpunkt zu beenden:

"Wir wollen den Zeitplan der Erweiterung genau einhalten, so dass die Beitrittsgespräche mit den einzelnen Ländern je nach dem Einsatz und Erfolg des jeweiligen Landes am Ende des kommenden Jahres beendet werden können."

Das Prinzip der Differenzierung unter den jeweiligen Kandidatenländern betonte auch der tschechische Premier Milos Zeman. Man müsse unterscheiden, wie jedes Land auf den Beitritt tatsächlich vorbereitet ist.

Spanien sei auch bereit, mit der Tschechischen Republik eine solche Regelung zu verhandeln, die den Tschechen ermöglichen würde, in Spanien zu arbeiten. Jose Maria Aznar hierzu in Prag:

"Mit dem Ministerpräsidenten haben wir auch für die Tschechische Republik sensible Themen besprochen, wie die Freizügigkeit der Arbeitskräfte. Spanien wünscht keine besondere Regulierung in diesem Bereich. Selbstverständlich respektieren wir den Beschluss der Europäischen Kommission, daher werden wir nach Mechanismen suchen, um diesen Prozess zu beschleunigen. Zwischen der Tschechischen Republik und Spanien gibt es diesbezüglich keine Probleme."

Der tschechische Premier hat unter anderem seine Hoffnung geäußert, dass die spanische Präsidentschaft zur Beschleunigung des ganzen Erweiterungsprozesses führen wird.