Diplomatische Hilfe für auf Kuba verhaftete Tschechen weltweit gesucht

Seit 5 Tagen weiß niemand, was auf Kuba mit den dort verhafteten zwei Tschechen, Ivan Pilip und Jan Bubenik passiert. Jeglicher Kontakt mit der Außenwelt wird ihnen vom kubanischen Regime verweigert und so startete die tschechische Diplomatie am Donnerstag eine weltweite Offensive, um die Freilassung der Inhaftierten zu bewirken. Mehr dazu im folgenden Beitrag von Dagmar Keberlova.

Jan Bubenik und Ivan Pilip

Auch am Donnerstag wurde dem tschechischen Diplomaten das versprochene Treffen mit den beiden Verhafteten erneut verweigert. Zudem hat die kubanische Seite bislang offiziell nicht mitgeteilt, wofür sie Pilip und Bubenik beschuldigt. So hat die tschechische Regierung am Donnerstag Abend die Handlung Kubas als Verletzung internationaler diplomatischer Abkommen bezeichnet und wird versuchen, eine weitere Protestnote einzureichen. Sollte die Übergabe aufgrund der ausbleibenden Kommunikation seitens der kubanischen Ämter nicht gelingen, werde Tschechien laut Außenminister Jan Kavan um die Hilfe anderer Staaten ersuchen.

Der tschechische Präsident Vaclav Havel hat sich bereits an einige Staaten sowie an den UNO-Generalsekretär Kofi Annan gewandt.

Der organisatorische Parlamentsausschuss beschloss am Donnerstag, eine Parlamentarier-Delegation nach Kuba zu entsenden, um die Freilassung von Inhaftierten zu erwirken. Die sechsköpfige Delegation mit Vertretern aller im Parlament vertretenen Parteien reise unmittelbar nach Erteilung der kubanischen Visa ab, teilte die sozialdemokratische Abgeordnete Petra Buzkova mit.

In der Causa der verhafteten Tschechen konsultiert die Tschechische Republik alle Schritte mit der Europäischen Union. Schweden, das derzeit den EU-Vorsitz innehat, initiiert eine gemeinsame Stellungnahme zur Verhaftung von Pilip und Bubenik auf Kuba. Hierzu der tschechische Außenminister Jan Kavan:

"Da ich alle tschechische Botschafter ersucht habe, die entsprechenden Außenminister zu kontaktieren, wissen wir, dass eine Reihe von EU-Ländern ein ähnliches Interesse hat. So z.B. Spanien, das gute Beziehungen zu Kuba hat. Dies werden wir nutzen."

Den Druck auf Kuba verstärkt auch das Europäische Parlament. Neben der Vorsitzenden des Parlaments, Nicole Fontaine, intervenierte auch Hans Gert Pöttering, Vorsitzende der stärksten parlamentarischen Fraktion der Europäischen Volkspartei, zugunsten Pilips und Bubeniks.

Für die Freilassung der beiden verhafteten Tschechen sprachen sich auch die zwei kubanischen Dissidenten Roberto Valdivia und Antonio Femenias aus, mit denen sich Pilip und Bubenik vergangene Woche in Ciego de Avila trafen. Bei dieser Zusammenkunft traten Pilip und Bubenik weder als Vertreter der kubanischen Opposition auf noch übergaben sie letzterer finanzielle oder materielle Hilfe, so Roberto Valdivia gegenüber dem Tschechischen Rundfunk:

"Auch wenn dies passiert wäre, wäre es kein Delikt. Die Festnahme der tschechischen Bürger Pilip und Bubenik und die Absicht, sie vor Gericht zu stellen, hat keine rechtliche Grundlage und deshalb müssen sie befreit werden. Diese Stellungnahme werden wir vor jeder Institution wiederholen, da wir auf das Recht, von anständigen Personen besucht zu werden und frei Meinungen auszutauschen, nicht verzichten werden."

Soweit der kubanische Dissident Roberto Valdivia, der sich vergangene Woche mit Pilip und Bubenik im kubanischen Ciego de Avila traf.