NATO-Treffen in Prag

Im Rahmen einer regulären Zusammenkunft des NATO-Militärausschusses fand am Mittwoch in Prag eine gemeinsame Pressekonferenz von Armeegeneral Harald Kujat, der dem Ausschuss momentan vorsitzt, und dem tschechischen Armeegeneral Jiri Sedivy statt. Gerald Schubert war dort und hat folgenden Bericht für Sie vorbereitet:

NATO-Treffen in Prag

Harald Kujat (links) und Jiri Sedivy (Foto: CTK)

Der Militärausschuss der NATO, es handelt sich dabei um das höchste militärische Gremium des nordatlantischen Bündnisses, tagt üblicherweise dreimal pro Jahr. Zwei dieser Treffen finden stets in Brüssel statt, das dritte bildet die sogenannte Military Committee Tour, welche immer im September durch zwei NATO-Mitgliedsstaaten führt. Dieses Jahr waren das - zu Wochenbeginn - Deutschland, und nun, also Mittwoch und Donnerstag, eben die Tschechische Republik.

Im Vorfeld des Treffens war allgemein erwartet worden, dass dessen Hauptthema die Vorbereitung des NATO-Gipfels sein werde, der im November in Prag stattfindet. Auch Staatspräsident Havel nahm auf einem Empfang, den er auf der Prager Burg für die Generäle gab, direkten Bezug auf den bevorstehenden Gipfel:

"Ich wiederhole, dass wir Ihnen versichern können, dass das bevorstehende Treffen in Prag bedeutend sein wird. Auf seine Weise wird es sich als ein Moment des Umbruchs in die Geschichte der Allianz einschreiben, und wir tun alles, was in unseren Kräften steht, damit dem auch so sein wird."

Dem Eindruck, dass das aktuelle Treffen in Prag mit dem NATO-Gipfel im November organisatorisch unmittelbar verbunden sei, wollte man seitens des Generalstabs jedoch dezidiert entgegenwirken. Vor allem Harald Kujat, der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, betonte dabei ausdrücklich den regulären Rahmen, in dem das Treffen stattfindet:

"Wir diskutieren nichts, was mit der Organisation des Treffens zu tun hat. Das genau ist der Unterschied zwischen einem normalen Besuch, der regelmäßig stattfindet und natürlich auch dazu verwendet wird, die Organisationsstrukturen zu testen, und einem speziellen Besuch, der gerade den Zweck hat, bei den Vorbereitungen zu helfen. Und letzteres ist nicht der Fall."

Harald Kujat (rechts) und Jiri Sedivy (3. von links) (Foto: CTK)

Wenn also die tschechische Seite den Besuch auch als kleinen Testlauf für den NATO-Gipfel im November betrachtet habe, dann sei das ganz normal, offizielles Anliegen sei dies aber keinesfalls gewesen. Und ebensowenig ginge es in Prag jetzt um bilaterale Fragen. Man diskutieren hier NATO-Themen und nicht Themen zwischen der NATO und der Tschechischen Republik, so Kujat.

Worum ging es also konkret? Dazu der tschechische Armeegeneral Jiri Sedivy:

"In Berlin haben wir solche Fragen behandelt, die die Heeresstruktur und die Armeekapazitäten betreffen. In der tschechischen Republik widmen wir uns nun eher gesellschaftlichen Angelegenheiten und auch diversen Treffen mit führenden Vertretern des Staates."

So standen etwa auch Unterredungen mit Premierminister Spidla und Verteidigungsminister Tvrdik auf dem Programm. Auch würden einige Fragen bezüglich der NATO-Kommandostruktur, die am Montag in Berlin nicht vollständig behandelt werden konnten, nun in Prag weiterdiskutiert.