100 Tage Spidla-Kabinett

Mit dem Versprechen, einen neuen politischen Stil einzuführen, hatte das junge Kabinett von Vladimir Spidla nach den Parlamentswahlen vom Juni die Regierung angetreten. 100 Tage sind seitdem vergangen - Zeit für eine kurze Zwischenbilanz. Das Wort hat Silja Schultheis

100 Tage Spidla-Kabinett

Vladimir Spidla, Foto: CTK

Man wird wohl kaum übertreiben, wenn man der Regierung Spidla einen dramatischen Auftakt bescheinigt. Fiel in den Beginn ihrer Amtszeit doch die Hochwasserkatastrophe vom August, die in ihrem Ausmaß sogar die bislang als Jahrhundertflut geltenden Überschwemmungen vor 112 Jahren haushoch übertraf. Zur unmittelbaren Katastrophenbekämpfung machte das Kabinett zunächst rund 38 Millionen Euro aus dem Haushalt frei. Zudem verschob es geplante Steueränderungen sowie die Erhöhung des Krankengeldes um ein Jahr und reduzierte die für das kommende Jahr angekündigte Gehaltserhöhung für staatliche Beamte von 13 auf 7 Prozent.

An der Verabschiedung eines Hochwassersteuerpakets wäre die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, Freiheitsunion und Christdemokraten, die sich im Parlament nur auf eine hauchdünne Mehrheit von 101 der 200 Mandate stützen kann, hingegen um ein Haar gescheitert. Dass das Abstimmungsverhalten einer einzigen Abgeordneten - in diesem Fall Hana Marvanova - die Regierung tagelang in eine Krise stürzen konnte, machte zugleich deren Schwäche deutlich.

Bei der Bevölkerung jedoch hatte die Regierung auch nach dem Hochwasser ein Stein im Brett. Nach Meinungsumfragen sprachen im September 48% der Tschechen dem Spidla-Kabinett ihr Vertrauen aus - solche Sympathiewerte erreichte die Zeman-Regierung während ihrer gesamten Amtszeit nicht.

Während sich das Team von Milos Zeman von einer Gruppe ehemaliger kommunistischer Funktionäre mit der "grauen Eminenz" Miroslav Slouf an der Spitze beraten ließ, trennte sich das Spidla-Team bewusst von all jenen Politikern, die eine kontroverse Vergangenheit vorzuweisen hatten oder in diverse Skandale verwickelt waren. .