Wahl des neuen Rundfunk- und Fernsehrats mit Spannung erwartet / TV Nova bald ohne Sendelizenz?

Mit Spannung erwartet und im Vorfeld von angespannter Atmosphäre begleitet war am Dienstag die Diskussion des Abgeordnetenhauses über die Wahl eines neuen Rundfunk- und Fernsehrates. Spekuliert wurde vor Beginn der Debatte plötzlich auch um einen möglichen Entzug der Sendelizenz für den erfolgreichsten Privatfernsehsender hierzulande. Silja Schultheis berichtet.

Wahl des neuen Rundfunk- und Fernsehrats mit Spannung erwartet / TV Nova bald ohne Sendelizenz?

Von einem Medienkrieg zwischen dem öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen CT und dem privaten Fernsehsender TV Nova war am Dienstag in der Presse die Rede. Angespielt wurde damit auf die bevorstehende Wahl eines neuen Rundfunk- und Fernsehrates. Den alten Rat hatte Premierminister Vladimir Spidla Anfang des Monats auf Ersuchen des Abgeordnetenhauses aufgelöst. Die Vorwürfe der Abgeordneten gegen den Rat lauteten u.a.: mangelnde Transparenz und Mitverantwortung für das verlorene Arbitrage-Verfahren der Tschechischen Republik um TV Nova. Nicht nur die Zusammensetzung des neuen Rundfunk- und Fernsehrates, sondern auch der Wahlmodus selbst war am Dienstag vormittag noch unklar. Während die Regierungskoalition für eine öffentliche Wahl plädierte, forderten vor allem Abgeordnete der oppositionellen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) sowie die Kommunisten eine geheime Abstimmung. Katerina Dostalova, ODS-Vertreterin in der Medienkommission des Abgeordnetenhauses, begründet:

"Diese öffentlichen Wahlen haben wir in den vergangenen 50 Jahren zur Genüge erlebt. Ich denke, jeder Abgeordnete sollte das Recht haben, nach seinem Wissen und Gewissen zu entscheiden und nicht unter dem Druck, wie Herr Premier Spidla auf ihn schauen wird."

Die Debatte um die Wahl des Rundfunk- und Fernsehrates hatte Kulturminister Pavel Dostal - seit Jahren für seine Vorbehalte gegen TV Nova bekannt - kurz vorher noch zusätzlich angeheizt, indem er in einem Gespräch mit der Zeitung Lidove noviny angekündigt hatte, er plane gleich eine zweifache Klage gegen Nova - als Minister und als Privatmann, auf deren Grundlage dem Sender möglicherweise die Sendelizenz entzogen werden könne. Der Grund: falsche und unausgewogene Berichterstattung, über das öffentlich-rechtliche Tschechische Fernsehen, aber auch über Dostals eigenes Ressort.

Wie die für Dienstag anberaumte Debatte im Abgeordnetenhaus ausfällt, darf mit Spannung erwartet werden. Hinter dem traditionell ODS-freundlichen TV Nova jedenfalls, soviel ist klar, steht jenseits aller politischer Debatten die Mehrzahl der tschechischen Fernsehzuschauer.