Rückblick auf den griechischen EU-Gipfel
In Tschechien wurde der jüngste EU-Gipfel einhellig als erfolgreiche Premiere für die Mitgliedschaft des Landes in der Union bewertet. Von nun an sei man unmittelbar an der Diskussion über wichtige Belange der Union beteiligt, man habe sich in Thessaloniki als fähiger Verhandlungspartner erwiesen, der auch in der Lage sei, eigene Vorstellungen durchzusetzen - und das noch vor dem eigentlichen EU-Beitritt. "Aus Kandidaten werden Mitglieder", brachte es eine Zeitung auf den Punkt.
Zufriedenheit auch bei Premierminister Vladimir Spidla. Ihn habe der Gipfel davon überzeugt, dass die Europäische Union eine wirklich demokratische Einrichtung sei, in der auch die großen Staaten mitunter überstimmt werden.
Der Entwurf für eine europäische Verfassung ist nach Meinung des tschechischen Regierungschefs eine gute Grundlage, wenngleich die entscheidenden Verhandlungen darüber natürlich noch bevorstünden - und zwar in demjenigen Organ, wo die Tschechen erstmals mitentscheiden dürfen:
"Diese Diskussion werde sich auf der Regierungskonferenz abspielen. Die tschechische Regierungsdelegation werde hier natürlich klar die Interessen ihres Landes vertreten, und das sei insbesondere eine echte Gleichberechtigung zwischen den einzelnen Staaten."
Als kleiner Staat legt Tschechien großen Wert darauf, dass die Debatte über die künftige Gestalt der Europäischen Union nicht übereilt geführt wird und dann möglicherweise zu Ungunsten der schwächeren Mitglieder ausfällt.
Vizeaußenminister Jan Kohout, einer der drei tschechischen Vertreter im EU-Konvent:
"Die deutsche, französische und italienische Delegation wünschten sich möglichst kurze Verhandlungen und wollten nicht unnötig zu den Institutionen zurückkehren. Den tschechischen Vorstellungen entspräche das nicht, so Vizeaußenminister Kohout."
Nicht einverstanden ist Tschechien mit dem von Frankreich und Deutschland vorgeschlagenen EU-Präsidenten. Stattdessen befürwortet man hier das Prinzip der rotierenden Ratspräsidentschaft. Außerdem ist Tschechien ebenso wie Polen für das Prinzip - "Ein Land - ein EU-Kommissar".
Über die Verfassung, der die Regierungskonferenz bis zum Frühjahr nächsten Jahres eine endgültige Form geben soll, sollten die Tschechen nach Meinung ihrer Regierung in einem Referendum entscheiden.
