"Like-minded" countries trafen sich in Prag
Herzlich willkommen, liebe Hörerinnen und Hörer, zu einer neuen Ausgabe von Eurodomino. Heute informieren wir Sie über das Treffen der 15 kleineren EU-Mitglieds- bzw. Kandidatenländer, die sich am 1. September in Prag getroffen haben, um informelle Gespräche über mögliche Änderungen des Vorschlags zur Europäischen Verfassung zu diskutieren. Was das Resultat des Treffens der sog. like-minded countries war, erfahren Sie in den folgenden Minuten.
"Niemand von uns will, dass eines der größeren Mitgliedsländer das Gefühl hat, hier würde ein Block gegen irgendjemand anderen entstehen. In unserem Sinne ist es, Lösungen zu finden, die akzeptabel sind. Damit meinen wir: Wenn für die kommenden Monate der politische Wille ausschlaggebend ist, dann haben wir hier versucht, Fragen zu definieren. Fragen, zu deren Beantwortung dieser politische Wille eben nötig sein wird. Damit tragen wir eigentlich dazu bei, dass die Regierungskonferenz noch dieses Jahr beendet werden kann, so wie es von der italienischen Präsidentschaft gewünscht wird."
Radio Prag befragte Lukas Macek, den politischen Berater des Senators Josef Zieleniec, der einer der drei Vertreter der Tschechischen Republik im Europäischen Konvent war, wie er die Erfolgschancen der like-minded countries einstuft:
"Sie können erfolgreich sein, ja. Aber es wird auf die Taktik, auf die Themenwahl und auf die Anzahl der Themen ankommen. Es gibt Themen, wo ich glaube, dass es angebracht wäre, eine Änderung zu erzielen. Etwas ganz anderes zu erzwingen, als der vorliegende Vorschlag zur Verfassung beinhaltet und was als Konsens im Konvent verabschiedet wurde - z.B. zu versuchen, einen Kommissar pro Land durchzusetzen - sehe ich als sehr schwierig an und es liegt meiner Meinung nach auch nicht in unserem Interesse. Bei anderen Punkten wiederum, beispielsweise bei der Rolle der Europäischen Kommission, wo man konkretisieren sollte, welche Funktion die nicht stimmberechtigten Kommissare haben oder wie die Regeln für die Rotation in der Kommission aussehen sollen, hier wäre es angebracht, noch zu präzisieren und das wäre für alle von Vorteil, weil es noch einige Ungenauigkeiten und Unsicherheiten gibt, die man für die Zukunft beseitigen sollte."
Wie bereits gesagt, Tschechien war einer der Initiatoren dieses Prager Treffens. Der Zweite im Bunde war die Republik Österreich. Radio Prag fragte daher den Presseattache der österreichischen Botschaft in Prag, Gregor Schusterschitz, ob er die Forderungen der like-minded Länder als berechtigt ansieht:
Presseattache Schusterschitz sieht in dem Vorschlag des Konvents eine Basis für weitere Diskussionen, aus denen noch Änderungen hervorgehen sollten. Sonst bräuchte man ja keine Regierungskonferenz, meint Schusterschitz. Interessant ist bestimmt auch die Tatsache, dass Tschechien und Österreich gemeinsam diese Initiative gestartet haben. Die tschechisch-österreichischen Beziehungen gehören ja nicht unbedingt zu den allerbesten. Zu diesem Punkt äußerte Gregor Schusterschitz folgendes:
Soweit die heutige Ausgabe von Eurodomino. Wir freuen uns auf ein Wiederhören in zwei Wochen.
Folgende Hinweise bringen Ihnen noch mehr Informationen über den Integrationsprozess Tschechiens in die Europäische Union:
www.integrace.cz - Integrace - Zeitschrift für europäische Studien und den Osterweiterungsprozess der Europäischen Union
www.euroskop.cz
www.evropska-unie.cz/eng/
www.euractiv.com - EU News, Policy Positions and EU Actors online
www.auswaertiges-amt.de - Auswärtiges Amt
