Tschechischer Regierungschef Spidla nächste Woche in Deutschland

Tschechischer Regierungschef Spidla nächste Woche in Deutschland

Der tschechische Ministerpräsident Vladimír Spidla reist in der kommenden Woche zwei Tage nach Deutschland. Am Dienstag wird er zu politischen Gesprächen in Berlin erwartet, am Mittwoch besucht er Niedersachsen.

Nach deutschen Regierungsangaben vom Mittwoch trifft Spidla in Berlin mit Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammen. Thema seien die bilateralen Beziehungen und Tschechiens bevorstehender EU-Beitritt. Schröder werde seinen Gast mit militärischen Ehren begrüßen, hieß es. Nach Angaben aus Prag trifft der tschechische Ministerpräsident in Berlin auch die konservative Oppositionsführerin Angela Merkel. In Niedersachsen sei unter anderem ein Gespräch mit CDU-Ministerpräsident Christian Wulff geplant.

Tschechischer Präsident gegen EU-Verfassung

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus sieht keine Notwendigkeit für eine Verfassung der Europäischen Union. In einer Interview mit der "Passauer Neuen Presse", das am Mittwoch veröffentlicht wurde, sagte Klaus: "Die EU-Verfassung ist absolut unwichtig, unnötig. (...) Wie Sie sehen, funktioniert Europa ohne die Verfassung." Der tschechische Präsident wandte sich strikt gegen Tendenzen einer Zentralisierung in Europa. Klaus äußerte auch erhebliche Vorbehalte gegen einen EU-Beitritt der Türkei. "Für mich ist die Türkei im kulturellen Sinn nicht Teil Europas." Als Mitglied einer Freihandelszone könne er sich die Türkei aber vorstellen, so Klaus.

Steuerdefizit in Tschechien verringerte sich 2003 auf 109 Mrd. Kronen

Das Defizit aus nicht gezahlten Steuern ist im zurückliegenden Jahr 2003 zum ersten Male in der Geschichte der Tschechischen Republik gesunken. Ihre auf Finanz- und Zollämtern festgestellte Gesamthöhe wurde zum Ende des letzten Jahres mit 109,2 Milliarden Kronen (ca. 3,3 Milliarden Euro) beziffert. Das waren um 1,7 Milliarden Kronen weniger als zum gleichen Zeitpunkt des vorangegangenen Jahres 2002. Darüber wurde die Nachrichtenagentur CTK am Mittwoch durch das Prager Finanzministerium informiert.

Tschechien verlängert zollfreien Verkauf am Prager Flughafen bis 30. April

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch um einen Monat die Frist verlängert, anhand der der zollfreie Verkauf auf Flughäfen in der Tschechischen Republik und an Bord internationaler Fluglinien weitergeführt werden kann. Während der Verkauf an den Grenzübergängen am 31. März beendet wird und die Duty-Free-Shops zu normalen Verkaufsstellen werden, wird der zollfreie Verkauf am Flughafen bis zum EU-Beitritt, also dem 1. Mai möglich sein.

Internationale Fluglinie zwischen Ostrava und Wien geplant

Bereits ab Mai dieses Jahres könnte es eine regelmäßige Fluglinie zwischen der nordmährischen Stadt Ostrava/Ostrau und der österreichischen Hauptstadt Wien geben. Wie die wirtschaftlich orientierte Tageszeitung "Hospodarske noviny" am Mittwoch informierte, sollen die diesbezüglichen Verhandlungen bald beendet sein. Der Chef der tschechischen Zweigstelle der Austrian Airlines, Franz Wittman, bestätigte, dass diese Absicht bestehe.

Drogenhändler-Bande von tschechischer Polizei in Znojmo zerschlagen

Eine Bande von Drogenhändlern, die Kokain und Ekstasy aus die Niederlanden ausführte und diese Drogen dann in Südmähren vertrieb, ist Ende Januar von der tschechischen Polizei zerschlagen worden. Der Cheforganisator der vierköpfigen Gang wiederum ging den deutschen Zollbeamten ins Netz. Die tschechischen Behörden haben um dessen Auslieferung ersucht. Die übrigen zwei Männer und eine Frau nahm die Polizei in Znojmo/Znaim fest, informierte die Sprecherin des tschechischen Polizeipräsidiums Blanka Kosinová am Mittwoch die Nachrichtenagentur CTK. Die gefundenen Drogen wurden vor allem in den Nachtclubs in Znojmo und in Mikulov vertrieben, die einem der festgenommenen Männer, der aus Österreich stammt, gehören. Dem verhafteten Quartett droht jetzt wegen der unerlaubten Herstellung und des unerlaubten Besitzes von Drogen eine Freiheitsstrafe von jeweils bis zu 12 Jahren.

Brünner Gericht spricht ehemaligen Grenzsoldaten des Mordes frei

Das Brünner Kreisgericht hat am Mittwoch den ehemaligen Grenzsoldaten Josef Mlcousek von der Mordanklage freigesprochen. Dem 56-jährigen Arbeiter aus Vyskov drohten bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug dafür, dass er im August 1967 der Anklage nach den ehemaligen DDR-Bürger Richard Schlenz erschossen haben soll, als er mit drei weiteren Freunden auf der Flucht nach Österreich gewesen ist. Die Tat hatte sich unterhalb der slowakischen Burg bei Bratislava ereignet. "Es existieren keine eindeutigen Beweise, die den Angeklagten belasten würden", begründete Richterin Hana Kleinová das Urteil. Staatsanwalt Zdenek Adámek hat gegen dieses Urteil sofort Berufung eingelegt.

Tschechische Polizei verhaftet von Interpol gesuchten Ausländer

Die tschechische Polizei hat am Montag im ostmährischen Vsetín einen Ausländer verhaftet, der eines in Österreich verübten Mordes verdächtig ist und von Interpol gesucht wurde. Der junge Mann asiatischer Abstammung wurde von der Polizei in dem Augenblick gestellt, als er auf der Ausländerabteilung der Polizei seinen neuen Ausweis mit der bewilligten Aufenthaltsgenehmigung abholen wollte. "Gegenwärtig wird er in einer Zelle festgehalten, wo er auf eine Entscheidung des Gerichts warten muss", teilte die Sprecherin der Ausländerpolizei Daniela Vlková am Mittwoch der Nachrichtenagentur CTK mit.

Radio Prag eröffnet "Ticket-Tauschbörse" zur Eishockey-WM in Tschechien

Die Internetredaktion von Radio Prag eröffnet am Donnerstag, dem 12. Februar, um 12 Uhr eine Tauschbörse betreffs der Eintrittskarten für die Spiele der Eishockey-Weltmeisterschaft 2004, die vom 24. April bis zum 9. Mai in Prag und Ostrava/Ostrau ausgetragen wird. Auf der Webseite www.radio.cz/eishockey können Eishockeyanhänger ab diesem Zeitpunkt ihre Angebote bzw. Gesuche miteinander austauschen und ihre Kartenwünsche nach Möglichkeit miteinander abgleichen.