Gesundheitsministerin muss gehen

Tschechiens Gesundheitsministerin Marie Soucková muss gehen. Das teilte am Dienstag ihr sozialdemokratischer Parteikollege und Tschechiens Regierungschef Vladimír Spidla mit. Als Nachfolger hat Präsident Václav Klaus am Mittwoch Jozef Kubinyi ernannt. Daniel Satra berichtet.

Gesundheitsministerin muss gehen

Jozef Kubinyi und Exministerin Marie Souckova (Foto: CTK)

Tschechiens Premier Vladimír Spidla erhofft sich durch den Wechsel im Ressort nach eigenen Worten einen neuen Impuls für die Gesundheitsreform, die in den vergangenen Wochen ins Stocken geraten ist. Seine Begründung für die Entlassung Marie Souckovás aus dem Ministeramt:

"Es muss ein Wechsel her. Denn die Aufgaben, die vor uns stehen, sind enorm. Ich bin zu der Auffassung gelangt, dass wir diese besser werden lösen können, wenn eine andere Person die Führung übernimmt, die bei den anstehenden Entscheidungen ungebundener ist."

Nach mehrfacher Vertagung hatte das Regierungskabinett das Reformpaket der scheidenden Ministerin am 31. März behandelt, ohne jedoch zu einem Ergebnis zu kommen. Soucková respektierte die Rücktrittsaufforderung Spidlas, sagte jedoch:

"Der Staat muss die Frage des finanziellen Defizits, mit dem das Gesundheitswesen seit Jahren zu kämpfen hat, in irgendeiner Form lösen. Ich jedoch pralle mit meinen Vorschlägen an der Reform der öffentlichen Finanzmittel ab. Was selbstverständlich auch zu einem zweiten Weg führt, der vom Blickwinkel des Regierungsprogramms her nicht akzeptabel ist."

Marie Souckova und Vladimir Spidla (Foto: CTK)

Denn dieser zweite Weg hätte zu einer Selbstbeteiligung der Patienten geführt, die Soucková immer wieder gefordert hatte. Damit jedoch war sie auf Ablehnung vor allem bei ihren sozialdemokratischen Parteikollegen gestoßen. Als Nachfolger an der Spitze des Gesundheitsministeriums hat Spidla in Absprache mit den Koalitionspartnern von Christdemokraten und Freiheitsunion Jozef Kubinyi vorgeschlagen. Die Wahl des heutigen Sozialdemokraten und ehemaligen Kommunisten Kubinyi begründete Spidla nicht nur mit dessen Expertenwissen als Arzt:

"Der Abgeordnete Kubinyi ist Mitglied im Ausschuss für Sozialpolitik und Gesundheit, und meine Erfahrungen mit diesem Ausschuss zeigen eindeutig, dass dies eine hervorragende Vorbereitungsphase für die Aufgaben eines Ministers ist."

Einen Tag nach seiner Nominierung hat Tschechiens Präsident Václav Klaus Kubinyi als neuen Gesundheitsminister am Mittwoch bestätigt. Noch vor der Ernennung sagte Klaus, das Gesundheitsministerium sei kränker als das tschechische Gesundheitswesen selbst. Kubinyi ist bereits der zehnte Minister im Ressort seit 1990. Auch Soucková hatte bei ihrem Amtsantritt angemerkt - Zitat - "Dass man diesen Ministersitz einen Schleudersitz nennt, weiß ich."