Nachrichten

Václav Klaus im Weißen Haus

Der tschechische Präsident Václav Klaus ist am Dienstag in Washington zu einem etwa halbstündigen Gespräch mit US-Präsident George W. Bush zusammengetroffen. Es handelte sich um die erste bilaterale Unterredung zwischen Klaus und Bush seit dem Amtsantritt des tschechischen Staatsoberhauptes vor zwei Jahren. Nach dem Treffen sagte Klaus, er habe mit Bush über grundlegende politische Fragen wie etwa die Situation im Nahen Osten, aber auch über die derzeitige Regierungskrise in Tschechien diskutiert. Die Problematik der Visa, die tschechische Staatsbürger für die Einreise in die USA benötigen, sei hingegen nicht angesprochen worden. Klaus hält sich in dieser Woche in den USA auf, um dort sein Buch über die Entwicklung der Tschechischen Republik nach der demokratischen Wende des Jahres 1989 vorzustellen. Der Termin für die kurze Unterredung mit Bush war vom Weißen Haus erst gestern Abend bestätigt worden.

Außenminister Svoboda: Christdemokraten einig

Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda, einer der drei christdemokratischen Minister im Kabinett des sozialdemokratischen Regierungschefs Stanislav Gross, hat am Dienstag in einer öffentlichen Erklärung betont, dass er und seine Parteikollegen im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Regierungskrise stets einheitlich vorgehen würden. Damit wies er Spekulationen von Arbeits- und Sozialminister Zdenek Skromach von der Sozialdemokratischen Partei (CSSD) zurück. Dieser hatte in einem Interview für die Dienstagausgabe der Tageszeitung Právo gesagt, dass jene christdemokratischen Minister, die der Regierung die Treue halten, auch nach einer eventuellen Aufkündigung der Koalition im Amt bleiben könnten. Svoboda gilt als parteiinterner Rivale von Miroslav Kalousek, dem Chef der Christdemokraten, der den Rücktritt von Premier Gross gefordert hat. Dass er separate Verhandlungen mit Gross geführt hat, bestreitet Svoboda.

Mietpreisregulierung erneut auf der politischen Tagesordnung

Stanislav Krecek, Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei und Vorsitzender der tschechischen Mietervereinigung, meinte am Dienstag auf einer Pressekonferenz, dass die momentan in Tschechien gültige Mietpreisregulierung im Einklang mit dem europäischen Recht stehe. Damit reagierte er auf die Ankündigung mehrerer Hausbesitzer, Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg einzureichen. Die Hausbesitzer fühlen sich durch die Regulierung der Mieten benachteiligt und halten diese für rechtswidrig. Auslöser für die Idee einer Klage war ein Urteil des Gerichtshofes, das vor wenigen Tagen gegen Polen gefallen war. Polen hat demnach ein halbes Jahr Zeit, seine gesetzlichen Regelungen für Mietverhältnisse so anzupassen, dass die Hausbesitzer nicht mehr unrentabel wirtschaften müssen. Für den Vorsitzenden der tschechischen Mietervereinigung aber kommen vor allem Mieterhöhungen für Rentner und für Familien mit kleinen Kindern nicht in Frage.

Arbeitslosenquote in Tschechien auf 9,6 Prozent gesunken

Die Arbeitslosenquote in Tschechien ist um 0,2 Prozentpunkte auf 9,6 Prozent gesunken. Etwa 555 000 Menschen waren Ende Februar als arbeitslos registriert, teilte das Arbeitsministerium in Prag am Dienstag mit, das sind etwa 7000 weniger als Ende Januar. Experten erklären den leichten Rückgang vor allem mit dem Beginn der Saisonarbeit.

Konferenz über die tschechische Landschaft in der EU

In Prag-Pruhonice hat am Dienstag eine dreitägige Konferenz zum Thema "Die tschechische Landschaft im Kontext europäischer Chancen und Risiken" begonnen. Etwa dreihundert Experten aus verschiedenen Fachbereichen diskutieren unter anderem über die Frage, welche Auswirkungen der EU-Beitritt Tschechiens für die heimische Landschaft und ihre Gestaltung bringt. Der ehemalige Umweltminister Ivan Dejmal wies in seiner Eröffnungsrede auf die Bedeutung des "Europa der Regionen" hin. Die Landschaft als Lebensraum müsse im Bewusstsein der Menschen verankert sein, sagte Dejmal, ansonsten würden auch Subventionen in diesem Bereich nicht zum gewünschten Ergebnis führen.

Straßenbahnhaltestelle für das Prager Jesulein?

Die Straßenbahnstation Hellichova auf der Prager Kleinseite könnte schon bald den Namen U Prazského Jezulátka (Beim Prager Jesulein) erhalten. Der Bürgermeister des Ersten Prager Stadtbezirks sagte am Dienstag vor Journalisten, dass die Bezirksvertretung einem entsprechenden Vorschlag des Karmeliterordens zugestimmt hat. In einer nahe gelegenen Kirche befindet sich seit dem Jahr 1628 das so genannte Prager Jesulein, eine weltbekannte Wachsstatue spanischer Herkunft. Die Umbenennung soll vor allem Touristen bei der Orientierung helfen, heißt es. Derzeit ist die Haltestelle nach Josef Vojtech Hellich benannt, einem Maler des 19. Jahrhunderts. Ihren neuen Namen könnte die Station noch in diesem Jahr bekommen, zuvor muss aber die Verkehrsabteilung des Prager Stadtmagistrats zustimmen.

Wetter

Am Mittwoch ist es in Tschechien bewölkt bis bedeckt, vereinzelt ist mit Schneefällen zu rechnen. Tageshöchsttemperaturen 0 bis 4 Grad.