Hauptsache Stabilität: Christdemokraten zwischen den Fronten bei Regierungskrise

Erst der Rücktritt, dann der Rücktritt vom Rücktritt – in der tschechischen Politik herrscht derzeit Chaos. Die Regierungskrise scheint vordergründig ein Streit zwischen den Sozialdemokraten von Premier Bohuslav Sobotka und der liberal-populistischen Partei Ano von Finanzminister und Vizepremier Andrej Babiš zu sein. Mit in der Koalition sind aber auch die Christdemokraten, die sich bisher zurückgehalten haben mit lauten Tönen in der vergangenen Woche. Ein Gespräch mit Daniel Herman, dem christdemokratischen Kulturminister im Kabinett Sobotka.

Bohuslav Sobotka (Foto: ČTK)

Der ursprünglich von Premier Bohuslav Sobotka geplante Rücktritt der Regierung kam für alle Seiten überraschend. Auch in den Reihen der Christdemokraten rechnete niemand mit einem vorzeitigen Ende der Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten und der Partei Ano. Dies bestätigt auch Kulturminister Daniel Herman.

Mit dem Rücktritt vom Rücktritt durch den Regierungschef am Freitag, dem ein tatsächlich bizarres Schauspiel auf der Prager Burg vorangegangen war, ist die Krise in eine neue Phase gegangen. Eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen, aber auch eine radikale Umbildung des Kabinetts, scheinen derzeit unwahrscheinlich. Auch wenn zur Stunde vor allem der Stuhl von Finanzminister Babiš aber auch der von Premier Sobotka wackeln. Dass sich die Lage scheinbar beruhige, sei gut, so Daniel Herman. Es sei wichtig, dass die politische Lage in Tschechien bis zu den regulären Wahlen im Herbst stabil bleibe.

Daniel Herman (Foto: ČTK)

Eine Prognose für die Zukunft wollte der Kulturminister jedoch nicht abgeben, diese sei vollkommen offen. Ob die Christdemokraten, falls sie unter erschwerten Bedingungen durch das Wahlbündnis mit der Partei der Bürgermeister und Unabhängigen (Stan) den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen, auch als Juniorpartner Teil einer möglichen Ano-Regierung sein möchten, wollte Daniel Herman zum jetzigen Moment nicht kommentieren.