Steuerbetrug: Schmuggel von Heizöl nach Tschechien boomt

Schmuggel war in früheren Zeiten ein einträgliches Auskommen für die Bewohner von Grenzregionen. Auf ihren Spuren wandeln derzeit einige Tschechen in Nordböhmen. Sie kaufen Heizöl und Diesel in Deutschland ein und bringen es nach Tschechien: unversteuert entweder für den Eigengebrauch oder für den Weiterverkauf.

Foto: Khalil Baalbaki, Archiv des Tschechischen Rundfunks

Es war Heizöl, das der junge Mann in seinem Auto aus Deutschland mitbrachte. Obwohl es sich nicht um eine große Menge handelte, läuft nun ein Verfahren gegen ihn, wegen Steuerhinterziehung:

„Ich dachte, wenn ich das nur zum Heizen einführe, verstoße ich gegen kein Gesetz und das sei erlaubt.“

verteidigte sich der Mann. Eigentlich gibt es in Europa keine Zollgrenzen mehr, aber es bestehen Ausnahmen. Da jeder Staat unterschiedlich hohe Steuern zum Beispiel auf Kraftstoffe erhebt, muss die Differenz immer entrichtet werden, sonst wird dies als Steuerdelikt gewertet. Martin Stočes ist Zöllner in Liberec / Reichenberg:

Martin Stočes (Foto: Archiv der Zollverwaltung)

„Heizöl darf sogar für den Eigengebrauch überhaupt nicht importiert werden. Wer gewerblich Heizöl einführt, muss bei einer Kontrolle auf dem Gebiet der Tschechischen Republik eine Quittung vorlegen, die beweist, dass er die Mineralölsteuer abgeführt hat.“

Bei kleinen Mengen drohen den Überführten die Konfiszierung der sichergestellten Ware, eine Steuernachzahlung und eine Ordnungsstrafe.

Einige aber steigen direkt ins große Geschäft ein. In Liberec läuft derzeit ein Verfahren gegen sieben Personen wegen Steuerhinterziehung. Martin Tvrdík ist der zuständige Staatsanwalt im Kreis Liberec:

„Der Haupttäter betrieb drei Tankstellen und eine Transportfirma. Mit ihr hat er Heizöl nach Tschechien importiert, das offiziell weiter nach Rumänien gebracht werden sollte. Deswegen musste er bei der Einfuhr keine Steuern entrichten, er war davon befreit. In Wirklichkeit wurde das Heizöl jedoch in die Tanks seiner Tankstellen gepumpt und als Dieselkraftstoff weiterverkauft.“

Um 57 Millionen Kronen (2,1 Millionen Euro) sollen die Verdächtigen den Staat mit dieser Methode geprellt haben, ihnen drohen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren. Der Großteil des Schmuggels betrifft mittlere Mengen. Laut der Polizei aus dem Kreis Ústí kommen dabei vor allem Personenwagen zum Einsatz, in denen teilweise bis zu 400 Liter Heizöl in Plastikkanistern aus Deutschland entdeckt wurden. Auch Transporter seien beliebt, damit könnten in Plastikbehältern, Fässern oder Flaschen bis zu 1000 Liter pro Fuhre illegal eingeführt werden. Die Behörden versuchen indes mit Hochdruck, den Schmuggel einzudämmen, sagt der Sprecher des Zolls in Ústí nad Labem / Aussig, Jiří Nejedlý:

„Mit Blick auf die steigenden Aufgriffe haben wir die Zahl der Kontrollen im Grenzgebiet stark erhöht.“