Europaminister Vondra: EU-Erweiterung ohne Lissabon-Vertrag möglich

Der tschechische Europa-Minister Alexandr Vondra glaubt, dass sich die EU auch ohne den Reformvertrag von Lissabon erweitern lässt. Damit widersprach Vondra dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Laut dem tschechischen Minister ist die Erweiterung einzig eine Frage des politischen Willens. Die europäischen Staats- und Regierungsvertreter hatten Mitte Juni in Brüssel beschlossen, die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags trotz des negativen Votums der Iren weiterzuführen. In Tschechien wird der Vertrag derzeit vom Verfassungsgericht geprüft, erst im September soll der Ratifizierungsprozess im Parlament starten. Tschechische Regierungsvertreter haben mehrfach betont, dass eine Zustimmung zu dem Grundsatzdokument der EU im tschechischen Parlament nicht sicher ist.