Prager Magistrat untersagt erneut Aufmärsche von Rechtsextremisten am 10. November

Der Prager Magistrat hat erneut Aufmärsche von Rechtsradikalen am 10. November untersagt. An dem Tag wird der Opfer der so genannten Reichskristallnacht im Jahr 1938 gedacht. Die Vereinigung "Junge Nationaldemokraten" hatte acht Demonstrationen auf unterschiedlichen Trassen durch Prag angemeldet, die sich gegen die Anwesenheit tschechischer Soldaten im Irak richten sollen. Der Magistrat untersagte diese mit der Begründung, dass der wahre Grund für die Aufmärsche ein anderer sei, so der stellvertretende Prager Oberbürgermeister Rudolf Blazek. Man stütze sich dabei auf das Urteil von Fachleuten und der Polizei.

Zwei ähnlich begründete Verbote des Magistrats waren zuvor vom Prager Stadtgericht wegen angeblicher Verfahrensfehler wieder aufgehoben worden. Am Montag reichte der Magistrat deswegen eine Beschwerde beim Obersten Verwaltungsgericht in Brno / Brünn ein.

Autor: Till Janzer