Künftige Prager Regierungskoalition einigt sich auf Kabinettsliste

Im Ringen um eine neue Regierung in Tschechien haben sich die Spitzen der Dreiparteienkoalition, bestehend aus Sozialdemokraten (CSSD), Christdemokraten (KDU-CSL) und Liberalen (US-DEU) auf die Ressortverteilung geeinigt. Danach soll das angestrebte Kabinett des sozialdemokratischen Regierungschefs Stanislav Gross neun Minister der CSSD und je drei Minister von KDU-CSL und US-DEU umfassen. Außenminister wird vermutlich der Christdemokrat Cyril Svoboda bleiben. Das Kabinett werde voraussichtlich nächste Woche von Präsident Václav Klaus ernannt, sagte Gross am Donnerstag in Prag. Die Vertrauensfrage wolle er Mitte August im Parlament stellen. Dort verfügt das Bündnis über eine Mehrheit von nur 101 zu 99 Stimmen. Einige der sozialdemokratischen Abgeordneten haben bereits ihre Unzufriedenheit über die personelle Besetzung einiger Ministerien geäußert und angedeutet, im Zweifelsfall dem neuen Kabinett ihre Stimme zu verweigern.

Autor: Lothar Martin