Auf dem Militärflugplatz Caslav sind am Montag die ersten sechs Abfangjäger des Typs Jas-39-Gripen gelandet. Insgesamt hat die Tschechische Republik 14 Maschinen dieses Typs für zehn Jahre von Schweden gemietet. Die restlichen acht Flugzeuge soll Schweden bis Ende August dieses Jahres nach Tschechien liefern.
Präsident Václav Klaus mit seinem zypriotischen Amtskollegen Tassos Papadopoulos (Foto: CTK)
Auf dem Militärflugplatz Caslav sind am Montag die ersten sechs Abfangjäger des Typs Jas-39-Gripen gelandet. Insgesamt hat die Tschechische Republik 14 Maschinen dieses Typs für zehn Jahre von Schweden gemietet. Die restlichen acht Flugzeuge soll Schweden bis Ende August dieses Jahres nach Tschechien liefern. Drei der bereits angekommenen Maschinen, die künftig statt der alten sowjetischen MiG-21 den tschechischen Luftraum schützen sollen, konnten jedoch von der Tschechischen Armee wegen technischer Störungen nicht übernommen werden. Diese Störungen hat Verteidigungsminister Karel Kühnl als geringfügig charakterisiert.
Präsident Václav Klaus ist am Montag in Prag mit seinem zypriotischen Amtskollegen Tassos Papadopoulos zusammengekommen. Themen der Gespräche waren vor allem die gemeinsame Mitgliedschaft in der Europäischen Union sowie Fragen rund um die Teilung Zyperns.
Ministerpräsident Stanislav Gross (Foto: CTK)
Der Vorstand der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) hat sich am Dienstag für eine Neuauflage der Drei-Parteien-Koalition mit Christdemokraten und Liberalen ausgesprochen. Neuer Regierungschef soll Jiri Paroubek werden, der gegenwärtig das Amt des Ministers für Regionalentwicklung bekleidet. Mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Gross, der dem Wechsel zustimme, soll die Grundlage für eine Neuauflage der Ende März zerbrochenen Koalition mit Christdemokraten und Liberalen gelegt werden, sagte ein CSSD- Sprecher am Dienstag. Der tschechische EU-Botschafter Jan Kohout hat jedoch das Angebot von Ministerpräsident Stanislav Gross abgelehnt, Regierungschef eines möglichen neuen Drei-Parteienbündnisses zu werden. Kohout war bereits eine Woche zuvor als Chef einer von den Führungsspitzen der drei Parteien vereinbarten neuen Koalition im Gespräch, die dann jedoch vom sozialdemokratischen Parteivorstand abgelehnt wurde. Am Dienstag haben die christdemokratischen Minister Libor Ambrozek (Umwelt) und Milan Simonovsky (Verkehr) alle Parteiämter niedergelegt und damit den Weg zu Verhandlungen freigemacht
Papst Benedikt XVI. (Foto: CTK)
Führende Vertreter der christlichen Kirchen Tschechiens haben am Dienstag auf die Wahl von Kardinal Joseph Ratzinger zum neuen Papst reagiert. Der katholische Priester und Intellektuelle Tomas Halik, Präsident der Tschechischen christlichen Akademie, hob die theologische Bildung Ratzingers hervor. Zugleich wies er jedoch auch darauf hin, dass Ratzinger bislang immer traditionelle Positionen vertreten habe und neuen theologischen Strömungen gegenüber nicht sehr aufgeschlossen gewesen sei. Man müsse jetzt abwarten, ob Ratzinger als Papst seinen konservativen Kurs fortsetzen oder überraschende Änderungen vornehmen werde, so Halik.
Vertreter des Europäischen Parlaments haben am Mittwoch Unzufriedenheit über die ablehnende Haltung des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus bezüglich der EU-Verfassung geäußert. Als "voreingenommen, anstoßend und lügnerisch" stufte der Vizevorsitzende des Europäischen Parlaments Roca Vidal-Quadras die abfälligen Argumente von Klaus zur Verfassung ein, während der Vorsitzende des parlamentarischen Verfassungsausschusses Jo Leinen davon sprach, dass Klaus mit seiner Auffassung den Interessen seines Landes schade.
Präsident Vaclav Klaus (Foto: CTK)
Diese Kritik bezeichnete Präsident Klaus als Beleidigung eines souveränen EU-Mitgliedsstaates und forderte den Präsidenten des Europaparlamentes Josep Borell zu einer Stellungnahme auf. Nach den Worten des Bürochefs von Klaus erwartet der Präsident eine Entschuldigung aus Straßburg.
Am Donnerstag hat Präsident Vaclav Klaus von seinem Sprecher bekannt geben lassen, dass er die ihm bereits seit längerer Zeit vorliegenden Rücktrittsgesuche von Ministern aus dem Kabinett von Stanislav Gross nicht annehmen wird. Stattdessen erwarte er am Montag den geschlossenen Rücktritt der gesamten Regierung. Danach könnte der Präsident noch am gleichen Tag Jiri Paroubek zum neuen Regierungschef ernennen, auf den sich die Koalitionsparteien als Nachfolger für Gross geeinigt haben. Die oppositionellen Kommunisten (KSCM) und die Demokratischen Bürgerdemokraten haben bereits signalisiert, das neue Kabinett Paroubek nicht zu unterstützen.
Am Freitag wurde bekannt gegeben, dass der CSSD-Abgeordnete Radko Martinek das Angebot von Jiri Paroubek angenommen hat, ihn im Amt des Ministers für Regionalentwicklung abzulösen.
