Grünen-Chef zieht Konsequenzen aus Wahldebakel und tritt zurück

Vor kurzem waren die tschechischen Grünen noch Teil der Regierungskoalition, nun kam bei der Europawahl der Einbruch: Sie erhielten nur knapp über zwei Prozent der Stimmen. Am Montagabend zog Parteichef Martin Bursík die Konsequenz und trat von seinem Amt zurück.

„Der Parteivorsitzende trage die Hauptverantwortung für das Abschneiden bei den Wahlen.“

Martin Bursík hat sein Amt als Vorsitzender der Grünen (SZ) in Tschechien niedergelegt (Foto: ČTK)

Mit diesen Worten legte Martin Bursík den Vorsitz bei den Grünen nieder. Vor vier Jahren war er an die Spitze der Grünen gewählt worden. Bursík einte damals die in sich zerstrittene Partei, er führte sie 2006 erstmals ins tschechische Abgeordnetenhaus und nicht nur das: Er verhalf ihr sogar zur Regierungsbeteiligung.

„Alle im Parteivorstand stimmen überein, dass Martin Bursík bisher eine Schlüsselfigur für die Existenz und die Rolle der Grünen in der tschechischen Politik war und dass er es auch in Zukunft sein wird“, so Ondřej Liška, der nun zum geschäftsführenden Grünen-Vorsitzenden aufgerückt ist.

Bursík werde zwar nicht mehr im Parteivorstand seine Rolle ausfüllen, doch für die vorgezogenen Parlamentswahlen im Oktober rechnet Liška erneut mit seinem politischen Ziehvater Bursík.

„Ich kann mir gut vorstellen, dass Martin für die Wahlen einer der führenden Kandidaten ist. Aber das muss er natürlich selbst entscheiden, ich möchte dem nicht vorgreifen“, so Liška in einem Interview für die Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks.

Ondřej Liška und Martin Bursík (Foto: ČTK)

Es gibt aber auch andere Stimmen. Und die sagen, dass Martin Bursík schon viel früher den Grünen-Vorsitz hätte niederlegen müssen. Bursík, der Realo, habe als Vizepremier grüne Politikziele verraten, um weiter an der Regierungsmacht zu bleiben. Als dann intern Kritik laut wurde, habe er die Kritiker in der Partei mundtot gemacht, lautet der Vorwurf der fundamentalpolitisch orientierten Grünen. Zum Schluss griffen Bursík und der Grünen-Vorstand im März sogar zum Äußersten und schlossen interne Rebellen aus der Partei aus. Diese haben mittlerweile die „Demokratische Partei der Grünen“ gegründet.

Die ursprüngliche „Partei der Grünen“ allerdings, sie führt nun der erst 31-jährige Ondřej Liška. Und er führt sie vielleicht sogar in die vorgezogenen Neuwahlen. Darüber will der erweiterte Parteivorstand am kommenden Wochenende entscheiden. Liška jedenfalls glaubt, dass die Zeit der Flügelkämpfe nun vorbei ist:

„Umso besser können wir uns auf die Parlamentswahlen vorbereiten“, so der derzeitige Grünen-Vorsitzende.