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Übergangregierung gewinnt Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus
Die Übergangsregierung von Premier Jan Fischer hat am Sonntagnachmittag wie erwartet die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus gewonnen. Nach einer vierstündigen Debatte sprachen 156 von 194 Abgeordneten Fischers Kabinett das Vertrauen aus, und damit weit mehr als die erforderliche absolute Mehrheit. Vor allem Bürgerdemokraten, Sozialdemokraten und Grüne unterstützten die Regierung. Sie war aufgrund einer Vereinbarung dieser drei Parteien entstanden. Die meisten Christdemokraten und die Kommunisten enthielten sich. Nur ein fraktionsloser Abgeordneter stimmte gegen die Regierung.
Das 17-köpfige Kabinett Jan Fischers ist bereits seit dem 8. Mai im Amt. Laut Verfassung musste es innerhalb von 30 Tagen um das Vertrauen der Abgeordneten ersuchen. Diese Frist endete heute. Die Übergangsregierung soll Tschechien bis zu vorgezogenen Neuwahlen im Oktober führen.
Tschechien wartet auf die Ergebnisse der Europawahlen
Tschechien wartet auf die Ergebnisse der Europawahlen. Die Wahllokale schlossen am Samstag um 14 Uhr. Mit der Auszählung der Stimmen wird am Sonntagabend um 22 Uhr begonnen. Dann schließen die letzten Wahllokale in anderen Ländern Europas. Erst danach werden erste Hochrechnungen veröffentlicht. Damit soll eine Beeinflussung von Wählern in den Staaten verhindert werden, in denen erst heute gewählt wird. Erste aussagekräftige Ergebnisse werden am frühen Montagmorgen erwartet.
Wahlbeteiligung in Tschechien offenbar noch niedriger als vor fünf Jahren
Die Beteiligung an den Europawahlen war in Tschechien offenbar noch niedriger als vor fünf Jahren. Acht Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, über die tschechischen Abgeordneten im Europäischen Parlament zu entscheiden. Laut ersten inoffiziellen Angaben lag die Wahlbeteiligung nur bei etwa 25 Prozent. 2004 lag die Beteiligung bei 28,3 Prozent. Der Tschechischen Republik stehen im Europäischen Parlament 22 Mandate zu, um die sich Kandidaten von 32 politischen Gruppierungen beworben haben. Insgesamt fasst das Europäische Parlament 736 Sitze.
In Tschechien könnte zum Jahreswechsel eine Abwrackprämie eingeführt werden
In Tschechien könnte zum Jahreswechsel eine so genannte Abwrackprämie eingeführt werden. Das sagte am Sonntag der Industrie- und Handelsminister Vladimír Tošovský im Tschechischen Fernsehen. Die Einführung der Prämie wurde bereits im Mai vom Abgeordnetenhaus im Rahmen eines Antikrisenpaketes gebilligt. Es liegt an der Regierung, den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens zu bestimmen. Finanzminister Eduard Janota hatte bereits früher erklärt, die Abwrackprämie würde erst dann eingeführt, wenn es für die Tschechische Republik vorteilhaft sei. Die Maßnahme würde den Staatshaushalt mit umgerechnet knapp 1 Milliarde Euro belasten.
Der Nutzen der so genannten Abwrackprämie ist unter Experten umstritten. Sie soll die Automobilindustrie unterstützen, die unter der Wirtschaftskrise besonders leidet. Anspruch auf die Prämie haben Käufer von Neuwagen, die ihr altes Fahrzeug verschrotten lassen. Bislang werden in zehn Staaten der EU Abwrackprämien ausgezahlt, darunter Deutschland, Österreich, Großbritannien und die Slowakei.
Svoboda: Ex-Finanzminister Kalousek hat Christdemokraten verlassen
Der Vorsitzende der Christdemokraten, Cyril Svoboda, hat den Parteiaustritt von drei christdemokratischen Parlamentsabgeordneten verkündet. Unter ihnen ist der frühere Finanzminister Miroslav Kalousek. Auch Jan Husák und Ladislav Šustr seien laut Svoboda aus der Partei ausgetreten. Kalousek dementierte die Meldung und erklärte, sein Austritt erfolge erst in den nächsten Tagen. Die drei Abgeordneten unterstützten in der Vertrauensabstimmung am Sonntag die Übergangsregierung Jan Fischers unterstützten. Der Grossteil der christdemokratischen Fraktion hat sich bei der Abstimmung hingegen enthalten.
Zwei Teilnehmer des Neonazi-Marsches in Jihlava festgenommen
Zwei Teilnehmer eines Marsches von Rechtsradikalen am Samstag in Jihlava / Iglau wurden festgenommen. Den beiden Männern im Alter von 22 und 26 Jahren werden die Verbreitung rassistischen Gedankenguts und der Aufruf zur Verletzung der Menschenrechte vorgeworfen. Die beiden Neonazis wurden von der Polizei verhört und danach wieder frei gelassen. In Jihlava versammelten sich am Samstag etwa 150 Rechtsextreme zu einem Marsch, der aber schon nach wenigen Metern von Polizeibeamten gestoppt und aufgelöst wurde. An einer Gegendemonstration nahmen etwa 150 Menschen teil. Vor Ort waren über 700 Polizisten im Einsatz.
Deutscher Beitrag gewinnt Preis auf Kinder- und Jugendfilmfestival in Zlín
Der deutsche Film „Post!“ hat am Samstag einen der Hauptpreise auf dem Kinder- und Jugendfilmfestival in Zlín gewonnen. Der Film der Regisseure Christian Asmussen und Matthias Bruhn siegte in der Kategorie „Bester Animationsfilm“. Den Preis für den besten Kinderspielfilm gewann die tschechische Regisseurin Maria Procházková für ihren Film „Wer hat Angst vor dem Wolf?“. Der Film wurde im Februar auch auf der Berlinale gezeigt. Das Kinder- und Jugendfilmfestival in Zlín ist eines der renommiertesten seiner Art. Es wird bereits seit dem Jahr 1961 veranstaltet.
Internationales Schriftstellerfestival beginnt in Prag
In Prag wurde am Sonntag mit einem Galaabend das 19. „Prague Writer’s Festival“ eröffnet. Das internationale Schriftstellerfestival wird bis zum 11. Juni dauern. Schwerpunkt der diesjährigen Ausgabe wird Untergrund-Literatur aus der arabischen Welt, China und den USA sein. Unter den Gastautoren sind der chinesischstämmige Träger des Literaturnobelpreises Gao Xingjian und der deutsche Poet und Liedermacher Wolf Biermann.
Tschechische Judoka auf Weltcup-Turnier in Bukarest erfolgreich
Auf dem Judo-Weltcup-Turnier in Bukarest waren tschechische Judoka überaus erfolgreich. In der Gewichtsklasse bis 100 Kilogramm gewann am Sonntag der erst 18-jährige Lukáš Krpálek. Es war sein erster Sieg in einem Weltcup-Turnier überhaupt. Pavel Petřikov hat bereits am Samstag die Konkurrenz in der Kategorie unter 60 Kilogramm für sich entschieden. Für den 22-Jährigen war es der zweite Weltcup-Sieg seiner Karriere. Sein erster liegt aber schon drei Jahre zurück.
Verdächtiger im Fall der bei Olomouc erschossenen Frau verhaftet
Die Kriminalpolizei in Nordmähren hat einen 35-jährigen Mann verhaftet, der verdächtigt wird eine junge Frau ermordet zu haben. Die Frau wurde durch einen Kopfschuss getötet. Am Freitagabend entdeckten Polizisten ihre Leiche in einer Abwassergrube bei Olomouc. Laut Informationen der Nachrichtenagentur ČTK soll es sich bei dem Mordverdächtigen um den Ehemann des Opfers handeln. Er sitzt derzeit in Untersuchungshaft. Sollte er des Mordes überführt werden drohen ihm bis zu 15 Jahre Gefängnis.
Das Wetter am Montag, 8. Juni: leicht bewölkt, 19 bis 23 Grad Celsius
Am Montag wird es in Tschechien nur leicht bewölkt sein. Vereinzelte Regenschauern sind dennoch möglich. Die Tageshöchsttemperaturen: 19 bis 23 Grad Celsius.
