Bürgerinitiativen wollen Referendum zur Frage: Olympische Spiele in Prag?
„Nichts ist unmöglich!“ Mit diesem Spruch wirbt ein japanischer Autobauer fortwährend für seine Produkte. Derzeit lässt sich dieser Spruch jedoch ohne weiteres sowohl auf die tschechische Regierungs- als auch Hauptstadtpolitik übertragen. Über die mögliche Lösung der Regierungskrise haben wir zu Beginn der Sendung bereits berichtet. Was aber hat Prag an Streitbarem zu bieten?
Es geht um ein Großereignis, ja um das Megaevent, wie es in der Welt derzeit wohl kein Größeres gibt: die Olympischen Sommerspiele. Nach Vorstellung von Prags Oberbürgermeister Pavel Bém und seines Magistrats wird sich die tschechische Metropole noch in diesem Sommer für die Ausrichtung der Spiele im Jahr 2020 bewerben. Diese Vorstellung aber stößt gleich bei mehreren Bürgervereinigungen auf harten Widerstand. Martin Skalský vom Umweltverband Arnika nennt die Gründe:
„Die Olympischen Spiele wären die größte Veranstaltung, die jemals in Prag geplant wurde, und das sowohl in finanzieller Hinsicht als auch vom organisatorischen Umfang her. Wir haben deshalb die Befürchtung, dass dafür jede Menge an öffentlichen Geldern für mehr oder weniger repräsentative Zwecke verpulvert wird. Diese Gelder aber könnten unserer Meinung nach zu besseren Zwecken eingesetzt werden.“
Zum Beispiel für den Umweltschutz. In diesem Bereich habe Prag enorme Probleme, wenn man nur an die hohen Schadstoffemissionen im innerstädtischen Autoverkehr denke, ergänzte Skalský. Und überhaupt: Kann sich eine Stadt wie Prag einen solch finanziellen Kraftakt wie die Spiele eigentlich leisten? Zur Erinnerung: Die Spiele in Peking haben die Chinesen knapp 26,5 Milliarden Euro gekostet, Prag aber ist aber momentan mit etwas über 1,2 Milliarden Euro verschuldet. Deshalb erhebt Skalský auch die Forderung:
Damit die Prager aber auch die Chance haben, auf die Entscheidungsfindung Einfluss zu nehmen, haben die Bürgervereinigungen jetzt eine große Initiative gestartet: Sie wollen die Unterschriften von 60.000 Pragern sammeln, die notwendig sind, um ein Referendum über die Austragung Olympischer Spiele in ihrer Stadt zu fordern. Um diese Unterschriften möglichst schnell zusammenzukriegen, haben sie am Montag mit einer breit angelegten Briefkasten-Wurfaktion begonnen.
Die Unterschriften-Aktion soll zu Beginn des Sommers abgeschlossen werden. Kann aufgrund der gesammelten Anzahl das Referendum eingefordert werden, stehe man aber noch vor einer weiteren Hürde, die es zu überspringen gilt:
„Danach folgt der zweite Schritt, bei dem wir die Prager davon überzeugen müssen, dass sie das Referendum auch nutzen werden, um ihre Stimme abzugeben. Das ist sehr wichtig, denn das Gesetz schreibt vor: Wenn nicht mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten am Referendum teilnehmen, dann ist es ungültig“,
sagte Skalský. Radio Prag wird Sie auf dem Laufenden halten, ob die Bürgerinitiative letzten Endes erfolgreich ist oder nicht.
