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Erdöl: Tschechien will Krisenplan bei Ausfall der Druzba-Pipeline

Nach der vorübergehenden Unterbrechung der russischen Erdöllieferungen durch die Pipeline "Druzba" hat die tschechische Regierung Verhandlungen aufgenommen, um in einem möglichen Krisenfall die Ölversorgung Tschechiens durch Pipelines via Italien und Deutschland zu sichern. Das gab Wirtschaftsminister Martin Riman am Freitag bekannt. Zugleich könnte so auch die Slowakei beliefert werden. Die russischen Lieferungen waren wegen eines Konfliktes mit dem Transitland Weißrussland für einige Tage eingestellt worden. Russland habe nicht dafür garantieren können, dass sich ähnliches nicht wiederholen wird, hieß es.

Einige CSSD-Abgeordnete ziehen weiter Oppositionsrolle vor

Einige Abgeordnete der Sozialdemokraten präferieren im Gegensatz zur offiziellen Parteilinie angeblich weiterhin den Rückzug in die Opposition und die Tolerierung der ODS-geführten Koalitionsregierung. Das meldet die Nachrichtenagentur CTK unter Berufung auf inoffizielle Informationen aus der sozialdemokratischen Fraktion. Offen bleibt dabei, inwieweit die Abweichler dennoch bereit sind, sich der Fraktionsdisziplin zu unterwerfen. Da die Regierungskoalition nur über genau die Hälfte der Stimmen verfügt, ist sie in der Vertrauensabstimmung am kommenden Freitag auf mindestens einen Überläufer aus Reihen der Sozialdemokraten angewiesen.

Bombendrohung gegen kirchliche Schulen in Prag legt Unterricht lahm

Nach einer Bombendrohung wurden die unter kirchlicher Leitung stehenden Schulen in Prag am Freitag von pyrotechnischen Spezialtrupps durchsucht. Ein anonymer Anrufer hatte mit einem Anschlag auf eine der rund 40 konfessionellen Schulen in Prag gedroht. Man nehme diese Drohung sehr ernst, sagte ein hoher Beamter des Innenministeriums. Die Schulen haben am Freitag ihren Unterricht abgesagt. Ein Sprengsatz wurde nicht entdeckt. Betroffen ist neben christlichen auch eine jüdische Schule.

Sturm verursacht zahlreiche Schäden und Stromausfall in Tschechien

Heftige Stürme mit Windgeschwindigkeiten von über 150 Stundenkilometern haben in der Nacht auf Freitag eine Vielzahl von Schäden in ganz Tschechien verursacht. Die orkanartigen Böen haben Bäume entwurzelt, Stromleitungen zerstört und Dächer abgedeckt. Durch die Sturmschäden kam es im nordmährischen Cesky Tesin zu einem mehrstündigen Stromausfall. Dem Energieunternehmen CEZ sind rund 400 Störfälle gemeldet worden. Menschen sind den bisherigen Meldungen zufolge nicht zu Schaden gekommen.

Kartellverdacht gegen tschechische Geflügelzüchter

Das tschechische Amt für Wettbewerbsschutz hat ein Verfahren gegen mehrere heimische Geflügelzüchter eröffnet. Gegen sie bestehe der Verdacht verbotener Preisabsprachen, teilte der Leiter des Amtes Martin Pecina am Freitag mit. Sechs Firmen hatten Mitte Dezember gemeinschaftlich gedroht, ihre Lieferungen für den tschechischen Markt einzustellen, sollten die Verkaufspreise nicht steigen.

Gehaltskürzung für Richterin wegen Prozessverzögerung

Wegen Verschleppung von Gerichtsverfahren in fast fünfzig Fällen hat das Obergericht in Olomouc / Olmütz am Freitag einer Richterin am Bezirksgericht in Blansko für drei Monate das Gehalt um zehn Prozent gekürzt. Mit ihren Verfehlungen habe die Juristin ihre gesetzlichen Pflichten verletzt und das Vertrauen in das Gericht gefährdet, hieß es in der Urteilsbegründung. Wegen der langen Dauer von Gerichtsverfahren sind gegen Tschechien zahlreiche Eingaben beim Europäischen Gerichtshof anhängig.

Tschechien plant Entsendung eines Feldlazaretts nach Afghanistan

Die tschechische Regierung plant, ein Feldlazarett nach Afghanistan zu entsenden. Zusammen mit einer medizinischen Einheit soll es am Kabuler Flughafen stationiert werden. Diesen Vorschlag wird die neue Verteidigungsministerin Vlasta Parkanova auf der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch vorlegen. Sollte er von der Regierung und vom Parlament gebilligt werden, könnten die tschechischen Militärmediziner mit ihrer Einrichtung schon im März nach Afghanistan aufbrechen, sagte am Freitag der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Andrej Cirtek.

Schulnoten für die Parteien: Grüne sind Klassenprimus

Wenn die tschechischen Bürger an die politischen Parteien Schulnoten verteilen dürften, wären derzeit die Grünen (SZ) Klassenprimus, gefolgt von ODS und Christdemokraten. Auf den letzten Plätzen finden sich dagegen Sozialdemokraten und Kommunisten wieder. Das ergab eine Umfrage der Meinungsforschungsagentur CVVM. Einserkandidaten gibt es in der tschechischen Politik aber nicht: Während die Grünen eine 3,07 im Zeugnis stehen hätten, bilden die Kommunisten mit einer 3,82 das Schlusslicht. Im Vergleich zum Vorjahr schneiden alle Parteien mit Ausnahme der Christdemokraten deutlich schlechter ab.

Botschafter-Stellvertreter Scharinger neuer deutscher Co-Geschäftsführer im Zukunftsfonds

Neuer deutscher Vertreter in der binationalen Doppelspitze des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds wird der Stellvertretende Botschafter und Leiter des Referats für politische Angelegenheiten an der Deutschen Botschaft in Prag Konrad Scharinger, der die Funktion ehrenamtlich ausfüllen wird. Das gab eine Sprecherin des Zukunftsfonds am Freitag bekannt. Scharinger wurde auf Vorschlag des deutschen Außenministeriums vom Verwaltungsrat ernannt. Der bisherige deutsche Geschäftsführer des Fonds Herbert Werner hatte seine Funktion nach neunjähriger Tätigkeit zum Jahresende niedergelegt.

In Tschechien arbeiten 185.000 Ausländer

Zum Jahreswechsel sind in der Tschechischen Republik mehr als 185.000 Ausländer legal einer Beschäftigung nachgegangen. Das sind etwa 13.000 mehr als im Dezember 2005. Das gab das tschechische Arbeits- und Sozialministerium am Freitag bekannt. Damit setzt sich der ansteigende Trend weiter fort. Rund 117.000 der ausländischen Arbeitnehmer kommen aus der EU und westlichen europäischen Staaten.

Das Wetter

Der Samstag wird in Tschechien bewölkt bis bedeckt mit einzelnen Schauern, ab 800 Metern auch als Schnee. Es ist weiterhin mit stürmischem Wind zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 5 und 9 Grad Celsius.