Bartoš: Piratenpartei verlässt Regierungskoalition am Dienstag

Die Piratenpartei wird am Dienstag nach der Fraktionssitzung die tschechische Regierung verlassen. Dies sagte Noch-Parteichef Ivan Bartoš am Sonntag in einer Diskussionssendung im öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen. Am Dienstag werden zudem Außenminister Jan Lipavský und das mit legislativen Fragen betraute Kabinettsmitglied Michal Šalomoun ihren Rücktritt einreichen.

Ivan Bartoš wurde vergangene Woche überraschend von Premier Petr Fiala (Bürgerdemokraten) als Minister für Regionalentwicklung abberufen. Seinen Posten muss er zu Montag räumen. Am Montagabend soll auch das Ergebnis einer parteiinternen Umfrage der Piraten zum Austritt aus der Regierung vorliegen.

Premier Petr Fiala sagte am Sonntag dem Privatsender CNN Prima News, spätestens 14 Tage nach dem Austritt der Piraten müsse das Kabinett wieder komplett und funktionsfähig sein. Der Regierungschef schloss nicht aus, den Ministerposten für legislative Fragen zu streichen. Medieninformationen zufolge könnte Außenminister Lipavský als Abgeordneter ohne Parteizugehörigkeit in der Regierung verbleiben. Fiala sagte dazu am Sonntag, gerade im Falle des Außenministeriums sei Kontinuität wichtig. Lipavský sei ein guter Minister, so Fiala.