Experten äußern sich zu Risiken für Demokratie in Tschechien

Zunehmende Angriffe auf die Medien oder auch das Anzweifeln der Tätigkeiten von NGOs können Risiken für Tschechien darstellen. Dies führt die Initiative Síť k ochraně demokracie (Netzwerk zum Schutz der Demokratie) in ihrem Bericht zum Stand der Demokratie für das Jahr 2025 an. Dieser wurde am Donnerstag der Öffentlichkeit vorgestellt. Als weitere Risiken werden darin eine mögliche Veränderung der außenpolitischen Ausrichtung Tschechiens genannt oder auch die geplante Novelle des Beamtengesetzes.

Zu einem ganz ähnlichen Thema hatte schon am Mittwoch in Prag eine internationale Konferenz im Rahmen des Festivals Mene Tekel stattgefunden. Sie trug den Titel „Neue Gefahren für die Demokratie im 21. Jahrhundert“. Dort wurde jedoch auch konstatiert, dass die Demokratie trotz aller Herausforderungen immer noch stark sei und sich auf eine aktive Zivilgesellschaft, verantwortungsbewusste Politiker und feste Institutionen stützen könne.