Pavel Simon von Senatsausschüssen nicht als Kandidat zum Verfassungsrichter unterstützt

Der Richter am tschechischen Obergericht Pavel Simon hat wenige Chancen, zum Verfassungsrichter ernannt zu werden. Die beiden zuständigen Senatsausschüsse haben ihm am Mittwoch ihre Unterstützung verweigert. In der geheimen Abstimmung im Verfassungsrechtlichen Ausschuss sprachen sich drei von acht Mitgliedern für Simon aus, im Menschenrechtsausschuss nur eines von fünf.

Simon ist somit der erste Kandidat von Präsident Petr Pavel, der in beiden Ausschüssen durchfällt. In diesem Jahr hatten schon zwei Kandidaten das verfassungsrechtliche Gremium nicht überzeugen können. Dank der Zustimmung des Menschenrechtsausschusses wurden Beide aber letztlich vom Senat bestätigt.

Pavel Simon wolle seine Kandidatur derzeit nicht aufgeben, wie er vor Journalisten sagte. Der Senat entscheidet kommende Woche.