Piraten-Parteichef tritt zurück – Beschwerde bei Verwaltungsgericht wegen Europawahl

Piraten-Parteichef tritt zurück – Beschwerde bei Verwaltungsgericht wegen Europawahl

Die Führung der tschechischen Piraten-Partei ist zurückgetreten. Sowohl der Parteivorsitzende Ivan Bartoš, als auch zwei stellvertretende Vorsitzende legten ihre Ämter am Freitag nieder. Sie zogen damit Konsequenzen aus dem schlechten Ergebnis bei der Europawahl. Die Piraten-Partei hatte knapp 4,8 Prozent erreicht und war damit an der Fünfprozenthürde gescheitert.

Ebenfalls am Freitag reichte die Piraten-Partei zusammen mit den Grünen beim Obersten Verwaltungsgericht die angekündigte Beschwerde gegen die Beibehaltung der Sperrklausel bei der Wahl zum Europaparlament ein. Auch die Grünen waren mit 3,8 Prozent Stimmen an der Hürde gescheitert. Während bei den Christdemokraten rund 50.000 Stimmen zur Wahl eines Europaabgeordneten gereicht hätten, wäre seine Partei selbst mit 57.000 Stimmen leer ausgegangen, sagte der amtierenden Grünen-Chef Ondřej Liška.

Autor: Till Janzer