Politologen: Parteitagsbeschlüsse bringen CSSD ein Wahldebakel

Die beim Brünner Parteitag der tschechischen Sozialdemokraten (CSSD) gefällten Beschlüsse und erzielten Abstimmungsergebnisse werden zur Folge haben, dass die nächsten Parlamentswahlen für die führende Regierungspartei mit einem Debakel enden werden. Diese Meinung vertreten mehrere Politologen, die sie auf Anfrage am Sonntag der Nachrichtenagentur CTK mitgeteilt haben. Die Sozialdemokraten hätten in Brünn zwar eine Reformen gegenüber aufgeschlossene Parteiführung gewählt, sich gleichzeitig aber indirekt auf eine stille Zusammenarbeit mit den Kommunisten eingelassen, hieß es in ihren Begründungen. Durch die Wahl von Stanislav Gross zum Parteivorsitzenden würde sich nämlich die Koalitionskrise bis zum möglichen Zerfall der Regierung fortsetzen und die Sozialdemokraten dann ohne eine regierungsfähige Abgeordnetenmehrheit dastehen, hieß es.

Autor: Lothar Martin