Politologen über den neuen Premierminister

Stanislav Gross (Foto: CTK)

Experten zeigten sich am Montag skeptisch, ob das von Gross geplante Bündnis bis zu den ordentlichen Parlamentswahlen im Jahr 2006 halten werde. Hören Sie nun, was Dagmar Keberlova zu diesem Thema in Erfahrung gebracht hat.

Stanislav Gross  (Foto: CTK)
Die tschechischen Politologen prognostizieren der neuen Regierung unter Führung von Stanislav Gross wenig Stabilität. Sie setzen voraus, dass die Bildung des Kabinetts nicht einfach sein wird, und dass die neue Regierung aufgrund der knappsten aller möglichen Mehrheiten im Parlament einen schwierigen Stand haben wird. Der Politologe Rudolf Kucera etwa meint, dass Gross zwar eine Regierung aufstellen kann, glaubt aber nicht, dass diese bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2006 bestehen wird:

"Ich glaube nicht, dass sie stabil sein wird. Ich sehe keine bedeutenden Veränderungen, die eine stabile Regierung begründen könnten. Die Koalition ist gleich und gleich bleibt auch die Opposition. Der Erfolg wird wieder von einigen wenigen Stimmen der Koalitionsabgeordneten abhängen. Die Mehrheit der einen Stimme war schon beim scheidenden Premier Spidla ein Problem und wird es auch weiterhin bleiben."

Jetzt halte hauptsächlich die Angst vor vorgezogenen Neuwahlen die Dreierkoalition zusammen, bei der mindestens zwei der drei Regierungsparteien Stimmen verlieren würden, so Kucera. Auch eine Änderung des Wahlsystems würde ihm zufolge keine starke Mehrheit bringen. Das Problem liegt darin, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Politiker niedrig ist und die Wahlbeteiligung gering ausfällt. Eine Lösung der derzeitigen Situation sieht Politologe Kucera in vorgezogenen Neuwahlen:

"In dieser Situation wäre es die sauberste Lösung. Bei diesen Neuwahlen könnte eventuell eine Mehrheit entstehen."

Auch zu Neu-Premier Gross äußerte sich Kucera kritisch. Gross habe bisher keine Leistung gebracht und wird auch jetzt keine vorzuweisen haben. Medial steht er zwar in der Öffentlichkeit erfolgreich da, aber unter den Politologen fällt seine Bewertung schlecht aus. Stanislav Gross spricht vor allem Menschen mit niedrigerer Bildung an, da er selber in seinen Aussagen und Fähigkeiten nicht sehr gebildet wirkt, so Kucera. Der Politikwissenschaftler Bohumil Dolezal meint wiederum, dass der linke Flügel der eigenen Partei die größte Gefahr für den neuen Premier darstellen kann. Die "Zündschnur" liege Dolezal zufolge in der Hand der "gruftkommunistischen" Linken in der Sozialdemokratischen Partei, mit der Gross sehr gut auskommen müsse.