Präsident Klaus ist mit Senatschef Sobotka zu Gesprächen zusammengekommen

Präsident Václav Klaus ist am Dienstag auf Schloss Lány bei Prag mit dem Senatsvorsitzenden Přemysl Sobotka zusammen getroffen. In Bezug auf die im Januar 2009 beginnende EU-Ratspräsidentschaft des Landes stimmten beide Politiker darin überein, dass sich Tschechien keine allzu hohen Ziele stellen sollte. Die EU-Ratspräsidentschaft werde ihrer Meinung nach nicht nur eine Angelegenheit der Regierung allein, sondern auch eine der beiden Parlamentskammern und des Präsidenten sein. Das Vorgehen des tschechischen Senats im Rahmen des Ratifizierungsprozesses zum Lissabon-Vertrag werde unter anderem auch davon abhängen, so Sobotka, welche Position Irland zu diesem EU-Reformdokument in Zukunft einnehmen werde. Das irische Nein im Referendum zum Lissabon-Vertrag bezeichnete der Chef der oberen Parlamentskammer als klares Signal. Dieser sei mit etwas Übertreibung gesagt tot, sagte Sobotka wörtlich.