Präsident Klaus wurde offiziell in sein Amt eingeführt

Der vor einer Woche gewählte neue tschechische Präsident Vaclav Klaus trat am Freitagnachmittag sein Amt an. Die Parlamentssitzung, auf der Vaclav Klaus in das Präsidentenamt offiziell eingeführt wurde, fand um 14 Uhr auf der Prager Burg statt. Der frühere Premier und Vorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) leistete im Wladislaw-Saal der Prager Burg den Amtseid. Danach hielt Vaclav Klaus zum erstenmal in seiner Funktion als Staatsoberhaupt vor dem Parlament, der Regierung, zahlreichen Diplomaten und auch seinem Vorgänger im Amt, Vaclav Havel, eine Rede. Einleitend betonte er, er verspreche, dass alles, was er in seinen Reden vor der Präsidentenwahl sagte, auch weiterhin gelte. Er fügte hinzu, er komme nun auf einige Gedanken zurück, die für ihn eine Art Präsidentenprogramm darstellen. Vaclav Klaus unterstrich:

"Ich will ein aktiver, aber kein aktivistischer Präsident sein. Ich will einen Beitrag zur Erhöhung des Vertrauens unserer Bürger in die Politik leisten, in unsere demokratischen Institutionen und unsere politischen Parteien."

Die Mitbürger - so Klaus weiter - müssen die Sicherheit haben, dass ihre Interessen von durch sie gewählten, transparent agierenden Politikern vertreten werden. Er habe keineswegs vor, abseits des politischen Lebens zu stehen, habe aber keine Ambitionen, die politische Szene zu steuern. Politische Prozesse will Klaus nur indirekt beeinflussen. Seine Position in der machtpolitischen Hierarchie definierte der neue Staatspräsident als "bedächtiges Bindeglied an der Spitze der Pyramide des heimischen Verfassungssystems".

Vaclav Klaus deutete auch seine außenpolitischen Aktivitäten an:

"Als ein bedeutendes Element meiner Arbeit sehe ich die Rolle als Repräsentant der Tschechischen Republik im Ausland. Insbesondere werde ich mich für die Stärkung guter Beziehungen zu unseren unmittelbaren Nachbarn einsetzen. Als eine weitere Priorität sehe ich den Prozess der Integration unseres Landes in die Europäische Union bzw. die Verteidigung unserer Interessen innerhalb dieser Gemeinschaft." Vaclav Klaus betonte abschließend die Notwendigkeit zusammenzuhalten.

Nach der Inauguration fand am Freitagnachmittag eine Militärparade statt. Im dritten Burghof versammelten sich der Nachrichtenagentur CTK zufolge ca. 1000 Anhänger des neuen Staatspräsidenten, aber auch einige seine Gegner. Nach der Militärparade forderte Vaclav Klaus, der von Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik begleitet wurde, die Versammelten auf, näher zu ihm zu kommen. Die Atmosphäre erinnerte an die Wahlmeetings. Auf dem Hradschiner Platz, wo ein Volksfest stattfand, gab es auch Proteste gegen den neu gewählten Staatspräsidenten. Auf einem riesengroßen Tennisschläger konnte man z. B. die Worte" Die Lüge siegt" lesen.

Noch vor der Amtseinführung legte Vaclav Klaus Blumen am Denkmal des ersten tschechoslowakischen Staatspräsidenten Tomas Garrigue Masaryk auf dem Hradschiner Platz nieder.