Prager Abgeordnete billigten Entsendung Feldlazaretts nach Afghanistan

Kabul, ISAF, Foto CTK

Die Tschechische Republik wird das 6. Feldlazarett der Tschechischen Armee nach Afghanistan entsenden. Das beschloss das Prager Abgeordnetenhaus mit überwältigender Mehrheit auf seiner Sitzung am Dienstag. Für die Entsendung des Lazaretts stimmten die Abgeordneten aller Parlamentsparteien mit Ausnahme der Kommunisten. Demnach werden bis Ende April nahezu 200 tschechische Soldaten nach Afghanistan aufbrechen.

Kabul, ISAF, Foto CTK
Soweit, so gut. Doch als im Unterhaus um die Finanzierung der tschechischen Mission in Afghanistan verhandelt wurde, war man sich unter den Abgeordneten schon nicht mehr so einig. Der Entwurf der sozialdemokratischen Minderheitsregierung sah vor, dass die veranschlagten Kosten von 1,25 Milliarden Kronen durch die Ausstellung neuer Schuldscheine gedeckt werden sollten. Mit diesem Vorschlag hatte das Zeman-Kabinett die in seinem ursprünglichen Entwurf unterbreiteten Kosten um rund eine halbe Milliarde Kronen reduziert. Dennoch sprach sich die Opposition und damit die Mehrheit der Abgeordneten auch gegen diese Variante aus. Ihrer Meinung nach sollte es möglich sein, die veranschlagten Kosten durch Einsparungen im aktuellen Staatshaushalt zu decken.

Dementsprechend unterschiedlich fielen die Reaktionen im Regierungs- und im Oppositionslager aus. Leicht enttäuscht konstatierte Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdík: "Dies ist in jedem Fall sehr unangenehm. Dieses Abgeordnetenhaus hat eine Finanzierung mittels Schuldscheinen schon einige Male bewilligt. Ich kann die momentane Entscheidung des Unterhauses nur damit erklären, dass wir uns bereits im Wahlkampf befinden. Doch auch diesmal glaube ich, dass der Verstand siegen wird und dass wir eine Lösung finden werden."

Wie diese Lösung nach Meinung der größten Oppositionspartei aussehen sollte, dies machte der Vorsitzende des Abgeordnetenausschusses für Verteidigung und Sicherheit, ODS-Funktionär Petr Necas deutlich: "Der diesjährige Haushalt rechnet mit Ausgaben von 736 Milliarden Kronen. Also handelt es sich nur um 0,1 bis 0,2 Prozent des Staatshaushaltes, wenn wir über die Finanzierung dieser Mission sprechen."

Ein kleines Hintertürchen haben hingegen die Christdemokraten dem Zeman-Kabinett offen gelassen. Wie ihr Abgeordneter Miloslav Výborný formulierte, könne man sowohl über Einsparungen im Haushalt als auch über die Ausstellung neuer Schuldscheine reden. Bei der letzteren Finanzierungsmöglichkeit dürfte es sich allerdings nur um ca. die Hälfte der im zweiten Regierungsentwurf veranschlagten Kosten handeln.

Am Montag noch hatte der britische Premier Tony Blair die Tschechische Republik für ihre Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan gewürdigt. Bisher sind es allerdings erst fünf Mediziner - zwei Ärzte, zwei Schwestern und ein Sanitäter -, die im kleineren britischen Feldlazarett zum Einsatz kommen. Soll die tschechische Afghanistan-Hilfe mit der Nutzung des größeren und für die Schutztruppe als hauptsächliche medizinische Einrichtung vorgesehenen 6. Feldlazaretts letztendlich angemessen ausfallen, dann müssen auch die Politiker durch klare Entscheidungen ihren Beitrag leisten.