Premier Sobotka: Tschechien kann EU-Transport-Knotenpunkt für China werden

Der tschechische Premier Bohuslav Sobotka startete am vergangenen Sonntag einen sechstägigen Besuch in China. Ziel der Visite war vor allem, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu intensivieren. Am Donnerstag traf der Premier aber auch mit dem chinesischen Staatspräsidenten zusammen.

Bohuslav Sobotka und Xi Jinping (Foto: ČTK)

Premier Sobotka setzte sich auch während der Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping dafür ein, dass Tschechien zu einem Stützpunkt für China im Bereich der Finanzen, des Verkehrs und der Zusammenarbeit im Industriebereich wird. Der Sozialdemokrat ist nicht der einzige tschechische Politiker, der in diesem Jahr China besucht hat. Dies vergaß Sobotka auch beim Empfang beim chinesischen Staatsoberhaupt nicht zu betonen:

„Erlauben Sie mir auch die Grüße vom tschechischen Präsidenten Miloš Zeman auszurichten, der sich an die Begegnung mit Ihnen gern erinnert.“

Jan Hamáček (Foto: David Sedlecký, CC BY-SA 4.0)

Neben Sobotka und Zeman hat zudem der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses Jan Hamáček in diesem Jahr China besucht. Premier Sobotka ist bemüht, den, wie er sagt, „großen Durchbruch“ in den tschechisch-chinesischen Beziehungen erfolgreich zu vollenden. Dazu gehören mehr Verhandlungen über Investitionen und Aufträge und weniger Diskussionen über die Menschenrechte. Obwohl Premier Sobotka zu den Menschenrechten sagt:

„Ich nehme an, dass ich über dieses Thema noch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten sprechen werde.“

China plant große Investitionen im östlichen Mitteleuropa. Auf dem roten Teppich beim chinesischen Präsidenten reichten sich diese Woche Vertreter von 16 mittel- und osteuropäischen Ländern die Hand. Ungarn und Polen haben inzwischen Interesse gezeigt an den chinesischen Hochgeschwindigkeitszügen. Die europäischen Politiker fuhren zuvor auf Einladung des chinesischen Premierministers Li Keqiang zur Probe mit einem Hochgeschwindigkeitszug. Der tschechische Premier sprach danach China seine Anerkennung aus:

Hochgeschwindigkeitszug in China (Foto: Robert Mikuláš, Archiv des Tschechischen Rundfunks)

„Europa kann in diesem Bereich mit China nicht Schritt halten. Das muss man sagen, wenn man sich den Ausbau dieses Bahnnetzes hier anschaut und dies dann damit vergleicht, dass die Hochgeschwindigkeitsnetze in Europa noch nicht miteinander verbunden sind.“

Zusammen mit dem chinesischen Staatsoberhaupt unterzeichnete Sobotka ein Abkommen über die Teilnahme Tschechiens an der chinesischen Initiative „Neue Seidenstraße“. China wolle mit der Initiative die Trassen für den Transport seiner Waren nach Europa ausbauen, so Sobotka. In diesem Zusammenhang solle Tschechien eine bedeutende Rolle haben:

Illustrationsfoto: Menendj, CC BY-SA 2.5

„Was ich für besonders wichtig halte: Es wurde nun bestätigt, dass Tschechien eines der Finanzzentren für China in der EU und zudem ein regionaler logistischer Transport-Knotenpunkt für China werden könnte.“

Während des Treffens mit dem chinesischen Staatsoberhaupt kam auch die Bedrohung durch den Terrorismus zur Sprache. Sobotka erklärte, man müsse gemeinsam den Terrorismus bekämpfen. Sobotka ersuchte Chinas Staatspräsident daher um Unterstützung für den Friedensprozess in Syrien.

Chinesen haben Interesse für das Eishockey (Illustrationsfoto: Albin Axelsson, Free Images)

Mehr als 30 bilaterale Verträge und Vereinbarungen wurden während Sobotkas Besuchs in China unterzeichnet. Geplant ist eine Direktfluglinie zwischen Prag und Shanghai. Zudem wurde über die Zusammenarbeit im Sport verhandelt. China möchte vor allem in einigen Wintersportarten bessere Resultate erreichen als bisher. Die Chinesen haben Interesse für das Eishockey und den Biathlon gezeigt.