Reaktionen zu Anti-Temelin Volksbegehren

Außenminister Jan Kavan sieht in dem österreichischen Anti-Temelin Volksbegehren, das rund 16% der Wahlberechtigten unterzeichnet haben, einen Versuch, die Souveränität der Tschechischen Republik in Frage zu stellen. Eine Verknüpfung zwischen dem Betrieb Temelins und dem tschechischen EU-Beitritt herzustellen, müsse man laut Kavan entschieden ablehnen. Der tschechische Außenminister betonte aber, dass diejenigen österreichischen Vertreter mit denen er bisher verhandelt habe, den EU-Beitritt Tschechiens stets unterstützt hätten. Dies sei für ihn richtungsweisend, fügte Kavan an. Der tschechische Botschafter in Wien, Jiri Grusa, zeigte sich überzeugt, dass die tschechisch-österreichischen Beziehungen bald wieder frei von negativen Emotionen sein werden. Am Dienstag erklärte er mit Hinblick auf das Volksbegehren außerdem, die magische Grenze von einer Millionen Unterschriften sei nicht erreicht worden, rund 5 Millionen österreichische Wähler hätten sich nicht beteiligt. Grusa schloss mit der Frage, wozu also das Ganze gedient habe.

Autor: Olaf Barth